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Prüft Diegel oder nicht?

DORTMUND Die CDU-Fraktion - und nicht nur die - war verblüfft, wie Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer am Donnerstag im Rat ihrem Antrag zur Bargeld-Affäre im OB-Amt den Wind aus den Segeln nahm.

von Von Gaby Kolle

, 15.02.2008
Prüft Diegel oder nicht?

OB Dr. Gerhard Langemeyer kündigt organisatorische Konsequenzen aus der Bargeld-Affäre an.

Wie berichtet, hatte die CDU gefordert, das Rechnungs- und Buchhaltungswesen der gesamten Stadtverwaltung von einem externen Wirtschaftsprüfer durchleuchten zu lassen. Externe Prüfer seien nicht nötig, erklärte daraufhin der OB, die gebe es bereits. Die Bezirksregierung als Kommunalaufsicht habe sich diesen "Vorgang" vorgenommen und werde diese "Sachvorgänge" prüfen. "Zusätzlich". CDU, Grüne und FDP/Bürgerliste haben darunter einhellig verstanden: Die Kommunalaufsicht prüft die Bargeld-Affäre begleitend zu Staatsanwaltschaft und Rechnungsprüfungsamt.

Nebulöse Wortwahl

Aber hat der OB das wirklich so gemeint? Oder nur durch nebulöse Wortwahl den Eindruck erwecken wollen, dass die Kommunalaufsicht, die zurzeit den städtischen Haushalt unter die Lupe nimmt, auch in der Bargeld-Affäre prüft?

"Wir haben das so verstanden, dass Arnsberg auch an der Bargeld-Affäre dran ist," erklärte CDU-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Jostes auf RN-Nachfrage. Ebenso Dr. Annette Littmann, Fraktionschefin von FDP/Bürgerliste: "So ist die Botschaft bei uns angekommen." Auch der Chef der grünen Ratsfraktion Mario Krüger, hat nichts anderes wahrgenommen.

CDU geschockt

Die CDU war sogar "geschockt", so Jostes, weil Regierungspräsident Helmut Diegel (CDU) seinen Parteifreunden gegenüber bisher nichts dergleichen hatte verlauten lassen, was er sonst gegebenenfalls immer tut. Nun will es die CDU-Fraktion genau wissen und in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses nachhaken.

Eines ist bekannt: Die Bezirksregierung war im vergangenen Jahr einmal zu einem kurzen Besuch im Rechnungsprüfungsamt, um sich ein Bild davon zu machen, wie die städtischen Revisoren die Bargeld-Affäre aufarbeiten. Und sah keinen Anlass, sich weiter in die Angelegenheit hineinzuhängen. Das war's. Die RN fragten am Freitag bei der Bezirksregierung nach, ob die Kommunalaufsicht zurzeit in irgendeiner Form in der so genannten Bargeld-Affäre prüft. Sprecher Jörg A. Linden: "Nein."

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