Coronavirus in NRW – Lehrergewerkschaft: Keine Prüfungen, weniger Lernstoff – Liveblog

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Die Lehrergewerkschaft GEW fordert, den Druck auf Schüler und Lehrer zu reduzieren. Die Zweifel an den Lockerungen über die Weihnachtsfeiertage wachsen. Die Lage in NRW im Überblick.

NRW

, 05.12.2020, 07:00 Uhr / Lesedauer: 11 min

Über die Auswirkungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 281.486 bestätigte Fälle - 64.700 aktuell Infizierte - 3.892 Todesfälle. (Stand: 5.12.2020).
  • Die Lehrergewerkschaft GEW fordert wegen der Corona-Pandemie weniger Lernstoff und Prüfungen an Schulen.
  • Die SPD-Politikerin Bas fordert, bei anhaltend hohenInfektionszahlen die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten nicht zu lockern.
  • Die von Gesundheitsminister Jens Spahn angekündigten Schnelltests für Schulen und Kitas werden wohl erst nach den Ferien zur Verfügung stehen.
  • Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert.
  • 19 Fragen und Antworten zu den geplanten Impfzentren finden Sie hier.
  • Seit dem 1. Dezember gilt in NRW die neue Corona-Schutzverordnung. Alle Neuerungen gibt es hier auf einen Blick.
  • Was die neuen Regeln für NRW bedeuten, erfahren Sie hier im Video.

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Samstag, 5. Dezember, 12.52 Uhr
Chef der Innenministerkonferenz über „Querdenker“-Demonstranten: Ein Drittel rechtsextrem
Bei Demonstrationen der „Querdenken“-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen mischen nach Schätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz (IMK), Georg Maier, zu einem Drittel Rechtsextremisten mit. „Aus meiner Sicht erscheint plausibel, dass ein Drittel der Teilnehmer bei solchen Demonstrationen zur rechtsextremen Szene gehört. Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen“, sagte der Thüringer SPD-Minister der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). Es seien auch Impfgegner und Verschwörungstheoretiker dabei, bei denen die Grauzone hin zum Rechtsextremismus beginne.

Samstag, 5. Dezember, 12.25 Uhr
Reduzierung von Prüfungen und Lehrstoff an Schulen gefordert
Wie die Tagesschau berichtet, hat die Lehrergewerkschaft GEW die bisherigen Schutzmaßnahmen in den Schulen vor dem Coronavirus kritisiert und eine Reduktion des Lernstoffs gefordert. „Es ist sinnvoll, den Lernstoff zu reduzieren und vor allem von Prüfungen und Tests um jeden Preis Abstand zu nehmen. Der Druck, der zurzeit auf den Schülerinnen und Schülern, aber auch den Lehrkräften lastet, muss dringend reduziert werden“, sagte Ilka Hoffmann, Vorstandmitglied Schule der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND).

Hoffmann mahnte zudem, dass die bisherigen Schutzmaßnahmen nicht ausreichten. „Die steigende Zahl von Schulen, die geschlossen werden müssen, sowie die wachsende Zahl infizierter oder in Quarantäne geschickter Kinder, Jugendlicher sowie Lehrerinnen und Lehrer zeigen das.“

Samstag, 5. Dezember, 11.24 Uhr
Experte: Pandemie bedroht große Teile des Sports
DOSB-Präsident Alfons Hörmann hat bekräftigt, dass der organisierte Sport in Deutschland durch die Folgen der Corona-Pandemie existenziell bedroht ist. „Es besteht die reale Gefahr, dass wir Sportdeutschland nach der Krise deutlich geschwächt vorfinden“, sagte er am Samstag auf der digitalen Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes. Die Pandemie bedrohe große Teile des Sports und seine Existenz. Ergebnisse von Umfragen des DOSB bei den Mitgliedsorganisationen hätten „alarmierende Ergebnisse“ erbracht. Danach gingen die Hälfte der Verbände bei einer unveränderten Corona-Lage bis Jahresende 2021 davon aus, in eine „existenziell gefährdende Situation“ kommen zu können. „Die Auswirkungen gehen aber weit über die finanziellen Schäden hinaus“, betonte Hörmann. „90 Prozent der Vereine gehen davon aus, dass sie Angebote einschränken müssen, weniger Mitglieder haben werden und weniger Teams zu Wettkämpfen schicken können.“

