Der Totalverweigerer: Georg Thiel bleibt Rundfunkbeiträge schuldig
Der 54-Jährige, der sonst außerhalb von Marbeck wohnt, sitzt seit dem 25. Februar hinter Gittern. Freiwillig oder unfreiwillig – das kommt auf die Perspektive an. Er sitzt nicht als verurteilter Straftäter ein, sondern weil er in Erzwingungshaft genommen wurde. Das ist die Folge seiner Weigerung, trotz wiederholter Aufforderungen einer Gerichtsvollzieherin eine Vermögensauskunft abzugeben. Hintergrund dieser Weigerung ist eine andere Weigerung: nämlich die, Rundfunkbeiträge zu bezahlen. Und das seit mehr als acht Jahren. Inzwischen ist Thiel bundesweit der Beitragsverweigerer mit den vermutlich meisten Tagen im Knast. Damit sind ihm landauf, landab Schlagzeilen sicher – und im Netz tausende Sympathisanten.
Thiel nimmt das in seiner blauen Gefängnis-Kluft achselzuckend zur Kenntnis. Als Held, als der er in Online-Foren selbsternannter „GEZ-Rebellen“ gefeiert wird, sehe er sich nicht. „Helden sind welche, die Feuer löschen oder so“, gibt er sich bescheiden. Stattdessen schlägt er für sich „Kämpfer für Gerechtigkeit“ vor.
Gerechtigkeit, wie er sie versteht
Seine Definition davon hat eine lange Vorgeschichte: Am 7. Juni 2010 meldet Thiel sich von der GEZ (Gebühreneinzugszentrale) ab. „Mein Radio ist kaputtgegangen, habe das Radio entsorgt. Ich halte keine Rundfunkgeräte mehr bereit“, schreibt er in das Formular. Er habe sich schon damals hauptsächlich im Internet informiert, gelegentlich Zeitungen und Fachzeitschriften gelesen, sagt der gelernte Techniker. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk brauche er „weder für Helene Fischer noch für Fußball“, sagt Thiel.
Thiels Beitragskonto wird gelöscht, die Jahre vergehen. Aus der GEZ, für die Kommunikationsstrategen sich einst den Spruch „Schon GEZahlt?“ ausgedacht hatten, wird 2013 der „Beitragsservice“. Das vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Prinzip lautet seitdem: eine Wohnung, ein Beitrag. 17,50 Euro im Monat. Davon habe er, behauptet Thiel, nichts mitbekommen. Die Briefe des Beitragsservice habe er aus Unkenntnis für Werbung gehalten und so, wie er es mit aller Werbung getan habe, „einfach ungeöffnet wieder an den Absender“ zurückgeschickt.
Dass es sich aber keineswegs um Werbung handelte, wird Thiel spätestens im Sommer 2016 mitbekommen haben müssen. Der WDR richtet am 1. Juli ein „Vollstreckungsersuchen“ an die Stadt Borken, die schickt eine Zahlungsaufforderung über 465,50 Euro für rückständige Beiträge von Januar 2013 bis Januar 2015. Doch Thiel zahlt nicht. Seine Taktik: WDR? Kenn ich nicht. Nie was bestellt.
Diese Tour hält er über Jahre durch. Mahnungen und Androhungen der Zwangsvollstreckung lässt er verstreichen. Ebenso einen ersten Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft. Das Amtsgericht Borken erlässt daraufhin auf Antrag der Stadt am 3. Juli 2020 einen Haftbefehl. Noch einmal fast neun Monate später, am 25. Februar 2021, wird der Haftbefehl vollstreckt. Die Forderung sind bis dahin einschließlich Mahngebühren auf 651,35 Euro gestiegen. Weil Thiel nie an den Beitragsservice gezahlt hat, ist der tatsächliche Fehlbetrag noch viel höher. Der WDR beziffert ihn Anfang März auf 1774,46 Euro.
