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Eklatante Fehlurteile: Landgericht korrigiert Amtsgericht

DORTMUND Das Landgericht hat am Freitag zwei eklatante Fehlurteile des Dortmunder Amtsgerichts korrigiert. Die zuständige Berufungsrichterin sprach von einem „bundesweit wohl einzigartigen Fall“. Die Urteile aus erster Instanz seien ein „Stück aus dem Tollhaus“.

29.02.2008

Konkret ging es um zwei Urteile aus Januar und Juli 2007. In beiden Fällen wurde ein heute 35-jähriger Mann wegen Schwarzfahrens zu Gefängnisstrafen verurteilt.

Das Problem: Im ersten Fall verhängte der zuständige Amtsrichter Freiheitsstrafen von jeweils einer Woche - was laut Gesetz gar nicht möglich ist. Die Mindestfreiheitsstrafe beträgt in Deutschland einen Monat.

Beim zweiten Urteil, in dem es um neue Taten ging, verhängte der Amtsrichter zwar die richtige Strafe. Der Urteilstext selbst ist jedoch eine Kopie des ersten Urteils. Wie das möglich ist? Der Amtsrichter muss offenbar völlig die Übersicht über seine Akten verloren haben. Seine Kollegin vom Landgericht sprach am Freitag von einem „Blackout größeren Ausmaßes“.

Nach knapp zweistündiger Prozessdauer hatte sie das Durcheinander jedoch wieder geordnet. Das neue Urteil: sechs Monate Haft ohne Bewährung.

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