Neue Partei verschwindet schon wieder von der Bildfläche

PsB tritt nicht an

Kaum auf der Welt, legt sich die „Partei für systemrelevante Berufe“ mit dem Rat der Stadt an. Sie verlangt von der Aufsichtsbehörde sogar seine Auflösung. Zur Wahl tritt sie aber nicht an.

Kirchhellen

, 07.07.2020, 11:36 Uhr / Lesedauer: 1 min
Uwe Mertesacker will die Kommunalpoltik weiterhin beobachten.

Uwe Mertesacker will die Kommunalpoltik weiterhin beobachten. © Petra Berkenbusch

Sie war noch gar nicht richtig da, und jetzt ist sie schon wieder weg von der Kommunalwahlbühne: Die „Partei für systemrelevante Berufe“ hat ihr Vorhaben, bei der Wahl am 13. September für den Bottroper Stadtrat anzutreten, aufgegeben.

Nicht, weil es nicht genug Kandidaten gebe, wie Parteigründer Uwe Mertesacker in einer Erklärung mitteilt, sondern weil „es besser sei, nicht mehr zu kandidieren, als in einen korrupten und sich über bestehende Gesetze hinwegsetzenden Stadtrat gewählt zu werden.“

Das „Bündnis Buntes Bottrop“ (BBB) hatte in Mertesackers Parteiprogramm rechte und europafeindliche Tendenzen entdeckt und diese Kritik auch öffentlich gemacht.

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Jetzt nimmt der Parteigründer das BBB aufs Korn. Es erfülle den Zweck eines Schutzschildes für die Bottroper Kommunalpolitik unter dem Motto „Wie halte ich mir die Konkurrenz vom Leib?“ Dafür bekomme es sogar noch Geld von der Stadt.

PsB ergreift vehement Partei für umstrittenen AfD-Mann

Zweiter Kritikpunkt des Parteigründers ist der Streit um die Wahl des AfD-Mannes Guido Schulz in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie. Etliche Ratsmitglieder lehnen die Wahl des Rechtsaußen in diesen Ausschuss ab und verweigern ihm ihre Stimme. Er hat allerdings einen Anspruch auf den Platz in dem Gremium, sodass seine Nichtwahl nach Ansicht der Bezirksregierung einen Rechtsverstoß darstellt.

Für die PsB Grund genug, sich von den „Rechtsbrechern“ im Rat lieber fernzuhalten und bei der Aufsichtsbehörde seine Auflösung zu verlangen.

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