Vergabe von Mitteln bemängelt

Sondervermögen

19.05.2007, 12:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Manchmal beschleicht einen das Gefühl, dass Dr. Annette Littmann eine der wenigen ist, die tatsächlich die Vorlagen für den Wirtschaftsförderungs-Ausschuss lesen. Sie war jedenfalls die einzige, die in der jüngsten Sitzung den Finger in eine Wunde legte. Beim Studium des Jahresabschlusses zum Sondervermögen «Verpachtung Technologiezentrum Dortmund» war der Fraktionsvorsitzenden von FDP/Bürgerliste aufgefallen, dass Rückstellungen von 1,7 Mio. für Investitionszuschüsse gebildet werden mussten. Die Bezirksregierung Arnsberg hatte nämlich im Geschäftsjahr die Mittelverwendung für die Projekte e-port dortmund und B1-Softwarefactory geprüft. Dabei sind die Vergabeverfahren bei Infrastrukturmaßnahmen bemängelt worden. Wirtschaftsförderungs-Chef Udo Mager machte für die Kritik aus Arnsberg die Faktoren Zeit und Geschwindigkeit verantwortlich, die von den verschiedenen Seiten unterschiedlich eingeschätzt worden seien. Entsprechend der Regeln kaufmännischer Rechnungsführung sei das Rückzahlungsrisiko rein vorsorglich zurückgestellt worden. Er gehe aber davon aus, «dass wir das Risiko vom Sondervermögen abwenden können». kiwi

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