Coronavirus: Kunde in Halterner Lidl weigerte sich, Maske aufzusetzen

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Ein Kunde in einem Lidl-Markt weigerte sich, eine Maske aufzusetzen, obwohl das seit einigen Tagen beim Einkaufen Pflicht ist. Wer ist eigentlich zuständig, die Maskenpflicht durchzusetzen?

Haltern

, 05.05.2020, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Beim letzten Einkauf im Lidl-Markt am Lorenkamp fiel Wilhelm und Karin Sander ein Mann auf, der weder einen Einkaufswagen ins Geschäft mitnahm, noch einen Nasen- und Mundschutz trug. „Als wir ihn darauf ansprachen, reagierte er nicht“, sagt Wilhelm Sander.

An der Kasse trafen beide den Mann kurz darauf wieder. Dort wurde er von einer anderen Kundin angesprochen, regierte aber ebenfalls nicht. Was Wilhelm Sander und auch die andere Kundin wunderte: Weder der Kassierer noch der Marktleiter schritten ein, um den Mann zum Tragen eines Mundschutzes zu bewegen.

Die Durchsetzung der Verpflichtung, beim Einkauf einen Mundschutz zu tragen, liegt allerdings letztlich nicht bei dem jeweiligen Einzelhändler.

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Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland Stefan Guth weist darauf hin, dass letztlich jeder Bürger selbst dafür verantwortlich sei, der Verordnung nachzukommen. Die Durchsetzung sei eine hoheitliche Aufgabe, der Handel sei nicht dafür zuständig, das durchzusetzen.

Handel appelliert an die Einsicht der Bürger

Das bestätigt auch die Presseabteilung von Lidl auf unsere Anfrage: „Hinsichtlich einer Abstandseinhaltung und Maskenpflicht in Lebensmittelgeschäften orientiert sich Lidl an den Vorgaben der Behörden vor Ort und setzt diese entsprechend um. Wir stellen unseren Mitarbeitern Mund-Nasen-Schutzmasken zur Verfügung. Wenn behördlich angeordnet, weisen wir am Eingang der Filiale Kunden auf Plakaten hin, dass Mund und Nase bedeckt sein müssen und entsprechen damit den Vorgaben. Grundsätzlich appellieren wir an jeden Einzelnen, verantwortungsvoll mit der Situation umzugehen. Wir beobachten die täglichen Entwicklungen sehr genau und werden situativ bezüglich weiterer Maßnahmen entscheiden.“

Ordnungsbehörden sind für die Durchsetzung zuständig

Letztlich sind die Ordnungsbehörden, gegebenenfalls mit Unterstützung der Polizei, dafür zuständig, die Maskenpflicht in den Geschäften des Handels durchzusetzen. Das geht aus der „Verordnung zum Schutz

vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2“ des Landes NRW hervor. Dort heißt es in Paragraf 14, der sich mit der Durchsetzung befasst: „Die nach dem Landesrecht für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten im

Sinne des Paragrafen 73 des Infektionsschutzgesetzes zuständigen Behörden sind gehalten, die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen. Dabei werden sie von der Polizei gemäß den allgemeinen Bestimmungen unterstützt.“ Diese Passage gilt auch für die Maskenpflicht in Geschäften.

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