Samstag, 5. Dezember, 10.19 Uhr
Städte- und Gemeindebund warnt vor nächtlichen Ausgangssperren
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat sich gegen pauschale nächtliche Ausgangssperren zur Eindämmung des Coronavirus ausgesprochen. „Ausgangssperren sind eine weitere, deutliche Einschränkung für die Menschen. Sie müssen in jedem Fall verhältnismäßig, das bedeutet geeignet und erforderlich, sein“, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstag). Das komme in Betracht, wenn das Infektionsgeschehen nicht konkreten Quellen zugeordnet werden könne. Ausgangssperren seien nicht automatisch ein passendes Mittel für alle Gebiete mit hohem Inzidenzwert. Schließlich könnten auch Hochzeitsfeiern oder Ausbrüche in Altenheimen Grund für rasant steigende Infektionszahlen sein. „In diesen Situationen wäre eine Ausgangssperre nicht das gebotene Mittel.“

Samstag, 5. Dezember, 9.25 Uhr
Aussicht auf Corona-Impfstoff hebt Stimmung in Deutschland
Die Aussicht auf einen Corona-Impfstoff wirkt sich positiv auf die Stimmung in Deutschland aus. Nach einer repräsentativen Umfrage der Unternehmensberatung McKinsey erwartet nur noch jeder zweite Verbraucher, dass sich die Einschränkungen im Alltag länger als sechs Monate hinziehen. Zum Vergleich: Im September rechneten noch gut zwei Drittel (68 Prozent) mit längeren Einschränkungen. Fast jeder vierte Befragte rechnet demnach mit einem wirtschaftlichen Aufschwung innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate. Dass sich die Stimmung trotz der verschärften Lockdown-Regeln bessere, spiegele die Signalkraft und Bedeutung eines möglichen Impfstoffes für das Konsumentenvertrauen wider.

Samstag, 5. Dezember, 8.35 Uhr
Deutschlandweit 23.318 Corona-Neuinfektionen gemeldet
Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom frühen Samstagmorgen 23.318 neue Corona-Infektionen gemeldet. Vor genau einer Woche lag der Wert noch bei 21.695 gemeldete Neuinfektionen. Mit 483 neuen Todesfällen im Zusammenhang mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden wurde der zweithöchste Stand seit dem Ausbruch der Pandemie erreicht.

Insgesamt sind demnach an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 18.517 Menschen in Deutschland gestorben (Stand: 05.12., 00.00 Uhr). Seit dem Beginn der Pandemie haben sich nach Angaben des RKI insgesamt 1.153.556 Menschen mit dem Virus infiziert. Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Freitag bei 1,04 (Vortag: 0,94). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 104 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Samstag, 5. Dezember, 7.34 Uhr
SPD-Politikerin: Bei hohen Zahlen Weihnachten keine Lockerungen
Aus der SPD im Bundestag kommt die Forderung, bei anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten nicht zu lockern. Die für Gesundheit zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte der Deutschen Presse-Agentur:„ Sollten die Zahlen bis zum 20. Dezember auf diesem hohen Niveau bleiben, sollten die Maßnahmen über die Feiertage nicht gelockert werden. Es sollte dann bei den jetzt gültigen Beschränkungen bis in den Januar bleiben.“ Sonst drohten im Januar und Februar noch höhere Infektionszahlen als heute, die weitergehende Beschränkungen nötig machten.

Freitag, 4. Dezember, 22.04 Uhr
Erstmals mehr als 4.000 Corona-Patienten auf Intensivstationen
Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin hat 4.011 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung gemeldet. 60 Prozent der Patienten müssen invasiv beatmet werden. Die täglichen Neuinfektionen stagnieren dagegen, aber auf einem hohen Niveau.

Freitag, 4. Dezember, 20.45 Uhr
Keine Massentests in Deutschland
In Österreich haben freiwillige Corona-Massentests begonnen. Ziel dieser Strategie ist es, auch Infizierte ohne Symptome zu entdecken. Die Bundesregierung hält diese Strategie nicht für sinnvoll. Sie stützt sich auf eine „sehr ausdifferenzierte Empfehlung des Robert Koch-Instituts”, bei welcher gezielt getestet werden soll. Dabei ginge man dorthin, wo Infektionsfälle auftreten.

