Stadt bekommt 94 Millionen für Schulen - doch der Bedarf ist noch viel größer

hzInvestitionen an Schulen

94 Millionen Euro sollen aus dem Landesprogramm „Gute Schule 2020“ nach Dortmund fließen. Alle Mittel werden genutzt, versichert die Verwaltung. Der Bedarf geht sogar darüber hinaus.

Dortmund

, 09.11.2020, 07:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Nachholbedarf gibt es immer noch, aber die technische Ausstattung an den Dortmunder Schulen unter dem Stichwort Digitalisierung ist in den vergangenen Jahren durchaus vorangekommen. Dazu beigetragen hat das Förderprogramm des Landes unter dem Titel „Gute Schule 2020“. Es konnte für Um- und Ausbauten an den Schulen, aber vor allem für die Anschaffung von Hard- und Software genutzt werden.

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Fast 94 Millionen Euro kann Dortmund seit 2017 über vier Jahre als Kredite bei der NRW-Bank abrufen, die dann vom Land getilgt werden. Die digitale Infrastruktur ist dabei nur ein Thema. Viel Geld floss und fließt auch in die Sanierung und den Neubau von Turn- und Sporthallen, in Sanitäranlagen und die Neugestaltung von Schulhöfen. Der laufende Neubau der Lessing-Grundschule in der Nordstadt wird ebenfalls zu einem großen Teil über „Gute Schule 2020“ finanziert.

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Mit dem inzwischen sechsten Bericht zur Umsetzung des Landesprogramms, den der Verwaltungsvorstand in dieser Woche verabschiedet hat, zieht die Verwaltung ein positives Zwischenfazit: „Einige Baumaßnahmen sind komplett abgeschlossen, andere weit fortgeschritten, die Digitalisierung schreitet voran, und viele Schulen wurden bereits mit der benötigten Hard- und Software ausgestattet“, so die Bilanz.

Langer Planungsvorlauf

Die wichtigste Nachricht: Die 94 Millionen Euro, die das Land über Kredite zur Verfügung stellt, werden wohl voll ausgeschöpft. Zu Beginn hatte es Kritik gegeben, dass viele Städte das jährliche Budget noch nicht abgerufen hätten. Doch das lag in der Natur der Sache, wie Schuldezernentin Daniela Schneckenburger deutlich machte. Schließlich hätten gerade größere Maßnahmen auch einen längeren Planungsvorlauf.

Ein anderes Problem: Weil auch Fördermittel aus dem Konjunkturprogramm des Bundes für Schulen flossen, gab es so viel Geld, dass die städtische Immobilienwirtschaft und das Handwerk Probleme hatten, alle Wünsche in kurzer Zeit verwirklichen zu können.

Inzwischen läuft aber der Abruf der Fördermittel, ist eine der Botschaften des Berichts. Bis zum Stichtag 31. August 2020 wurden rund 39,3 Mio. Euro ausgegeben. Die Kreditkontingente aus den Jahren 2017 bis 2019 von je rund 23,5 Millionen Euro konnten jeweils im Folgejahr genutzt werden.

Programm ist „überzeichnet“

Alle Reste und die Mittel für 2020 werden in diesem November abgerufen, versichert die Verwaltung. Damit werde man die kompletten 94 Millionen Euro nutzen - und sogar etwas mehr.

Denn das Programm ist mit 10,3 Millionen Euro „planerisch überzeichnet“. Das heißt, dass sich die geplanten Maßnahmen auf inzwischen mehr als 100 Millionen Euro summieren. Ein Grund seien die Preissteigerungen, die auch auf die hohe Auslastung der Bauwirtschaft zurückzuführen sind.

Zugleich können geplante Maßnahmen von rund 2,5 Millionen Euro aus Termingründen nicht mehr im Rahmen des zeitlich befristeten Kreditprogramms umgesetzt werden. Sie können dann genutzt werden, um die Deckungslücke zu verringern.

Das heißt aber nicht, dass sie komplett eingespart werden können. Der Bedarf ist aber weiterhin da, stellte Daniela Schneckenburger klar. Deshalb soll der Rat zu allen Maßnahmen, die über das Programm „Gute Schule 2020“ hinaus gehen, nach und nach einzelne Bau- und Finanzierungsbeschlüsse treffen.

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