Ohne Vermögensauskunft keine Haftentlassung
Auf das Geld wird der Sender weiter warten müssen. Denn ohne Vermögensauskunft keine Pfändung. Zum Beispiel des Geldes auf dem Konto. Man müsse das, was man hat, ja nicht unbedingt auf einem pfändbaren Konto lassen, sagt Thiel. Hinter seiner Maske scheint er zu grinsen. Im Besuchsraum der JVA hat er einige Papiere ausgebreitet. „Demokratie: Herrschaft des Volkes“ steht in seinen Notizen. Ein ausgedruckter Rundfunkstaatsvertrag ist auch dabei. Den hätten sich „unsere geilen Politiker hinter verschlossenen Türen ausgedacht“, versucht sich Thiel in ironischer Entrüstung. Seine Inhaftierung betrachtet er als Mission: Nämlich die, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert gehört.
Aber braucht es dafür einen Kampf auf diese Art?
Thiel kam vor knapp 30 Jahren als Spätaussiedler in die Bundesrepublik. Die Eltern blieben in Polen. An der Handwerksakademie in Raesfeld habe er seinen Techniker in Baudenkmalpflege gemacht, Tischlermeister sei er auch, sagt er. Seit 17 Jahren sei er selbstständig. Gebäude-Aufrisse und – bevor die Pandemie kam – Konzertbeschallung zählen zu seinen Kompetenzen. Thiel lebt allein, im Netz hat er sich mal als „Minimalist“ beschreiben lassen. Eine Lebenseinstellung, die anderswo als hip gilt. Bei Thiel manifestiert sie sich in einer recht trostlos wirkenden Bleibe ohne Klingelschild.
Statt seiner kargen Mansardenwohnung nimmt er seit knapp vier Monaten mit einer Gefängniszelle vorlieb. Von dort setzt er seinen Widerstand gegen die vermeintlichen Zwangsgebühren auf seine Weise fort. In der vergangenen Woche habe er seinen zweiten Hungerstreik abgebrochen, erzählt er. Seine Latzhose schlackert ihm am Leib. Trotzdem scheint er guter Dinge zu sein: „Ich habe hier im Gefängnis schon über 600 Mal Post bekommen“, sagt er. „Ausschließlich Zustimmung“, fügt er stolz hinzu. Jeder Brief werde beantwortet. Zeit hat er hinter Gittern allemal. Im Gefängnis zu arbeiten, kommt für ihn nicht in Frage. Denn die Euros, die er dafür bekomme, wären wahrscheinlich pfändbar.
Georg Thiel, der Totalverweigerer.
Schlappen vor Gericht
Juristisch sieht es für Thiel, den Kämpfer, nicht so gut aus. Und das bis hinauf auf höchstrichterlicher Ebene. Seine Verfassungsbeschwerde hat das Bundesverfassungsgericht gar nicht erst zur Entscheidung angenommen. Die Forderung rückständiger Rundfunkbeiträge „liegt sowohl im unmittelbaren Interesse der Rundfunkanstalten als auch im Interesse der Gemeinschaft aller Beitragszahler, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren“, schreibt der Erste Senat am 19. April.
Die Verfassungsrichter haben Thiels Ansinnen außerdem aus einem formalen Grund abgelehnt: Es mangele seinem Rechtsbeistand an der erforderlichen Qualifikation, „grundlegende Anforderungen“ an eine Verfassungsbeschwerde seien nicht erfüllt. Es handelt sich um einen 65-jährigen Ingenieur, der – wenig überraschend – ebenfalls Beitragsverweigerer ist und sich, ausweislich seiner E-Mail-Adresse, als „Querkopf“ betrachtet. Er sei bei Thiels Festnahme als Zeuge dabei gewesen und fahre nun ab und zu von seinem Heimatort am Niederrhein nach Marbeck, um in Thiels Wohnung nach dem Rechten zu sehen, erzählt er. Im Gefängnis besucht habe er Thiel noch nicht – sein Personalausweis sei abgelaufen, sagt der Mann. Seine juristischen Kenntnisse würden „allein auf seiner Lebenserfahrung“ beruhen, so hatte es der Mann in der Klageschrift formuliert, die er in Thiels Namen verfasste.