Freitag, 4. Dezember, 19.34 Uhr
Köln richtet ein Corona-Impfzentrum auf dem Messegelände ein
Die Stadt Köln wird ein Impfzentrum auf dem örtlichen Messegelände einrichten. Hier sollen täglich bis zu 5.000 Menschen durchgeschleust werden können. Dazu kommen mobile Impf-Teams. Zuvor waren auch der Flughafen und der Hauptbahnhof im Gespräch gewesen.

Die ständige Impfkommission hat empfohlen "zuerst die vulnerablen Gruppen zu impfen, dann das pflegerische und medizinische Personal, das direkt mit Covid-19-Infizierten in Kontakt kommt, anschließend das Personal aus den Bereichen Sicherheit und Ordnung und schließlich die Gesamtbevölkerung". Köln möchte allerdings das Pflege- und Medizin-Personal auch schon zu Beginn impfen, ansonsten bleibt es bei dieser Reihenfolge.

Freitag, 4. Dezember, 18.23 Uhr
Details zur Umsetzung der Schnelltests noch nicht bekannt
Schnelltests für Lehrer an Schulen soll es in NRW frühestens nach den Weihnachtsferien geben. Darauf haben sich laut der „Neuen Westfälischen“ Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), Familienminister Joachim Stamp und Schulministerin Yvonne Gebauer (beide FDP) geeinigt. Details zur Umsetzung werde die Landesregierung rechtzeitig bekannt geben, teilte das Gesundheitsministerium der Zeitung mit.

Bis dahin sollen demnach die bisherigen Regeln für die kostenlosen Tests für Lehrer und Kita-Personal gelten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass Kitas und Schulen schon von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen könnten. „Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen“, sagte Spahn der Funke-Mediengruppe. Stamp und Gebauer hatten genau das vorher gefordert.

Freitag, 4. Dezember, 16.26 Uhr

Schnelltests für Kitas und Schulen wohl erst nach den Weihnachtsferien

Die Schnelltests, die Gesundheitsminister Jens Spahn für Schulen und Kitas bereits ab diesen Freitag angekündigt hatte, werden offenbar erst nach den Ferien zur Verfügung stehen. Das berichtet die WAZ (WAZ+) und beruft sich dabei auf eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums NRW. Grund seien offene rechtliche Fragen. Auch die Kurz-Quarantäne in Schulen soll erst nach den Ferien eingeführt werden.

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hatte bereits zuvor nicht mit einer schnellen Einführung von Corona-Selbstests an Schulen und in Kitas gerechnet. Wenn Lehrer und Erzieher die Tests selbst durchführen sollten, bräuchten sie eine fachkundige und praxistaugliche Anleitung, sagte der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, der „Rheinischen Post“. Dafür seien Schulungen nötig.


Freitag, 4. Dezember, 15.17 Uhr
Aufträge für Coronaschutz-Ausrüstungen: Landesregierung weist neue Vorwürfe zurück

Im Streit über einen Millionen-Auftrag für die Modefirma van Laack über Corona-Schutzausrüstung hat die nordrhein-westfälische Landesregierung neue Vorwürfe der Opposition zurückgewiesen. Sowohl Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als auch weitere Regierungsmitglieder hätten persönlich Gespräche mit mehreren Unternehmen geführt, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei am Freitag. Dies habe Laschet auch nach der Kabinettssitzung am Dienstag erläutert.

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hatte am Vortag berichtet, mehrere Firmen aus NRW hätten auf ihre Angebote keine Antwort der Landesregierung bekommen. Die SPD befürchtet, dass sie benachteiligt worden sein könnten und verlangt Aufklärung über das Zustandekommen des Auftrags der NRW-Regierung an van Laack über Schutzkittel im Wert von 38,5 Millionen Euro im April.

