AfD könnte große Rolle spielen bei Bezirksbürgermeister-Wahl in Scharnhorst

hzBezirksvertretung Scharnhorst

Wer wird neuer Bezirksbürgermeister in Scharnhorst? Andrea Ivo von der SPD oder Werner Gollnick von der CDU? Die konstituierende Sitzung verspricht, spannend zu werden. Im Vorfeld gibt es Ärger.

Scharnhorst

, 12.11.2020, 14:37 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am Dienstag (17.11.), 15.30 Uhr, in der Gesamtschule Scharnhorst könnte spannend werden. CDU, Grüne und FDP teilen mit, dass sie sich auf eine gemeinsame Liste geeinigt haben, die von Werner Gollnick (CDU) als Bezirksbürgermeister-Kandidat angeführt wird. Damit kämen sie auf acht sichere Stimmen.

Acht zu acht Stimmen

Die SPD mit Andrea Ivo als Bezirksbürgermeister-Kandidatin hat sieben Mandate. Außerdem will Linken-Vertreter Matthias Storkebaum dem Vernehmen nach diese Liste unterstützen - macht ebenfalls acht Stimmen. Der Vertreter der „Partei“, der diese Liste wohl auch gewählt hätte, ist dem Vernehmen nach verstorben. Wie die Nachfolge geregelt wird, ist noch unklar. Bleiben noch zwei Mitglieder der AfD, die in dieser Konstellation das Zünglein an der Waage spielen könnten.

Bleibt es am Ende bei acht zu acht Stimmen - zum Beispiel, weil sich die AfD enthält - erfolgen zwei Stichwahlen, bevor der Bezirksbürgermeister per Los entschieden wird.

Wahrzeichen des Stadtbezirks Scharnhorst sind (v.l.) die Kirchen, die Zeche Gneiseau, der Wohnungsbau in Scharnhorst-Ost, das Lanstroper ei und das Haus Wenge. Doch wer wird Bezirksbürgermeister?

Wahrzeichen des Stadtbezirks Scharnhorst sind (v.l.) die Kirchen, die Zeche Gneiseau, der Wohnungsbau in Scharnhorst-Ost, das Lanstroper Ei und das Haus Wenge. Doch wer wird Bezirksbürgermeister? © Abdreas Schröter (Archiv)

Die SPD ist über das Vorgehen der CDU sauer. Der künftige SPD-Fraktionsvorsitzende Herbert Niehage teilt mit: „Nur um die Wahl des Bezirksbürgermeisters zu beeinflussen, schließen sich die kleineren Fraktionen zusammen, um den Vorschlag der größten Fraktion (der SPD) auszuhebeln. So wird Demokratie zur Farce und der Wähler gezielt vor den Kopf geschlagen.“

Es dränge sich ein Vergleich mit der Oberbürgermeisterwahl in Dortmund auf, auch hier habe die CDU versucht, mit Taschenspielertricks die Stimmen der Grünen zu gewinnen, um den SPD-Kandidaten zu verhindern.

Einen personellen Neuanfang anbieten

In einer CDU-Presseerklärung, die auch von Grünen und FDP getragen wird, liest sich das so: „Nach dem Ende der jahrzehntelangen absoluten Mehrheit der SPD hier im Stadtbezirk Scharnhorst bieten wir einen personellen Neuanfang für die Bezirksvertretung an.“

In den letzten sechs Jahren habe Werner Gollnick als stellvertretender Bezirksbürgermeister gezeigt, dass er der Aufgabe von Repräsentation und Sitzungsleitung gewachsen ist.

CDU, Grüne und FDP stellen weiter den Antrag, dass die Sitzungen künftig nach und nach in allen zum Stadtbezirk Scharnhorst gehörenden Stadtteilen stattfinden sollen, also auch in Husen, Kurl, Lanstrop, Derne, Hostedde, Grevel und Kirchderne.

Die Vertreter der drei Parteien wollen sich künftig intensiver mit der Vereinsförderung auseinandersetzen und sich für eine breitere Beteiligung der Politik an den Entscheidungen des Stadtbezirksmarketings stark machen.

Trotz dieser ersten grundsätzlichen Übereinstimmungen unter den Beteiligten sei keine weitergehende Koalitionsvereinbarung verhandelt worden.

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