Trotz Finanznot: Stadt Dortmund will Corona-Opfern helfen

Coronavirus

Einbußen und Kosten von mehr als 150 Millionen Euro fürchtet die Stadt Dortmund durch die Corona-Krise. Trotzdem will sie weiter großzügig finanzielle Hilfen leisten - auch für Vereine.

Dortmund

, 05.05.2020, 19:44 Uhr / Lesedauer: 2 min
Die Stadt will Schulbus-Unternehmen finanziell unterstützen und so vor dem Aus bewahren.

Die Stadt will Schulbus-Unternehmen finanziell unterstützen und so vor dem Aus bewahren. © Archiv

Mit deutlich weniger Steuereinnahmen und Mehrkosten unter anderem für Sozialleistungen rechnet Kämmerer Jörg Stüdemann angesichts der Corona-Krise. Von einer zusätzlichen Belastung von mindestens 150 Millionen Euro ist die Rede. Trotzdem zeigt sich die Stadt weiter großzügig bei der Zusage von finanziellen Hilfen.

Verzicht auf Kita-Gebühren

Erstes Beispiel: Träger von Kindertageseinrichtungen bekommen ihre Betriebskostenzuschüsse weiterhin in voller Höhe, auch wenn die Kitas derzeit wegen der Corona-Krise nicht vollständig genutzt werden können. Auch die Kindertagespflege wird weiter finanziert.

Damit kann der Betrieb der Kitas sichergestellt und das Gehalt der Beschäftigten ohne Abzüge weitergezahlt werden, teilte die Stadt nach der Sitzung des Verwaltungsvorstands am Dienstag (5.5.) mit.

Zugleich wurde die Entscheidung von Land und Stadt bekräftigt, auch für den Monat Mai auf Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung zu verzichten. Das gilt auch für Eltern, deren Kinder in einer „Notgruppe“ betreut werden. Am Dienstag beschloss der Verwaltungsvorstand, für die städtischen Fabido-Kitas ebenfalls auf das Verpflegungsgeld für das Mittagessen zu verzichten.

Hilfen für Schulbus-Unternehmen

Zweites Beispiel: Die Stadt will Schulbus-Unternehmen helfen, denen durch die Corona-Krise Aufträge weggebrochen sind - sowohl im Schülerverkehr als auch im touristischen Bereich. „Trotz staatlicher Hilfen droht jetzt vielen Unternehmen das Aus“, lautet die Sorge. Deshalb wird der Politik vorgeschlagen, den Busunternehmen zumindest die Hälfte der ausgefallenen Fahrten zu zahlen.

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Der Hintergrund: Angesichts des jetzt wieder anlaufenden Schulbetriebs ist eine hohe Kapazität beim Schülerverkehr dringend nötig. Um den nötigen Abstand bei den Fahrten zur Schule zu gewährleisten, sind auch bei „Teilzeitbetrieb“ der Schulen eher mehr als weniger Busse nötig.

Notfallfonds für Sportvereine

Drittes Beispiel: Gemeinsam mit dem Stadtsportbund will die Stadt ein Rettungsprogramm für Sportvereine starten, die unter der Corona-Krise leiden. Dafür sollen die 500.000 Euro vorgesehen werden, um die die Sportförderung in diesem Jahr ohnehin erhöht werden sollte. Insgesamt waren dafür im Haushalt 1,5 Millionen Euro vorgesehen.

Im Mittelpunkt des Rettungsprogramms steht ein Notfallfonds mit 330.000 Euro für die Unterstützung von Vereinen, 102.000 Euro sollen als zusätzliche Zuschüsse für die Unterhaltung von vereinseigenen Sportanlagen fließen, 50.000 Euro für die Qualifizierung Ehrenamtlicher in den Vereinen. Außerdem soll beim Stadtsportbund eine halbe Stelle für die Beratung von Vereinen eingerichtet werden.

Moratorium für städtische Vorhaben

Für die Lösung der eigenen finanziellen Probleme durch Corona hofft die Stadt auf die Unterstützung von Bund und Land - etwa durch neue Konjunkturprogramme und einen „Rettungsschirm“ für Kommunen.

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Die Stadt werde sich mit Blick auf weitere Planungen erst einmal ein finanzielles Moratorium auferlegen, kündigte Oberbürgermeister Ullrich Sierau an. Ausdrücklich ausnehmen will er dabei Zukunftsprojekte wie die Hafenentwicklung oder das HSP-Gelände.

„Wir wollen angesichts der Krise nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern arbeiten daran, dass wir sogar stärker aus der Krise herauskommen“, sagte Sierau. „Wir sind eine Stadt, die gelernt hat zu kämpfen. Wir können kämpfen. Es gibt keinen Grund, in Untergangsstimmung zu enden.“

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