Freitag, 4. Dezember, 12.53 Uhr

Pflegebeauftragter kritisiert Auflagen für Pflege- und Altenheime

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung hat vor zu harten Corona-Auflagen in Senioren- und Pflegeheimen gewarnt. „Es gibt sehr gute Konzepte. Es gibt zum Teil aber auch Regeln, die nach heutigem Wissensstand zu streng sind“, sagte Andreas Westerfellhaus den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Selbst wenn es zu einem begrenzten Ausbruch kommt, darf eine Einrichtung nicht wieder reflexhaft für Besucher geschlossen werden.“

Freitag, 4. Dezember, 12.04 Uhr

Spahn für härtere Maßnahmen in Corona-Hotspots

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plädiert für schärfere Kontaktbeschränkungen in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen. Dort wo die Zahlen hoch sind, brauche es „unbedingt“ Schritte, die über die zwischen Bund und Ländern verabredeten Maßnahmen hinausgehen, sagte Spahn am Freitag im ZDF-„Morgenmagazin“.

Dies sei zum Beispiel in Sachsen und Bayern schon erfolgt. Eine solche Entscheidung müsse sich stets nach dem Infektionsgeschehen vor Ort richten.

Freitag, 4. Dezember, 10.12 Uhr
Corona-Zahlen in NRW weiter auf hohem Niveau

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter gleichbleibend auf hohem Niveau. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag einen Wert von 138,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am Donnerstag hatte dieser Wert mit 138 leicht darunter gelegen. Im Vergleich zum vorigen Freitag ist er zurückgegangen: Damals lag er noch bei 150.

Münster liegt mit 49,5 weiterhin als einzige große Stadt in NRW unter dem Sieben-Tage-Grenzwert von 50. Die höchsten Werte gab es nach wie vor in Solingen (246,2), Hagen (242,7) und Duisburg (226,4). Innerhalb eines Tages haben sich laut RKI 4176 Menschen in NRW neu mit dem Coronavirus infiziert, 72 Menschen sind gestorben.

Freitag, 4. Dezember, 9.02 Uhr
Österreich startet mit Corona-Massentests

Durch einen strengen Lockdown hat sich die Lage in Österreich wieder etwas entspannt. Mit Massentests, die ab heute starten, will das Land nun auch die Infizierten finden, die keine Symptome haben. Man will so herausfinden, wie verbreitet Corona ist.

Freitag, 4. Dezember, 8.19 Uhr

SPD sieht Ungereimtheiten bei Masken-Deal in NRW

Die SPD-Fraktion im NRW-Landtag fordert Aufklärung über einen Millionen-Auftrag zur Herstellung von Masken im Frühjahr. Die Regierung von Ministerpräsident Laschet (CDU) hatte die Masken beim Mode-Hersteller van Laack bestellt. Den Kontakt hatte Laschets Sohn vermittelt.

SPD-Fraktionschef Kutschaty sieht das kritisch: Bei der SPD hätten sich mehrere Unternehmen gemeldet, die nach eigenen Angaben im März und April ebenfalls eine Masken-Produktion angeboten haben. Wenn nur ein Unternehmen angerufen worden sei, wäre das ein Verstoß gegen die Vergaberichtlinien.

Freitag, 4. Dezember, 7.13 Uhr

Neuinfektionen weiterhin auf hohem Niveau

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 23 449 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Damit liegt der Wert knapp über den 22 806 Fällen der Vorwoche, wie aus den RKI-Zahlen vom Freitagmorgen hervorgeht. Mit 432 neuen Todesfällen binnen eines Tages wurde der dritthöchste Stand seit Beginn der Pandemie gemeldet. Der bisherige Höchstwert von 487 Todesfällen war am Mittwoch erreicht worden.

Freitag, 4. Dezember, 6.06 Uhr
Ärzteverband warnt vor zu schneller Impfstoff-Zulassung

Der Verein Ärzte für individuelle Impfentscheidungen warnt vor einer vorschnellen Zulassung der neuen Corona-Impfstoffe. Wegen fehlender Daten zur Sicherheit sei eine Impfung derzeit nur bei Risikogruppen vertretbar, sagt Vorstandsmitglied Stefan Schmidt-Troschke. Eine flächendeckende Impfung breiter Bevölkerungsteile käme einem Großexperiment gleich.



