„Click and Meet“, also Einkaufen mit Termin und Corona-Schnelltest, gibt es auch in Dortmund. Die Frage ist, wie lange noch. © dpa
Corona-Pandemie

Rätseln über neue Corona-Regeln in Dortmund nach dem 18. April

Das neue Infektionsschutz-Gesetz des Bundes lässt noch auf sich warten. Unklar ist deshalb, welche Corona-Regeln nach dem 18. April in Dortmund gelten. Die Stadt will schnell reagieren.

Drei Szenarien für Corona-Schutzmaßnahmen ab nächster Woche schilderte Dortmunds Rechtsdezernent Norbert Dahmen am Dienstag (13.4.) nach der Sitzung des städtischen Verwaltungsvorstands. Eines davon hat sich bereits erledigt: Der von Dahmen erhoffte „Idealfall“, dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes mit bundeseinheitlichen Regeln schon an diesem Freitag (16.4.) vom Bundestag verabschiedet wird, erfüllt sich nicht.

Der Bundestag wird wohl erst am Mittwoch kommender Woche (21.4.) entscheiden. Bis die Änderungen am Infektionsschutzgesetz wirksam werden, werde es aber noch deutlich länger als acht Tage dauern, heißt es aus Berlin. Damit ist klar, dass es eine Übergangsregelung durch das Land geben muss. Denn die bisherige Corona-Schutzverordnung für NRW gilt nur bis zum 18. April um Mitternacht.

Veranlasst Dortmund eine „eigene“ Ausgangssperre?

Das bedeutet, dass die von Dahmen geschilderten Szenarien 2 oder 3 aktuell werden dürften – nämlich, dass entweder die bestehende Corona-Schutzverordnung verlängert oder eine neue verkündet wird. Die Frage ist, ob darin schon Elemente aus dem geplanten Infektionsschutz-Gesetz übernommen und Regeln im Sinne einer „Notbremse“ verschärft werden. Auch eine nächtliche Ausgangssperre bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 könnte das Land theoretisch schon vorwegnehmen.

Ob das geschieht, ist allerdings unklar. Welche Anpassungen an der Corona-Schutzverordnung des Landes sich möglicherweise durch die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes ergeben, werde entsprechend geprüft, teilte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums auf Anfrage mit. „Aussagen zu zukünftigen Rechtszuständen können grundsätzlich vorab nicht getroffen werden.“

Entscheidung am Wochenende

Bei der Stadt Dortmund stellt man sich deshalb auf eine kurzfristige Entscheidung am Wochenende ein. „Nach den Erfahrungen aus dem seit vielen Monaten bestehenden Zeit- und Verfahrensablauf wird das Land NRW wahrscheinlich am Freitag, eine neue Corona-Schutzverordnung erlassen, die Montag um 0 Uhr in Kraft tritt“, heißt es auf Anfrage.

Von den Inhalten einer neuen Corona-Schutzverordnung hänge dann ab, ob die Stadt selbst zusätzliche Maßnahmen trifft. „Der Krisenstab wird dann zeitnah eine abgestimmte Entscheidung treffen, etwaige weitergehende Infektionsschutzmaßnahmen, soweit erforderlich, mit dem Land abstimmen und mit Wirkung ab Montag in Kraft setzen“, teilt die Stadt mit. Das könnte zum Beispiel die aktuelle Regelung betreffen, die Einkaufen und Museumsbesuche mit aktuellem Corona-Schnelltest ermöglicht.

Klar scheint bislang nur, dass ab Montag wieder Wechselunterricht in den Schulen geben wird – vorausgesetzt, dass in Dortmund bis dahin die Inzidenz nicht über den Wert von 200 steigt.

Über den Autor
Redaktion Dortmund
Oliver Volmerich, Jahrgang 1966, Ur-Dortmunder, Bergmannssohn, Diplom-Journalist, Buchautor und seit 1994 Redakteur in der Stadtredaktion Dortmund der Ruhr Nachrichten. Hier kümmert er sich vor allem um Kommunalpolitik, Stadtplanung, Stadtgeschichte und vieles andere, was die Stadt bewegt.
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