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Straßenreinigung kann teuer werden

DORTMUND Für die meisten wird es billiger, für einige teurer: Die Stadt überprüft alle Grundstücke im Stadtgebiet in Hinblick auf die Gebührengerechtigkeit bei der Straßenreinigung.

von Von Gaby Kolle

, 28.02.2008

Dabei wird sie auch untersuchen, ob andere Bewertungsmaßstäbe – zum Beispiel Grundstücksgröße statt die bisher zu Grunde gelegten Straßenfrontmeter – zu gerechteren Ergebnissen führen. Die Stadt reagiert damit auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen von September 2007, das sich auf höchstrichterliche Rechtsprechung stützt. Es betrifft die so genannten Hinterlieger, von denen sich viele ohnehin von der Stadt zu Unrecht abkassiert fühlen. Böse Überraschung: Einige von ihnen werden künftig das Doppelte zahlen müssen.

Grundstücke von Hinterliegern haben keine gemeinsame Grenze mit einer öffentlichen Straße, sondern liegen hinter Grundstücken, die an die Straße grenzen. Sie sind nur über Fußwege oder nicht öffentliche Zufahrten zu erreichen. Bislang wurden diese Grundstücke „nur“ mit der Frontlänge zur postalisch zugeordneten Straße veranlagt. Künftig wird für sie doppelt zur Kasse gebeten, wenn sie zwischen zwei Erschließungsstraßen liegen, die durch zwei parallele Fußwege, verbunden sind.

Wie viele von dieser „Zweifach-Erschließung“ betroffen sind, weiß die Stadtverwaltung nicht. Das will sie in den nächsten drei Jahren herausfinden. Doch Auswirkungen auf die Gebühren hat es für alle, auch wenn das Gesamtaufkommen gleich bleibt. Das was die meisten weniger werden zahlen müssen, zahlen die Zweifach-Hinterlieger künftig mehr.

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