Lokalpolitiker tagen weder in Eving noch in Scharnhorst

Lokalpolitik

Das Coronavirus beeinflusst auch die lokale Politik: Die für Dienstag (17.3.) geplanten Sitzungen der Bezirksvertretungen in Eving und Scharnhorst fallen aus. Beschlüsse gibt es trotzdem.

von Tobias Weskamp

Eving, Scharnhorst

, 16.03.2020, 14:45 Uhr / Lesedauer: 1 min
Bezirksbürgermeister Oliver Stens (SPD)

Der Evinger Bezirksbürgermeister Oliver Stens (SPD) muss die Sitzung der Bezirksvertretung auf unbestimmte Zeit verschieben. © Britta Linnhoff

Eigentlich war die regelmäßig stattfindende Bezirksvertretungssitzung in Eving für den morgigen 17. März (Dienstag) geplant. Aufgrund des erhöhten Risikos für die Gesundheit durch das Coronavirus wird diese nun auf unbestimmte Zeit verschoben, teilte Bezirksbürgermeister Oliver Stens (SPD) auf Anfrage dieser Redaktion mit. Aus dem gleichen Grund findet am 17. März auch die Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst nicht statt.

Themen werden zu einem späteren Zeitpunkt behandelt

Zu den Themen in Eving gehörte unter anderem die Genehmigung der Haushaltsmittel für die Jahre 2020/2021, der Beschluss zu Fahrbahnmarkierungen an der Kreuzung Evinger Straße/Deutsche Straße, der Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße und Terminänderungen für verkaufsoffene Sonntage.

Über die Absage Informiert wurden die Mitglieder der Bezirksvertretungen bereits. „Auch Gästen, die sich angemeldet haben, haben wir schon Bescheid gesagt“, sagt Evings Bezirksbürgermeister Stens. Wann die Sitzungen nachgeholt werden, ist völlig offen.

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Manche Beschlüsse können nicht warten

In einigen Fällen können Beschlüsse aber trotz der ausgefallenen Sitzung gefasst werden. Die Bezeichnung dafür lautet „Dringlichkeitsbeschlüsse“, wie Oliver Stens erklärt. „Als Bezirksbürgermeister kann ich diese mit einem anderen BV-Mitglied fassen, wenn bei einer Verzögerung zum Beispiel Verluste drohen“, so Stens.

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