Freitag, 4. Dezember, 5.20 Uhr

Wassersportmesse Boot in Düsseldorf erst im nächsten Jahr

Während andere Branchentreffs wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden, soll die Wassersportmesse Boot im nächsten Jahr in Düsseldorf stattfinden. Von Ende Januar wird sie aber auf den Zeitraum 17. bis 25. April verschoben, wie die Düsseldorfer Messe am Donnerstag mitteilte. Wie schon beim Caravansalon im Herbst, der ebenfalls vor Ort und nicht nur virtuell durchgeführt wurde, werde es ein umfangreiches Hygienekonzept geben

Donnerstag, 3. Dezember, 21.13 Uhr

Umfrage: Knappe Mehrheit findet Lockerungen an Weihnachten richtig

Eine knappe Mehrheit der Menschen in Deutschland befürwortet die Lockerung von Kontaktbeschränkungen zu Weihnachten. 53 Prozent finden, eine solche Lockerung für die Weihnachtstage sei eher richtig, wie aus dem am Donnerstagabend in Köln veröffentlichten ARD-„Deutschlandtrend“ hervorgeht.

44 Prozent hingegen sagen, dies sei eher falsch. Eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zu Silvester wird kritischer gesehen: 68 Prozent finden das eher falsch, 30 Prozent eher richtig.

Donnerstag, 3. Dezember, 20.24 Uhr

Schauspielhaus Bochum zeigt „King Lear“ im Live-Stream

Angesichts der coronabedingten Theaterschließungen bietet das Schauspielhaus Bochum „King Lear“ als Live-Stream an. Der Klassiker von William Shakespeare werde in der Regie von Intendant Johan Simons als „Geistervorstellung“ vor leerem Saal gespielt und zugleich mit mehreren Kameras für das Online-Publikum aufgenommen. Die Aufführung sei nur während des Live-Streams am kommenden Mittwoch um 19.30 Uhr zu sehen, aber nicht mehr später abrufbar, teilte das Theater am Donnerstag mit. Dasselbe gelte für die Live-Übertragung von Harold Pinters „Asche zu Asche“ am 18. Dezember um 19.30 Uhr. Bis zu 800 Personen können nach Anmeldung kostenlos zuschauen.

Donnerstag, 3. Dezember, 19.03 Uhr

Kassenärzte sehen Schnelltest-Zentren kritisch - Tests seien zu knapp

Die Kassenärzte haben sich kritisch zu den Corona-Schnelltest-Zentren für Selbstzahler geäußert, die derzeit in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens eröffnet werden. Solange die die Schnelltest-Kits knapp seien, sollten sie vorrangig nicht unter „Convenience-Gesichtspunkten“, sondern unter medizinischen Gesichtspunkten etwa zum Schutz von Risikogruppen eingesetzt werden, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa mit. Antigen-Schnelltests seien momentan nicht in ausreichender Anzahl flächendeckend vorhanden, um mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtstage jeden Patienten ohne Symptome zu testen, erklärte ein Sprecher. Corona-Schnelltests taugten nicht zum pauschalen „Freitesten“ für Weihnachten, so der Sprecher weiter.

Donnerstag, 3. Dezember, 18.12 Uhr

Immer mehr Corona-Schnelltest-Zentren in Nordrhein-Westfalen

An immer mehr Orten in Nordrhein-Westfalen werden Corona-Schnelltests für Selbstzahler in extra hergerichteten Räumen angeboten. In Düsseldorf etwa gibt es Testzentren in ansonsten als Restaurant oder Club genutzten Gebäuden, in Köln in Räumen über einem Bekleidungsgeschäft in der Fußgängerzone. Ein weiterer Standort kam am Donnerstag mit der König-Pilsener-Arena in Oberhausen hinzu. Betrieben wird dieses Zentrum von einem Kölner Arzt, der auch schon Zentren in München, Berlin und Köln betreibt.

In Düsseldorf soll an diesem Samstag ein weiteres Zentrum im Bankenviertel in der Innenstadt eröffnen. Dahinter steht ein eigens für Corona-Tests gegründetes Unternehmen mit Sitz in Hürth, an dem auch Ärzte beteiligt sind. In Oberhausen müssen Interessenten für einen Antigen-Schnelltest einen Termin online buchen. Das von einem Arzt ausgewertete Ergebnis werde bereits nach 15 Minuten digital übermittelt, teilte die Arena mit. Auch niedergelassene Ärzte bieten Schnelltests für Jedermann an.

