Schätzung: Anwohner müssen mindestens 1,2 Millionen Euro Kosten stemmen

hzSanierung Wenemarstraße

Die Sanierung der Wenemarstraße ist abgeschlossen, deren Abrechnung noch nicht. Welche Kosten kommen auf die Anwohner zu? Die Frage kam wegen der aktuellen Baustelle erneut auf.

Westerfilde, Bodelschwingh

, 01.06.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Es war eine Formulierung in der Presseinformation des Versorgers Donetz, die neugierig machte: „Für die Anwohner entstehen dadurch keine zusätzlichen Kosten“, hieß es da. Denn allein die Kostenbeteiligung für die kürzlich abgeschlossene Sanierung der Straße ist laut einer Hochrechnung vom November 2018 schon happig.

Jetzt lesen

Demnach müssen die Eigentümer der Grundstücke zusammen 1,2 Millionen Euro übernehmen. Daran erinnert noch einmal das Tiefbauamt auf eine Anfrage dieser Redaktion im Zusammenhang mit den jüngsten Bauarbeiten.

Keine Beteiligung nach dem KAG

Bei den Kosten handele es sich um keine Beteiligung nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG). Da mit der Baumaßnahme erstmalig die Wenemarstraße hergestellt worden sei, handele es sich um Beiträge nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches. Das schreibt einen Anteil von 90 Prozent der Gesamtkosten für die Eigentümer vor.

So sah die Straße vor Beginn der Bauarbeiten aus.

So sah die Straße vor Beginn der Bauarbeiten aus. © Irene Steiner (A)

Darüber seien die Anwohner 2015 und 2018 bei Bürgerveranstaltungen informiert worden. Im November 2018 hatte das Tiefbauamt die Gesamtkosten auf insgesamt 1,33 Millionen Euro geschätzt – aktuelle Preissteigerungen nicht eingerechnet.

„Eine Kostenbeteiligung der Bürger hat noch nicht stattgefunden“, schreibt die Verwaltung. Vier Jahre hat die Stadt Zeit, die Erschließungsbeiträge festzusetzen – beginnend mit dem Eingang der geprüften Schlussrechnung.

Lesen Sie jetzt