AfD-Stadtverband in Kamen aufgelöst – aber in Lünen steht die Liste für den Stadtrat

hzKommunalwahl 2020

Die AfD beschäftigt sich weiter mit sich selbst. Der 2019 gegründete Stadtverband in Kamen wurde aufgelöst. In Lünen kandidieren die Rechten aber für den Stadtrat. Anderswo ist es noch offen.

Kreis Unna

, 22.07.2020, 04:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Der parteiinterne Streit, den einige AfD-Mitglieder aus dem Kreis Unna seit einigen Wochen auch öffentlich auf Facebook austragen, wird durch einen neuen Vorwurf befeuert. Darin wirft Flügel-Anhänger Hans-Otto Dinse aus Schwerte dem zurückgetretenen Kreissprecher Michael Schild aus Fröndenberg vor, er habe „schon vor Monaten auch den Stadtverband Kamen“ aufgelöst.

Dessen Gründung vor nicht einmal einem Jahr hatte die AfD seinerzeit auf der Webseite des Kreisverbandes unter der Überschrift „Kamen wird blau“ gefeiert und zugleich die Teilnahme an der Wahl des Stadtrates für 2020 angekündigt.

Ob es dazu wirklich kommt, scheint weiter offen. Der Stadt Kamen lagen jedenfalls bis Dienstag noch keine Informationen über eine Aufstellungsversammlung oder gar eine Kandidatenliste für den Stadtrat vor.

Schild: Stadtverband Kamen ist nie rechtmäßig gegründet worden

Fakt ist: Den Stadtverband Kamen gibt es nicht mehr, wie Michael Schild unserer Redaktion auf Anfrage bestätigte. „Der Stadtverband Kamen ist nie rechtsmäßig gegründet worden“, so Schild. Es sei damals eingeladen worden zur Gründung des Stadtverbandes „Bergkamen-Kamen-Bönen (BeKaKaBö)“, von der Gründungsversammlung vor Ort aber fälschlicherweise lediglich als Stadtverband Kamen gegründet. Schild weiter: „Der Vorstand des Kreisverbandes Unna hat dann schon vor Monaten, auf meinen Antrag hin, mit Mehrheit auch die Auflösung des sogenannten ,Stadtverbandes Kamen‘ beschlossen, um hier Eindeutigkeit herzustellen.“

„Der Stadtverband Kamen ist nie rechtsmäßig gegründet worden.“
Michael Schild

Ulrich Lehmann, der bislang als Sprecher des Stadtverbandes Kamen fungierte, hatte gegenüber unserer Redaktion noch vor wenigen Tagen die Absicht bekundet, dass die AfD in Kamen antreten werde. Am Dienstag war er für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

Es gilt aber als sicher, dass die verbliebene Führungsmannschaft der AfD auf Kreisebene alles dafür tut, am Ende trotz ihrer „schwersten Krise“ (O-Ton Michael Schild) doch noch für möglichst viele Kommunalparlamente wählbar zu sein.

Zumindest in Lünen – die Lippestadt gilt neben Bergkamen als Wähler-Hochburg der AfD – scheint ihr dies bereits gelungen zu sein. Ein Stadtsprecher bestätigte am Dienstag, dass die AfD eine Aufstellungsversammlung durchgeführt habe und eine Liste für den Lüner Stadtrat vorliege.

Noch keine Kandidatur für den Stadtrat in Schwerte

Anders sieht es in Schwerte aus, wo die AfD ebenfalls in den Stadtrat einziehen wollte. „Uns liegt dazu nichts vor“, teilte die Stadt Schwerte auf Anfrage mit.

Eine Kandidatur in weiteren Städten und Gemeinden des Kreises Unna hatte AfD-Sprecher Lehmann schon vor Tagen ausgeschlossen – mangels ausreichend Kandidaten.

Der Kreistag bleibt ein erklärtes Ziel der AfD

Der Kreistag bleibt dagegen ein erklärtes Ziel, doch die Aufstellung einer Reserveliste scheiterte zuletzt am Veto des AfD-Bezirksvorstandes Arnsberg, dem auch Michael Schild angehört.

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In der Begründung hieß es dem Vernehmen nach, dass die Reserveliste eine Gefahr für die AfD dargestellt hätte – weil sie auf exponierten Positionen mit Personen besetzt war, die eine freundschaftliche Nähe zu den rechtsextremen Parteien „Die Rechte“ und NPD pflegen.

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Sie seien in der Öffentlichkeit ausschließlich als straßenkämpferische Unterstützer des „Konservativen Kreises“ bzw. der privaten Demos „Meditation für das Grundgesetz in Lünen“ aufgetreten, nicht aber als Vertreter einer kommunal-parlamentarischen AfD, die man im Kreistag sehen will.

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