Kita-Platz durch anwaltliche Hilfe: Lünerin berichtet vom Prozedere

hzKinderbetreuung

Weil ihr Sohn zwei Jahre lang auf einen Kita-Platz wartete, aber keinen bekam, schaltete eine Lünerin eine Anwältin ein. Wie sie zum Kita-Platz kam, berichtet sie unserer Redaktion.

Lünen

, 10.11.2020, 18:20 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wie schwierig es sein kann, ein Kind in einer Kita unterzubringen, musste Heinrich Vogel jüngst erleben: Der Rentner kümmert sich um seinen Enkel, weil der seit drei Jahren auf einen Kita-Platz wartet. Auf unsere Berichterstattung meldete sich eine Lünerin, die mit demselben Problem zu kämpfen hatte - und letztlich ihren Sohn doch noch in einer Kita unterbringen konnte. Wie sie das geschafft hat, berichtet sie unserer Redaktion - allerdings anonym, da sie nach dem Wirbel um die Kitaplatzsuche keinen neuen Streit anzetteln möchte. Im Folgenden nennen wir sie der Einfachheit halber Susanne Müller.

„Mein Sohn hatte im zweiten Jahr in Folge keinen Kita-Platz in Lünen erhalten. Er war in Juni 2020 drei Jahre alt geworden und hatte damit uneingeschränktes Recht auf einen Kita-Platz“, berichtet die Lünerin.

Also ließen sich die Müllers von einer Anwältin beraten. Die pochte auf einen Ablehnungsbescheid der Kitas, denn mithilfe dessen könne man einen Kitaplatz einklagen. Ausgestellt wurde der Bescheid aber nicht, mit der Begründung, es könne jederzeit ein Platz freiwerden.

Keine Ablehnungsbescheide, weil Plätze frei werden könnten

„Es werden keine Ablehnungsbescheide ausgestellt, das wird auch in allen Kreiskommunen einheitlich so gehandhabt. Es kann jederzeit zu einem Platzangebot kommen“, bestätigt Stadtpressesprecher Benedikt Spangardt auf unsere Anfrage. Durch Umzug, Abmeldungen, Kündigungen (z.B. Kinder, die nicht eingewöhnt werden können) und Kita-Anbauten können auch während des laufenden Jahres Kinder nachrücken.

Susanne Müller stand in Kontakt mit einigen Kitas: „Kita-Leitungen haben mir berichtet, dass die U3-Kinder in den Gruppen hineinwachsen, sodass es für ältere Kinder schwieriger wird, einen Platz zu bekommen“ Seit 2013 haben nach § 24 Abs. 2 des Sozialgesetzbuches VIII Kinder zwischen 1 und 3 Jahren einen rechtlichen Anspruch auf einen Kita-Platz bzw. einer Tagesmutter, dabei ist unerheblich, ob die Eltern des Kindes berufstätig, arbeitssuchend oder arbeitslos sind. Für Kinder ab 4 Jahren gibt es diesen Anspruch schon seit den 90er Jahren.

Klage im Eilverfahren ist möglich

Frau Müller entschied sich, im Eilverfahren den Kitaplatz einzuklagen. Zehn Tage nachdem die Klage bei der Stadt eingegangen war bot man ihr einen Kita-Platz an. Die Klage wurde fallen gelassen und die Stadt Lünen blieb auf den Verfahrenskosten sitzen. Hätte die Stadt keinen Platz zuweisen können, hätte sie die Kosten für eine private Kinderbetreuung oder möglicherweise Schadensersatz wegen Verdienstausfällen aufgrund eines fehlenden Betreuungsplatzes zahlen müssen - so schreibt es auch die ARAG-Versicherung auf ihrer Website.

Jetzt lesen

Allerdings, gibt Susanne Müller zu bedenken, kann der eingeklagte Kita-Platz einige Kilometer vom Wohnort entfernt sein. Hier sind ihre Tipps für Eltern mit ähnlichen Problemen:

  • Alles dokumentieren, mit den Jugendamt schriftlich verkehren, denn Telefonate sind nicht gut nachzuweisen.
  • Nochmal schriftlich beim Jugendamt darum bitten, einen Kitaplatz zuzuweisen - wenn es keine Platz gibt, einem Ablehnungsbescheid anfragen.
  • Sowohl beworbene Kitas als auch jene, für die man sich nicht beworben hat, abtelefonieren und zu erfragen wie es um Nachrückmöglichkeiten steht.
  • Screenshots von den eigenen Bewerbungen auf der Webkita Seite anfertigen. So wird die korrekte Frist für die Anmeldung festgehalten.

Mit diesen Unterlagen könne man dann zum Anwalt gehen - der überprüft auch, ob eine Rechtsschutzversicherung in diesem Fall greift. Susanne Müller berichtet, dass die Kita-Platz-Suche ein häufiges Thema auf dem Spielplatz ist und wünscht suchenden Eltern, dass sie in diesem Jahr einen Kita-Platz finden.

Lesen Sie jetzt