Hinweise auf Extremismus in nordrhein-westfälischen Ministerien

Extremismus

In nordrhein-westfälischen Ministerien hat es mehrere Hinweise auf extremistische Eistellungen gegeben. Eine "Blitzabfrage" ergab 16 Verdachtsfälle in verschiedenen Behörden.

Düsseldorf

07.10.2020, 17:46 Uhr / Lesedauer: 1 min
NRW-Innenminister Reul will jedem Hinweis auf Extremismus nachgehen.

NRW-Innenminister Reul will jedem Hinweis auf Extremismus nachgehen. © picture alliance/dpa

Nicht nur in verschiedenen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen, sondern auch in Geschäftsbereichen mehrerer Landesministerien hat es Hinweise auf extremistische Einstellungen gegeben. Eine „Blitzabfrage“ habe insgesamt 16 Verdachtsfälle in teils nachgeordneten Behörden der Ministerien für Justiz, Schule, Inneres und Finanzen ergeben, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch in einer Fragestunde des Landtags.

Die gesamte NRW-Landesverwaltung habe rund 290 000 Beschäftigte. Aus der Polizei gebe es inzwischen 38 weitere Hinweise auf extremistische Einstellungen. Danach seien in 20 Fällen Ermittlungen eingeleitet worden. Eine rechtliche Bewertung stehe noch aus.

"Wir gehen jedem Hinweis nach"

Die Qualität der Hinweise sei sehr unterschiedlich. Es handele sich um private Chats, Facebook-Einträge, aber auch um Äußerungen im Dienst. „Wir gehen jedem Hinweis nach“, sagte Reul. Der Minister betonte erneut, dass er nicht generell gegen eine wissenschaftliche Untersuchung extremistischer oder antisemitischer Tendenzen bei den Sicherheitsbehörden sei.

Er wolle nur „keine globale, allumfassende Studie“ in Auftrag geben, die vier Jahre dauern könne. „Ich will jetzt handeln“, sagte er. Er wolle zu einzelnen Fragestellungen externe wissenschaftliche Expertise einholen. Grüne und SPD fordern eine systematische wissenschaftliche Studie zu extremistischen Tendenzen bei Polizei und Verfassungsschutz in NRW.

Lesen Sie jetzt