Ordnungsamt Dortmund

Ärger um Pfand, Zigaretten und Arzneimittel – Kontrollen in Dortmunds Kiosken

Das Ordnungsamt Dortmund hat durch Kontrollen bei Kiosks in der Dortmunder Nordstadt mehrere Verstöße festgestellt und den Zoll hinzugezogen und Strafanzeige erstattet.
Am Dienstag stellte das Dortmunder Ordnungsamt durch routinemäßige Kontrollen mehrere Verstöße bei Kiosks in der Dortmunder Nordstadt fest. © Weitzel

Am Dienstag (3.5.) machte das Dortmunder Ordnungsamt routinemäßige Kontrollen bei Kiosks in der Dortmunder Nordstadt und stellte mehrere Verstöße fest. Der Zoll wurde alarmiert. Der Grund: Steuerhinterziehung.

Mehrere Verstöße führen zu Strafverfahren

Bei den Kontrollen durch das Dortmunder Ordnungsamt wurden mehrere Verstöße gegen Gesetze festgestellt. Die Mitarbeitenden sicherten mehr als 2100 Getränkeflaschen und -dosen, die ohne die erforderliche Pfandkennzeichnung zum Verkauf angeboten wurden. Dazu kam der Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz, da unerlaubterweise Arzneimittel käuflich erworben werden konnten, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt Dortmund.

Bei weiteren Kontrollen wurden noch andere verbotene Artikel entdeckt. Neben 4400 Zigaretten wurden noch 116 Kaffeepackungen beschlagnahmt. Diese Produkte waren unversteuert, weshalb der Zoll von den Beamten vor Ort hinzugerufen wurde.

Der Zoll sicherte die Produkte und leitete ein Strafverfahren ein wegen Steuerhinterziehung. Durch das Ordnungsamt gibt es ein weiteres Verfahren aufgrund der festgestellten Ordnungswidrigkeiten.

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