Rausschmiss in Lütgendortmund: So reagiert der Dortmunder SPD-Fraktionschef

hzDer Fall Ute Möller

Die Lütgendortmunder SPD-Fraktion will ihre Bezirksvertreterin Ute Möller loswerden. Der Dortmunder Fraktionschef Norbert Schilff hat sich dazu jetzt geäußert.

Lütgendortmund

, 15.10.2019, 17:38 Uhr / Lesedauer: 1 min

Was da gerade hinter den Kulissen der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Lütgendortmund passiert, hat jetzt den Vorsitzenden der Dortmunder SPD-Ratsfraktion, Norbert Schilff, auf den Plan gerufen.


Mitte September haben die Fraktionsmitglieder beschlossen, den Fraktionsausschluss ihrer Bezirksvertreterin Ute Möller prüfen zu lassen.
Das stößt bei Norbert Schilff auf großes Unverständnis.

„Ich werde der Fraktion den Ausschluss nicht empfehlen“, sagt Norbert Schilff im Gespräch mit dieser Redaktion. „Die Gründe reichen dafür nicht aus“, erklärt er, und zitiert den entsprechenden Paragrafen aus dem SPD-Fraktionsstatut: „Die Fraktion kann ein Mitglied, welches in grober Weise die Fraktion geschädigt hat, mit den Stimmen der Mehrheit ihrer gewählten Ratsmitglieder ausschließen, wenn eine weitere Zusammenarbeit mit diesem Mitglied nicht mehr zumutbar ist.“

Rausschmiss in Lütgendortmund: So reagiert der Dortmunder SPD-Fraktionschef

Norbert Schilff stellt sich schützend vor Ute Möller. Ihren Ausschluss aus der Fraktion der BV Lütgendortmund empfiehlt er nicht. © (A) Stephan Schütze

„Ein Ausschluss ist das äußerste Mittel einer Fraktion“

Diese Begründung träfe seiner Meinung nach auf Ute Möller, mit der er schon seit Wochen in dieser Sache im Austausch stehe, nicht zu. Auch mit Blick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen im kommenden Jahr sei für ihn das geplante Ausschluss-Verfahren nicht nachvollziehbar.

Ohnehin sei ein Ausschluss eines Mitglieds das äußerste Mittel, zu dem eine Fraktion im Falle von inhaltlichen oder persönlichen Differenzen greifen könne. „Ich bin seit 1999 dabei, mir ist in dieser Zeit kein einziger Ausschluss bekannt“, so Schilff.

Ute Möller behält in jedem Fall ihr Mandat

Der Dortmunder Ratsfrakions-Chef möchte nun versuchen, die Wogen in Lütgendortmund wieder zu glätten. Er wolle das Gespräch mit dem Lütgendortmunder SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Lieven suchen und ihm raten, in dieser Sache nichts weiter zu unternehmen, so Schilff.

Sollte es dennoch zu einem Fraktionsausschluss kommen, würde Ute Möller aber ihr Mandat in der Bezirksvertretung Lütgendortmund bis zu den Kommunalwahlen 2020 behalten. „Und sie bleibt natürlich auch Mitglied der SPD“, so Schilff.

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