Donnerstag, 3. Dezember, 17.20 Uhr

NRW beteiligt sich an bundesweiter Kontrolle zur Maskenpflicht

NRW wird sich am kommenden Montag beim ersten bundesweiten Kontrolltag zur Maskenpflicht in Bahnen beteiligen. „Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern“, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag. Bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen waren am 24. November 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden. Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es bei der ersten Schwerpunktkontrolle laut Ministerium 1707 Verstöße.

Am kommenden Montag wird in den Bahnen wieder das ordnungsgemäße Tragen von Masken kontrolliert – auch in NRW.

Am kommenden Montag wird in den Bahnen wieder das ordnungsgemäße Tragen von Masken kontrolliert – auch in NRW. © picture alliance/dpa

Donnerstag, 3. Dezember, 16.06 Uhr

NRW-Kultursekretariate fordern Rettungsschirm für die Kultur

Die Kultursekretariate in Nordrhein-Westfalen haben in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Rettungsschirm für die Kultur gefordert. Der Kulturbereich werde von den pandemiebedingten Einschränkungen besonders schwer erschüttert, schreiben sie in dem am Donnerstag veröffentlichten Brief. Die Zukunft vieler Kulturschaffender sei infolge der Schließungen „mehr als unsicher, ihre Existenzen sind bedroht“.

Donnerstag, 3. Dezember, 14.15 Uhr
Bundestag verteidigt Corona-Zuschuss für Parlamentsbeschäftigte

Nach einem Sturm der Entrüstung hat der Bundestag den steuerfreien Corona-Bonus für Parlamentsbeschäftigte verteidigt. Damit sei lediglich der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wie üblich auf die Mitarbeiter der Abgeordneten übertragen worden, teilte die Bundestags-Pressestelle am Donnerstag in einer Stellungnahme mit. Sie reagierte damit auf Berichte des Nachrichtenportals „ThePioneer“ und in der „Augsburger Allgemeinen“, wonach es im Dezember eine einmalige Sonderzahlung von bis zu 600 Euro gibt.

Ende Oktober hatten sich Arbeitgeber und Gewerkschaften auf höhere Löhne im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen verständigt. Teil der Tarifeinigung war auch eine einmalige Corona-Sonderzahlung von 600 Euro für die unteren Einkommensgruppen, 400 Euro für die mittleren und 300 Euro für die oberen Einkommensgruppen.

Donnerstag, 3. Dezember, 12.58 Uhr
Rosenmontagsumzug in Düsseldorfer Stadion abgesagt

Am Rosenmontag wird es auch im Düsseldorfer Fußballstadion keinen Corona-konformen Umzug geben. Das Comitee Carneval (CC) hat die Session nun komplett abgesagt, wie die Jecken am Donnerstag mitteilten.




Donnerstag, 3. Dezember, 12.17 Uhr

NRW-Familienminister missbilligt eigenmächtige Quarantäne von Kitas

Entscheidungen über Quarantäne in Kitas oder Schulen dürfen in Nordrhein-Westfalen ausschließlich die Gesundheitsämter treffen. Das stellte NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) am Donnerstag im Familienausschuss des Landtags klar. Einige Einrichtungen hätten berichtet, dass die Ämter den Kita-Leitungen die Entscheidung über Quarantäne nach Corona-Fällen übertragen hätten.

Er habe daraufhin mit dem Gesundheitsministerium einen Erlass an die Gesundheitsämter verfassen lassen. Darin werde noch einmal „unmissverständlich klargestellt“, dass ausschließlich die Gesundheitsämter über Quarantäne zu entscheiden hätten.

Joachim Stamp (FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und Vize-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sieht die Bemächtigung Quarantänen zu verhängen einzig bei den Gesundheitsämtern.

