„Nichts Besseres zu tun?!“ Trotz Corona-Krise wird unvermindert geblitzt

hzGeschwindigkeitskontrollen

Führt weniger Verkehr auf den Straßen zu weniger Geschwindigkeitskontrollen? Nein, sagen Polizei und Stadt Dortmund. Sie sehen keinen Anlass, Kontrollen zu reduzieren.

Dortmund

, 21.04.2020, 04:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es war nur ein kurzer Aufruf im Radio, der Ulrich Heyer verständnislos zurückließ. „Melden Sie uns Blitzer“, sagte die Stimme aus dem Lautsprecher an einem Morgen Ende März. Für Heyer passte das irgendwie nicht in die Corona-Krise.

„Es sind doch wahrhaftig Blitzer der Stadt Dortmund unterwegs, schön an der frischen Luft, während alle zu Hause bleiben müssen“, schreibt er in einer Mail an diese Redaktion. Die Stadt wolle wohl die „wenigen, aber wichtigen Autofahrer erwischen - haben die nichts Besseres zu tun im Corona-Dilemma?“

Die Ressourcen, so Heyer, könnten doch an anderen Stellen genutzt werden, etwa bei der Unterstützung der Tafel oder der Versorgung von Obdachlosen: „Die Stadtverwaltung sollte sich schämen“, schreibt er.

Leere Straßen verleiten die Menschen zum schnellen Fahren

Eine vereinfachte Rechnung kann auf den ersten Blick tatsächlich zu einer Formel führen, wonach für weniger Autos auf den Straßen auch weniger Blitzer notwendig sind. Doch ganz so einfach ist das nicht.

So mussten Polizei und Stadt Dortmund schon am 30. März den Ostwall in eine Richtung auf eine Spur reduzieren. Das sei nicht grundlos geschehen, erklärt Stadtsprecher Christian Schön auf Anfrage: „Straßen, die leer sind, verleiten offenbar einige wenige Menschen zum schnelleren Fahren.“

Die Polizei will egoistisches Verhalten von Autofahrern nicht hinnehmen - und kontrolliert daher weiterhin die Geschwindigkeit von Autofahrern.

Die Polizei will egoistisches Verhalten von Autofahrern nicht hinnehmen - und kontrolliert daher weiterhin die Geschwindigkeit von Autofahrern. © picture alliance/dpa

Generell gehöre die Geschwindigkeitsüberwachung zur hoheitlichen Aufgabenerledigung des Ordnungsamtes „und stellt eine Pflichtaufgabe der Kommune dar“. Insofern müssen die Geschwindigkeitskontrollen schon qua Gesetz aufrecht erhalten werden. Es gebe dabei jedoch weder einen Mindest- noch einen Maximalwert, den die Stadt zu erfüllen habe, erklärt Schön.

„Wir nehmen egoistisches Verhalten nicht hin“, sagt die Polizei

An der Anzahl der von der Stadt durchgeführten Messungen habe sich trotz Corona nicht wirklich etwas verändert. Die aktuellen Einsatzpläne unterscheiden sich laut Schön „weder in Qualität noch Quantität von den Plänen vor der Zeit mit Corona“.

Außerdem würden die Mitarbeiter der Verkehrsüberwachung aufgrund der hoheitlichen Aufgabenerledigung auch nicht an anderen Stellen innerhalb der Verwaltung eingesetzt.

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Hoheitlich bedeutet auch, dass die Verkehrsüberwachung laut Schön nur durch städtische Bedienstete wahrgenommen werden darf. Heißt: Eine private Firma darf - quasi als Ersatz für die eigenen Leute - auf öffentlichen Flächen keine Geschwindigkeitsmessungen im Auftrag der Stadt durchführen.

Die städtischen Mitarbeiter, die gerade tatsächlich „blitzen“, könnten hingegen theoretisch auch woanders eingesetzt werden. Werden sie aber nicht. Denn: Wie und wo sie zum Einsatz kommen, „liegt grundsätzlich in der Organisationshoheit der Stadt Dortmund“, erklärt Christian Schön. Heißt unterm Strich: Die Stadt hat es so entschieden.

Polizei blitzt auch im gleichen Maße weiter

„Das geringe Verkehrsaufkommen hat keinen Einfluss auf die Zahl der Geschwindigkeitskontrollen“, erklärt auch Polizeisprecher Peter Bandermann für seine Behörde. „Wir wollen die schrecklichen Folgen schwerer Verkehrsunfälle verhindern. Deshalb nehmen wir egoistisches Verkehrsverhalten nicht tatenlos hin.“ Als Hauptunfallursache Nummer eins gelte schließlich nicht angepasste Geschwindigkeit oder Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit.

Für die zwei Wochen vom 16. bis zum 31. März verzeichnete die Polizei 77 Prozent weniger Unfälle als im Vorjahreszeitraum. Nicht eingerechnet sind hier einfache Unfälle mit Blechschäden.

Erst am „Car-Freitag“ waren Stadt und Polizei in Dortmund unterwegs. Zwar war es ruhiger als in den Vorjahren, doch unter den Kontrollierten war auch ein Autofahrer, der bei erlaubten 60 km/h mit Tempo 112 unterwegs war.

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