Machete und Baseballschläger

Nach Waffenfund bei Impfgegner-Demo: Polizei zieht Konsequenzen

Mehrere Waffen hat die Polizei beim Impfgegner-Autokorso in Dortmund gefunden. Ein Gegendemonstrant soll zudem auf seinem Rad angefahren worden sein. Die Polizei prüft schärfere Maßnahmen.
Neben dem Fußballmuseum kam es bei der ersten Autokorso-Demo auf dem Wall zur Auseinandersetzung. © Robin Albers (Archivbild)

Nach dem Fund von Waffen – unter anderem einer Machete und eines Baseballschlägers – und einer Auseinandersetzung beim Impfgegner-Autokorso am Dienstag (23.2.) hat die Polizei Dortmund neue Erkenntnisse veröffentlicht und prüft nun verschärfte Maßnahmen für die nächste Demo am 2. März.

Mittlerweile habe man erste Zeugen befragt, die die Situation in Höhe des Deutschen Fußballmuseums gegenüber der Polizei wie folgt geschildert haben: Demnach soll ein Korso-Teilnehmer einen Fahrradfahrer, der zu den Gegendemonstranten gehörte und mit seinem Rad die Weiterfahrt blockierte, angefahren und zu Fall gebracht haben.

Bei der daraus entstandenen Auseinandersetzung soll der Autofahrer dann ausgestiegen sein und mit einem Baselballschläger gedroht haben. Ob dieser eingesetzt worden ist, sei Gegenstand weiterer polizeilicher Ermittlungen. Im Auto seien dann auch noch die Machete und Pfefferspray gefunden worden.

Radfahrer absichtlich angefahren?

Laut Polizei bestehe aktuell der Verdacht, dass der Autofahrer den Radfahrer bewusst angefahren habe – auch hierzu dauern die Ermittlungen an, heißt es. Bei der nächsten Versammlung am Dienstag (2.3.) wird die Dortmunder Polizei mit vielen Einsatzkräften vor Ort sein.

Dortmunds Polizeipräsident Gregor Lange hat sich zu dem Geschehen während der Demo geäußert: „Auf sein Demonstrationsrecht kann sich nur berufen, wer gemäß Artikel 8 des Grundgesetzes friedlich und ohne Waffen demonstriert. Die strafrechtlichen Konsequenzen haben wir bereits gezogen, der Vorfall wird aber auch auf die nächste Demonstration Auswirkungen haben. Wir prüfen derzeit geeignete Maßnahmen der polizeilichen Gefahrenabwehr.“

Radikale Kräfte unter den Demonstrierenden?

Verstöße würde man konsequent ahnden und Tatverdächtige rigoros aus der Versammlung entfernen. Lange weiter: „Bundesweit besteht die Befürchtung, dass die Versammlungen von Impfgegnern und Corona-Leugnern von radikalen Kräften unterwandert werden. So etwas lassen wir hier in Dortmund nicht zu.“

Auch mit der Art des Gegenprotests ist Lange trotz grundsätzlichem Verständnis nicht einverstanden: „Wenn man mit einem Fahrrad auf dem Wall versucht, Fahrzeuge einer angemeldeten Demonstration zu blockieren und es dadurch zu gefährlichen Situationen für alle Beteiligten kommt, ist das in einem Rechtsstaat kein erlaubtes Mittel des Gegenprotests und muss sanktioniert werden. Ein solches Verhalten ist außerdem einfach undemokratisch.“

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