Gut 50 Prozent weniger Vergnügungssteuer flossen in die Stadtkasse

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In Coronazeiten sind auch die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer drastisch gesunken. In Haltern zeitweise besonders stark.

Haltern

, 04.10.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus der Vergnügungssteuer lagen im zweiten Quartal 2020 bei 31,8 Millionen Euro. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) als statistisches Landesamt mitteilt, waren das 33,5 Millionen Euro bzw. 51,2 Prozent weniger als im zweiten Vierteljahr des Vorjahres (damals 65,3 Millionen Euro).

Nur noch 19.129 Euro Einnahmen

In Haltern fällt der Rückgang ebenfalls deutlich aus. Im zweiten Quartal 2019 nahm die Stadt laut IT.NRW 47.409 Euro an Vergnügungssteuer ein. Im zweiten Quartal 2020 waren es nur noch 19.129 Euro. Das entspricht einem Rückgang um 28.780 Euro oder 60,1 Prozent. Lediglich die Stadt Herten sticht aus der Statistik heraus: Dort stiegen die Einnahmen von 301.000 auf 678.000 Euro, das entspricht einem Anstieg 125 Prozent.

Im gesamten Jahr 2019 hat die Stadt Haltern insgesamt rund 150.000 Euro aus der Vergnügungssteuer eingenommen. Diese setzen sich vor allem aus der Besteuerung von Spielautomaten (in Spielhallen, aber auch in der Gastronomie) sowie von Tanzveranstaltungen zusammen. „Für das Jahr 2020 rechnen wir, hochgerechnet bis zum Jahresende, mit etwa 75.000 Euro“, so Stadtsprecher Georg Bockey. Das entspräche einem Rückgang um 50 Prozent.

In NRW verringerten sich im Vergleich zum Vorquartal (Januar bis März 2020: 59,7 Millionen Euro) die Einnahmen um 46,7 Prozent. Von 2015 bis 2019 lag der durchschnittliche Einnahmebetrag der NRW-Kommunen aus Gewerbesteuern bei etwa 65 Millionen Euro pro Quartal.

Höchster Rückgang in Köln

Die höchsten Rückgänge der Einnahmen aus Vergnügungssteuer aller 396 NRW-Kommunen gegenüber dem zweiten Quartal 2019 mussten Köln (−5,1 Millionen Euro) und Duisburg (−1,7 Millionen Euro) hinnehmen. 54 Städte und Gemeinden des Landes erzielten von April bis Juni höhere Einnahmen als ein Jahr zuvor - die höchsten Zuwächse verzeichneten die Städte Herten und Bonn.

Die Vergnügungssteuer ist eine örtliche Aufwandsteuer, bei der in den Gemeinden veranstaltete Vergnügungen besteuert werden. Hierzu gehört z. B. der Betrieb von Geldspiel- und Unterhaltungsgeräten. Ebenso werden Tanzveranstaltungen, spezielle Filmvorführungen sowie Veranstaltungen von Sex- und Erotikmessen besteuert. Die Steuer wird von den Kommunen erhoben – die Einnahmen fließen ausschließlich in die kommunalen Kassen.

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