RN-Talk zur Stichwahl in Lünen: Schlagabtausch mit offenem Visier

hzKommunalwahl 2020 in Lünen

Eine Stunde Zeit haben sich die Bürgermeister-Kandidaten Schmeltzer und Kleine-Frauns genommen, um ihre Standpunkte vor der Stichwahl deutlich zu machen. Sie stimmten selten überein.

Lünen

, 23.09.2020, 18:10 Uhr / Lesedauer: 3 min

Es war die letzte Möglichkeit der beiden Stichwahl-Kandidaten ums Bürgermeisteramt in Lünen, noch einmal in der gemeinsamen Diskussion ihre unterschiedlichen Standpunkte herauszuarbeiten: Der RN-Livetalk am Dienstagabend im Dortmunder Pressehaus mit Rainer Schmeltzer (SPD) und Jürgen Kleine-Frauns (GFL, tritt als unabhängiger Kandidat an).

Die Gemeinsamkeiten der beiden konnte man dabei an einer Hand abzählen: Einig waren sich die beiden unter anderem bei der Frage nach der Schaffung bezahlbaren Wohnraums. Die Stadt müsse beim Verkauf ihrer eigenen Grundstücke nicht nur auf den Profit achten, dann etwa, wenn dort Wohnraum für Menschen mit weniger Einkommen geschaffen werden soll.

Die Frage nach dem persönlichen Verhältnis

Einig waren sich die beiden im Übrigen auch bei der Frage nach dem persönlichen Verhältnis untereinander. Zusammengefasst: Viel schlechter könnte es wohl nicht sein. Es sei einmal ein freundschaftliches Verhältnis gewesen, berichtete Schmeltzer, „das besteht definitiv nicht mehr“. Das könnte noch anders sein, entgegnete Kleine-Frauns, wenn von der SPD nicht ein Wahlkampf geführt wurde „auf der Grundlage von Falschaussagen und Schlechtreden der guten Arbeit der Verwaltung“. Im weiteren Verlauf bemerkte Kleine-Frauns zudem, Schmeltzer arbeite noch während der Diskussion daran, dass sich das Verhältnis nicht verbessere.

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Was er wohl unter anderem gemeint hat: Schmeltzer warf dem Bürgermeister direkt zu Beginn vor, für die langen Schlangen vor den Wahllokalen am 13.9. verantwortlich zu sein, schließlich sei er es auch laut Gesetz gewesen, der die Reduzierung der Wahllokale angeordnet habe. Er wolle das „Schwarze-Peter-Spiel“ nicht mitspielen, entgegnete Kleine-Frauns, aber es habe sich um eine vom gesamten Verwaltungsvorstand getragene Entscheidung gehandelt. Im Vorstand sitzt ja unter anderem auch Wahlleiter und Beigeordneter Horst-Müller Baß (SPD).

Impulse zum Umwelt- und Klimaschutz

Jetzt aber zum Inhaltlichen: Vor dem Hintergrund der großen Stimmengewinne der Grünen ging es auch um grüne Themen, etwa um Umwelt- und Klimaschutz. Die Stadt müsse den Autoverkehr reduzieren, sagte Kleine-Frauns dazu, „dafür ist das Mobilitätskonzept ein zentrales Element“. Außerdem müsse das Netzwerk mit den Lüner Firmen der Kreislaufwirtschaft und Entsorgung gepflegt und ausgebaut werden. „Damit können wir nachhaltig zum Klimaschutz beitragen.“

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Das Thema Verkehr machte auch Schmeltzer als zentrales Element in dieser Frage aus, der Radverkehr müsse in den Planungen viel besser und von vorneherein mitgedacht werden. Im ÖPNV wolle er zudem die Linienführung verbessern: „Wer aus Niederaden in die Stadt will, hält an jeder Milchkanne.“ Seine weiteren Punkte: Ausbau der regenerativen Energien, Erstellung eines Masterplans E-Mobilität.

Meinungsverschiedenheiten hatten die beiden auch, als es um das Derivate-Desaster ging, das Lünen am Ende 34 Millionen Euro gekostet hat. Schmeltzer betonte, die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) hätte den Kommunen das konkret empfohlen. Und Kleine-Frauns, damals noch bei der SPD, habe auch kein Veto eingelegt.

Schmeltzer: Keine Koalition, nur Kooperation

Kleine-Frauns widersprach: „Sie streuen den Leuten Sand in die Augen.“ Er sei nicht einmal Ratsmitglied, sondern Stadtverbandsvorsitzender gewesen. Und die GPA habe lediglich „unverbindliche Hinweise gegeben“. Was stimme: GFL und Grüne haben frühzeitig eine Trendwende gefordert, „CDU und SPD (zu der Kleine-Frauns damals gehörte, Anm. d. Red.) haben das blockiert.“

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Dass CDU und SPD schon vor der Stichwahl laut über eine Große Koalition nachdenken, war an dem Abend ebenfalls Thema. Die Frage, wie Schmeltzer politischen Stillstand, wie die GroKo ihn nach Ansicht vieler auf Bundesebene gebracht hat, verhindern will, beantwortete der SPD-Landtagsabgeordnete nicht. Es gebe auf kommunaler Ebene keine Koalitionen, lediglich Kooperationen. Als Bürgermeister-Kandidat stehe er nicht nur mit der CDU, sondern auch mit anderen politischen Vertretern im Gespräch.

Immerhin: Beide Kandidaten haben schon einen Plan, sollten sie am Sonntag unterliegen. Schmeltzer würde sein Landtagsmandat zwar gerne abgeben und Bürgermeister werden, nehme es aber auch „mit Freude wahr“ und würde das im Falle der Niederlage auch weiter machen. Kleine-Frauns will seine gewonnene Expertise nutzen, und trotz Pension im Bereich Recht und Beratung für Kommunen in NRW als selbstständiger Unternehmer tätig werden.

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