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Nächste Runde in Affäre um Amtsrichter

62-Jähriger holt zum Gegenschlag aus

21.05.2007

In einem vor der Einstellung veröffentlichten Interview mit einer Justiz-Zeitschrift lässt der Richter vor allem kein gutes Haar an dem Ende April pensionierten Dortmunder Amtsgerichts-Präsidenten Heinz-Jürgen Held: «Man hat das Gefühl, der Präsident möchte komplett kontrollieren, was jeder Richter jeden Tag macht.» Wenn es stimmt, was der Richter weiter sagt, herrschte am Amtsgericht nach Bekanntwerden der Affäre eine Atmosphäre gegenseitigen Misstrauens: «Nach der Sache hat er (der Präsident, d. Red.) in meiner Abwesenheit und ohne mich davon vorher oder hinterher zu unterrichten, sämtliche Akten in meinem Zimmer durchsucht. Ich werde gegen diese Hausdurchsuchung selbstverständlich auch dienstrechtlich und gerichtlich vorgehen.» Zum Hintergrund: Im August hatte das Oberlandesgericht Hamm einen Verdächtigen nach sechs Monaten aus der Untersuchungshaft entlassen - angeblich, weil der Dortmunder Richter das Verfahren «verschleppt» haben sollte. Der Angeklagte hatte die Freiheit schließlich zur Flucht in die Türkei genutzt. Gegen ihn wegen des Verdachts der Rechtsbeugung zu ermitteln, hält der Richter für «absurd». Jeder Jurist wisse nach fünf Minuten, dass hier kein strafrechtlicher Vorwurf zu machen sei. Er sei jedoch «beunruhigt, wenn man sieht, mit welch juristischer Blindheit viele hoch beförderte Amtsträger geschlagen sind». Zusammen mit seinem Rechtsanwalt Uwe Prein (Foto) hat der Amtsrichter nun Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die ermittelnden Staatsanwälte aus Bochum erhoben. «Ich halte das Verhalten dieses Staatsanwalts für eine bodenlose Unverschämtheit», so der Richter in dem Interview. In einem Schreiben an die Behörde kündigt sein Anwalt deshalb «Ansprüche auf Schadenersatz wegen Amtspflichtverletzung» an. von

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