Joachim Stamp (FDP), Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und Vize-Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, sieht die Bemächtigung Quarantänen zu verhängen einzig bei den Gesundheitsämtern. © picture alliance/dpa

Donnerstag, 3. Dezember, 10.56 Uhr

Trotz stagnierender Werte: RKI-Chef gibt keine Entwarnung

Die Zahl der neuen Corona-Fälle in Deutschland muss aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) deutlich stärker gesenkt werden, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bekommen. „Die Lage bleibt weiter sehr angespannt“, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Auch nach den Beschränkungen der vergangenen Wochen, die die Fallzahlen als ersten Erfolg stabilisiert hätten, seien sie immer noch zu hoch. „Sie sinken nicht spürbar.“

Donnerstag, 3. Dezember, 9.10 Uhr

Merkel dämpft Hoffnung auf schnelle Impfungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Hoffnung auf baldige Impfungen gegen das Coronavirus im großen Rahmen gedämpft. „Das heißt, wir müssen durch den Winter durchkommen, ohne darauf setzen zu können, dass wir im großen Maße Impfstoff zur Verfügung haben.“

Um eine Verordnung zu erarbeiten, wer wann in welcher Reihenfolge geimpft wird, brauche man zunächst alle Daten aus dem Zulassungsverfahren bei der EU, so Merkel. Dies könne vor aber auch erst nach Weihnachten geschehen.


Donnerstag, 3. Dezember, 8.10 Uhr

Spahn plant neues Testkonzept für Lehrer und Erzieher

Lehrer und Erzieher sollen sich in Zukunft nach einer entsprechenden Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen. „Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen.“

Donnerstag, 3. Dezember, 7.43 Uhr

CDU-Kommunalpolitiker fordern Gastronomie im Januar zu öffnen

Nach der Entscheidung von Bund und Ländern, den Teil-Lockdown bis zum 10. Januar zu verlängern, dringen die Unionskommunalpolitiker auf eine Öffnungsperspektive für Restaurants und Gaststätten. „Spätestens ab Januar sollte die Gastronomie wieder öffnen dürfen“, sagte der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV), Christian Haase (CDU).

„Es ist sicherer, wenn man abends mit wenigen Leuten dort zum Essen geht, wo es gute Hygienekonzepte gibt, als wenn man sich in einer kleinen Küche zusammensetzt. Die Verlagerung solcher Treffen in den Privatbereich verringert das Infektionsrisiko nicht“, sagte der CDU-Politiker.

Donnerstag, 3. Dezember, 6.14 Uhr

WHO empfiehlt Masken auch zu Hause zu tragen

De Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ihre Empfehlungen zum Maskentragen als Schutz vor Coronavirus-Infektionen ausgeweitet. Neu empfiehlt sie, dass Menschen auch in der eigenen Wohnung bei Besuch von Außenstehenden Masken tragen sollen, wenn die Lüftung dort nicht gut ist oder nicht richtig beurteilt werden kann. Das gelte „unabhängig davon, ob ein Abstand von mindestens einem Meter eingehalten werden kann“, heißt es in den am Mittwoch aktualisierten Empfehlungen.

Donnerstag, 3. Dezember, 5.23 Uhr

Über 22.000 neue Infektionen und fast 500 neue Todesfälle an einem Tag

Das Robert-Koch-Institut meldet einen Anstieg der Positiv-Tests in Deutschland um 22.046 auf über 1,106 Millionen. Tags zuvor waren 17.270 gemeldet worden. Die Zahl gestorbenen Menschen, die positiv getestet wurden, erhöht sich um 479 auf 17.602.

SCHUTZ VOR CORONAVIREN

Generell gelten zum Schutz vor Coronaviren dieselben Maßnahmen, die zurzeit bei Grippewellen sowieso angeraten sind.
  • Husten und Niesen in die Armbeuge, nicht in die Faust oder Handfläche
  • Umarmungen und Händeschütteln einschränken
  • Die Hände sollten regelmäßig mindestens 20 Sekunden und mit Seife gewaschen werden
  • Deutschlandweit ist eine Hotline für besorgte Bürger eingerichtet: 030 9028-2828. Der Notruf 112 soll für Notfälle nicht blockiert werden.

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Die Corona-Zahlen steigen weiter stark an. Welche Städte und Kreise in NRW sind wie stark vom Coronavirus betroffen? Unsere Karte zeigt deutliche Unterschiede und die aktuellen Infektionszahlen. Von Wiebke Karla

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