Stadt stellt „zufriedenstellende Lösung“ für Heimbewohner bei der Kommunalwahl in Aussicht

hzHostedder Wahlärger

Für die Heimbewohner an der Tettenbachstraße war das Wählen am Sonntag ein Problem. Dabei war das Wahllokal direkt im Haus. Zwei Tage danach gibt es Erklärungsversuche und ein Versprechen.

Hostedde

, 28.05.2019, 13:46 Uhr / Lesedauer: 2 min

In dem Wohnheim der Lebenshilfe an der Tettenbachstraße in Hostedde gab es bei der Europawahl am vergangenen Sonntag ein Wahllokal - und 33 potentielle Wähler, die direkt in diesem Haus wohnen.

Wählen durften sie hier aber nicht, sondern sie mussten in einem Wahllokal an der Straße Am Brandhof ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel machen. Das ist gut einen Kilometer entfernt - und nicht barrierefrei.

Stadt stellt „zufriedenstellende Lösung“ für Heimbewohner bei der Kommunalwahl in Aussicht

Das einen Kilometer entfernte Wahllokal, in dem die Heimbewohner wählen sollten. Die Treppen sind ein Problem. © © Schaper

Nicht nur ein Ärgernis, sondern ein unüberwindbares Hindernis für viele. Der Unmut der Betroffenen ist nun auch bei der Stadt angekommen. Sauer sind die Betroffenen vor allem auch deshalb, weil es diese Probleme schon bei der vergangenen Wahl gab.

„Neuer Zuschnitt der Stimmbezirke kurzfristig nicht machbar“

Erklärungsversuche: Auf eine entsprechende Anfrage heißt es nun seitens der Stadt: „Aufgrund der räumlichen Struktur und der damit verbundenen Bevölkerungsdichte konnte jedoch keine Lösung in Bezug auf einen neuen Zuschnitt der Stimmbezirke kurzfristig erreicht werden.“ Und weiter: Aktuell seien vor Ort auch keine Alternativen zu den vorhandenen Wahlräumen bekannt.

Aber wie kann es überhaupt sein, dass Wähler, die im Haus wohnen, überhaupt einem anderen Stimmbezirk zugeordnet sind? Irgendwo muss es Grenzen geben für Wahl- und Stimmbezirke, das ist klar. Und so kann es auch sein, dass Wähler nicht immer in dem Wahllokal wählen, das am nächsten liegt. Aber eine Grenze durchs Haus? Es bleibt unklar, wie und warum es so gekommen ist.

Weitere Option mit Briefwahlunterlagen

Einige der Heimbewohner haben sich mit einer Briefwahl beholfen. Die Stadt macht aber in ihrer Antwort auch noch auf eine weitere Möglichkeit aufmerksam: „Wenn die in diesem Gebäude wohnenden Wahlberechtigten Briefwahlunterlagen beantragt hätten, wäre eine Stimmabgabe (anstelle der Rücksendung der Briefwahlunterlagen) auch im Haus selbst möglich gewesen,“ teilt die Stadt auf Nachfrage mit.

Bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr aber soll alles besser werden. Die Stadt hat angekündigt, insbesondere „vor dem Hintergrund der Lebenssituation der Bewohner des Wohnheims der Lebenshilfe für die Kommunalwahl eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden“. Er könne den Ärger der Heimbewohner absolut nachvollziehen, betont Stadtsprecher Maximilian Löchter.

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