Friedensmissionen: AKK will Menschenrechtstraining für die Truppe

UN

Die Verteidigungsministerin will ein Menschenrechtstraining bei den Ausbildungen für UN-Friedenseinsätze einführen. Deutschland will noch in diesem Jahr eine Konferenz organisieren.

Berlin/New York

08.07.2020, 05:37 Uhr / Lesedauer: 1 min
Ein Soldat der Bundeswehr in Mali.

Ein Soldat der Bundeswehr in Mali. © picture alliance/Archivbild

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen verstärkten Einsatz für Menschenrechte bei UN-Friedensmissionen gefordert. Deutschland werde dazu ein Menschenrechtstraining bei allen Ausbildungen für UN-Friedenseinsätze verpflichtend machen, sagte die CDU-Politikerin am Dienstag bei einer Videokonferenz des UN-Sicherheitsrates. Sie leitete diese als Vertreterin Deutschlands.

„Lassen Sie mich als Verteidigungsministerin ganz deutlich sagen: Menschenrechte müssen ein Hauptinteresse bei Friedenseinsätzen sein. Sie können niemals zweitrangig in der Wirksamkeit des Einsatzes sein“, so Kramp-Karrenbauer in ihrer in englischer Sprache gehaltenen Rede.

Militärischer Erfolg sei letztlich nur möglich, wenn grundlegende Rechte entschieden verteidigt würden. Noch immer seien die meisten Opfer in den Kriegsgebieten Zivilisten, die oftmals gezielt angegriffen worden seien, beklagte sie.

Der UN-Sicherheitsrat habe eine besondere Verpflichtung, Menschenrechte beim Einsatz seiner eigenen Friedensmissionen zu garantieren und dafür maßgebliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Vom Auftreten der Blauhelme hänge ab, wie Friedensmissionen und auch die gesamten Vereinten Nationen wahrgenommen würden. „Friedensschützer funktionieren als Vorbilder“, sagte sie.

Anteil von Frauen in der Bundeswehr erhöhen

Deutschland werde noch in diesem Jahr eine ranghoch besetzte Konferenz zu Friedensmissionen, Menschenrechten und dem Schutz von Zivilisten organisieren. Dabei werde es auch darum gehen, wie der Anteil von Frauen in solchen Einsätzen erhöht werden könne.

Nur diverse Teams könnten wirklich erfolgreich sein, sagte sie. Deutschland ist derzeit für zwei Jahre nichtständiges, gewähltes Mitglied im Sicherheitsrat und sitzt dem Gremium seit dem 1. Juli für einen Monat vor.

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