Wer bezahlt die Haftkosten?
Doch auch in der unteren Instanz kassierte Thiel dieser Tage erneut eine Schlappe: Das Amtsgericht Borken hat seinen „Vollstreckungsschutzantrag“ zurückgewiesen. Dabei handelt es sich um eine Art Prüfung der Verhältnismäßigkeit, die die Karlsruher Richter angeregt hatten. Gegen die Ablehnung habe der Schuldner sofortige Beschwerde eingelegt, teilt das Amtsgericht auf Nachfrage mit. Möglicherweise landet die Angelegenheit wie schon im Zuge der Inhaftierung beim Landgericht. Dreh- und Angelpunkt bleibt die Vermögensauskunft. Gibt Thiel sie, wäre die Erzwingungshaft zu Ende. Das will er nicht, weil der WDR nicht sein Geld bekommen soll. Allein schon deswegen, weil der WDR-Intendant Spitzenverdiener sei.
Fast zwei Drittel der maximal möglichen sechs Monate Erzwingungshaft sind nun um. Thiel wird die Zeit wohl komplett absitzen. Vielleicht wartet anschließend schon die nächste Zwangsvollstreckung. Denn auf kurz oder lang wird ein „Haftkostenbeitrag“ auf ihn zukommen. Der beträgt laut Auskunft des NRW-Justizministeriums pro Monat 199,75 Euro zuzüglich Verpflegung (54 Euro Frühstück und jeweils 102 Euro für Mittag- und Abendessen). Thiel überlegt, auch diese Zahlung zu verweigern.
Was seine Haft die Steuerzahler kostet? Die bislang kolportierten 14.000 Euro hält Dr. Wolfgang Schorn, Pressesprecher der Landesjustizvollzugsdirektion, für „etwas schief“. Denn man könne, sagt Schorn, nicht einfach die durchschnittlichen Haftkosten mit den Hafttagen multiplizieren, da Art und Aufwand je nach Inhaftiertem stark variierten. So oder so werden es aber inzwischen einige tausend Euro sein.
Gegen Vereinnahmungsversuche
Dass er inzwischen eine gewisse Internet-Prominenz hat, scheint Thiel nicht unangenehm zu sein. Mit zwei Ausnahmen: Seiner hochbetagten Mutter sei es, sollte sie ihn jemals googeln, wahrscheinlich gar nicht recht, räumt er ein. Zum anderen gibt es Vereinnahmungsversuche. „Kriegsgegner, politisch neutral, eher mehr links als rechts“, beschreibt Thiel seine Haltung. Also irgendwie Mitte. Und dann kam die AfD. Mit drei Mann hätten sie ihn im Gefängnis besucht. Hinterher hätte ein Landespolitiker einen Brief von ihm ins Netz gestellt. „Das hat mir gar nicht gefallen“, sagt Thiel. Andererseits sei das die erste Partei gewesen, die ihm helfen wolle, sagt er. Thiel scheint nicht recht zu wissen, woran er ist, und zeigt den ausgedruckten Screenshot einer AfD-Seite. Das Foto sieht aus wie die Aufnahmen, die die RAF-Terroristen in den 70er-Jahren von ihren Geiseln gemacht haben. Die RAF von damals, so suggeriert das Foto, ist heute der Staat. Auf die Abbildung des vermeintlichen Opfers ist Thiels Kopf montiert. Thiel hält die Fotomontage nicht für gelungen. „So eine Jacke habe ich gar nicht“, stellt er kopfschüttelnd fest.
Nach einer Stunde ist die Besuchszeit um. Den Rest des Tages werde er mit Briefe beantworten verbringen, sagt Thiel, als der Wärter hinter ihm schließt. Seine „Freiheitsberaubung“, wie Thiel die Erzwingungshaft nennt, wird vermutlich bis zum 25. August dauern. Spätestens dann könnte er auch wieder Baden gehen.
