Fahrlehrer wie Christian Bottmer dürfen derzeit nur alleine ins Auto. © Björn Althoff
Infektionsschutzgesetz

Verwirrung um Fahrschulen: Warum sind viele in Dortmund plötzlich geschlossen?

Am Montag noch offen, dann plötzlich zu – viele Fahrschulen in Dortmund sind geschlossen. Warum? Wie kam es dazu? Und wieso fahren manche doch noch? Ein Fahrlehrer erklärt das.

Drei Standorte hat er und rund zehn Mitarbeiter. Und eigentlich wären die auch gut beschäftigt gewesen. Doch seit Montag hängt im Schaufenster ein Zettel in der Fahrschule von Andreas Szymanski.

„Leider trifft auch uns laut den neuen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes der Lockdown. Daher möchten wir Dich darauf hinweisen, dass wir von 3. Mai bis unbestimmt unseren Betrieb einstellen müssen.“

Ist eine Fahrschule dasselbe wie eine Schule?

Szymanski ist nicht der einzige, der seine Autos seitdem stehen lässt. Auch in anderen Fahrschulen ist alles abgesagt. Kurzfristig sogar, wie einige Nutzer im Internet ausführen: „Mein Sohn war gerade in der praktischen Stunde, die dann abgebrochen wurde“, schreibt eine Frau in einer lokalen Facebook-Gruppe. Was denn da los sei, fragen sich viele.

Ein neues Gesetz sei es nicht, erklärt Szymanski: „Eigentlich war das schon länger klar.“ Die Argumentation: Eine Fahrschule sei eine Schule und deshalb ab einer Corona-Inzidenz von 165 aufwärts geschlossen.

Verband: Betrieb müsste weiter erlaubt sein

Eine Sichtweise allerdings, die nicht nur Szymanski wundert: „Der Fahrlehrer-Verband Westfalen hatte immer geschrieben, dass sich nichts verändert.“ Auch am Dienstag unterstrich Verbands-Chef Friedel Thiele: Fahrschulen seien keine Schulen, sondern private Bildungsträger – und in der Verordnung des Landes NRW sei der Betrieb doch eindeutig erlaubt.

Das sehe auch der Rechtsbeistand des Vereins so. Und vielleicht werde man vor das Verwaltungsgericht ziehen, um das durchzusetzen. Aber woher nun dieser plötzliche Umschwung bei den Fahrschulen in Dortmund?


„Da müssen Sie das Straßenverkehrsamt fragen“

„Der Verband hat immer auch gesagt, man möge sich individuell mit der Stadt austauschen“, erläutert Syzmanski. Und von dort sei nun eine andere Antwort gekommen, die mit der 165er-Inzidenz, sagt ein anderer Fahrschul-Chef: „Warum wir geschlossen haben? Da müssen Sie das Straßenverkehrsamt fragen.“

In der Tat ist die Zuständigkeit kompliziert. Die Straßenverkehrsämter – in Dortmund offiziell Teil der Bürgerdienste – sind die Aufsichtsbehörden der Fahrschulen.

Für die Umsetzung der Notbremse und all der Corona-Schutzverordnungen seien allerdings das NRW-Gesundheitsministerium zuständig sowie vor Ort die Ordnungsämter.

Was passiert mit anstehenden Prüfungen?

„Es kann mir doch keiner meine Fahrschule schließen, der für die Umsetzung gar nicht zuständig ist“, ärgert sich Verbands-Chef Thiele. Zumal: Eine Antwort vom Land NRW, was denn nun genau gelte, habe man auch nach Tagen nicht bekommen.

Was ist nun mit anstehenden Prüfungsterminen? Bleiben sie bestehen, auch wenn die praktischen Stunden vorher ausfallen? Thiele hofft, dass diese Fragen rasch geklärt sind.

Sicher ist indes: Theorie geht nur in Distanz. Was Thiele nicht stört und Szymanski auch nicht. Der indes bemerkt: „Einige Fahrschulen habe ich auch heute ganz normal fahren sehen.“

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Redaktion Dortmund
Jahrgang 1977 - wie Punkrock. Gebürtiger Sauerländer. Geborener Dortmunder. Unterm Strich also Westfale.
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