Wende in Affäre um Amtsrichter

Verfahren eingestellt

16.05.2007, 12:00 Uhr / Lesedauer: 1 min

Wende in der Affäre um einen Dortmunder Schöffengerichts-Vorsitzenden (61): Dem Amtsrichter hatte die Generalstaatsanwaltschaft im vergangenen Jahr Rechtsbeugung vorgeworfen, weil er einen Verdächtigen länger als nötig in U-Haft ließ ? das Oberlandesgericht Hamm musste den Beschuldigten daraufhin entlassen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Bochum das Ermittlungsverfahren gegen den Juristen eingestellt: ?Die Fortdauer der Haft war gerechtfertigt?, sagt Dr. Christian Kuhnert, Sprecher der Anklagebehörde. Der Amtsrichter habe den Verdächtigen für gefährlich gehalten, zudem ging er davon aus, dass eine zuvor verhängte Bewährungsstrafe widerrufen werden könnte. ?Somit ergab sich eine hohe Straferwartung?, so Kuhnert. Der Angeklagte war zum wiederholten Mal aufgefallen, weil er seine Frau (mit der er nach islamischen Recht verheiratet war) genötigt und bedroht hatte. Pikant: Seine Haftentlassung durch das OLG nutzte der mutmaßliche Täter zur Flucht in die Türkei. ?Deshalb wird das Verfahren gegen ihn wohl eingestellt werden müssen?, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts. In ungewöhnlich scharfer Form hatte das OLG den Dortmunder Richter gerügt: Der Kollege ?sei offensichtlich überfordert im Amt des Vorsitzenden eines Schöffengerichts?, hieß es in dem Beschluss. Das OLG will jetzt die Begründung für die Einstellung des Verfahrens abwarten. Gerichtssprecher Arnd Fiolka: ?Dann werden wir gegebenenfalls über dienstrechtliche Konsequenzen nachdenken.? weg

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