Kalbitz tritt als AfD-Fraktionsvorsitzender zurück

Milzriss-Affäre

„Milzriss-Affäre“: Die Brandenburger AfD beginnt, von ihrem Ex-Chef Andreas Kalbitz abzurücken. Der tritt die Flucht nach vorne an. Mitarbeiter berichten von weiteren tätlichen Übergriffen.

Potsdam

von Jan Sternberg, Igor Göldner

, 18.08.2020, 16:02 Uhr / Lesedauer: 2 min
Andreas Kalbitz (parteilos), bisheriger AfD-Landes- und -Fraktionschef, soll nach seinem Schlag gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Hohloch die Fraktion verlassen.

Andreas Kalbitz (parteilos), bisheriger AfD-Landes- und -Fraktionschef, soll nach seinem Schlag gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer Dennis Hohloch die Fraktion verlassen. © picture alliance/dpa

Andreas Kalbitz ist vom Amt des Fraktonsvorsitzenden der AfD Brandenburg zurückgetreten. Das bestätigte der 47-Jährige dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Kalbitz, der zurzeit aus der Partei ausgeschlossen ist, hatte den Fraktionsvorsitz bisher nur ruhen lassen.

Anlass ist der folgenreiche Faustschlag gegen einen Parteifreund. Dadurch begann die Brandenburger AfD, von ihrem Ex-Chef Andreas Kalbitz abzurücken. Bei der Fraktionssitzung am Dienstag, die hinter verschlossenen Türen stattfand, ging es heftig zur Sache. Dabei soll der Abgeordnete Hans-Christoph Berndt den Rücktritt von Kalbitz gefordert haben, hieß es aus Teilnehmerkreisen.

Ermittlungsverfahren gegen Kalbitz eingeleitet

Zudem hat die Staatsanwaltschaft Potsdam ein Ermittlungsverfahren gegen Andreas Kalbitz eingeleitet. „Wir prüfen, ob ein Anfangsverdacht wegen fahrlässiger Körperverletzung vorliegt“, bestätigte ein Behördensprecher dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Ermittlungen werden aufgrund der RND-Berichterstattung aufgenommen.

Kalbitz hatte am vergangenen Montag dem 31-jährigen Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Dennis Hohloch, statt einer Begrüßung einen Boxschlag versetzt, der unbeabsichtigt heftig ausfiel. Hohloch liegt seit Dienstag mit einem Milzriss in einem Berliner Krankenhaus.

Auch das Opfer hat sich zu Wort gemeldet und die RND-Berichterstattung bestätigt. Auf Facebook schrieb Hohloch: „Ja, ich liege aktuell noch im Krankenhaus mit einem Milzriss (keine Zyste oder Ähnliches).“ Kalbitz-Vertraute hatten in sozialen Netzwerken geschrieben, durch die Berührung sei eine bislang unerkannte Zyste auf der Milz von Hohloch geplatzt.

In der Brandenburger AfD kommen unterdessen noch weitere Vorwürfe ans Licht. Kalbitz soll schon in der Vergangenheit auch in größeren Runden zugeschlagen haben. So habe er auf der Fraktionsklausur 2019 den Mitarbeiter Kevin S. geschlagen, weil ihn dessen Telefongespräch störte. Der AfD-Landtagsvizepräsident Andreas Galau und die Vizefraktionsvorsitzende Birgit Bessin seien Zeugen gewesen.

Das schreibt der AfD-Mitarbeiter Kai Laubach auf Facebook und bestätigt die Vorwürfe im Gespräch mit dem RND. Galau und Bessin bestätigten den Vorfall bisher nicht. Laubach beendet sein wütendes Statement mit den Sätzen: „Du bist Parteikrebs, Junge. Andreas, bitte geh!“

Hohloch vertritt Andreas Kalbitz als Fraktionschef. Der 47-jährige Kalbitz lässt sein Spitzenamt in der Potsdamer Landtagsfraktion ruhen, solange er aus der Partei ausgeschlossen ist. Zum aktuellen Fall sagte er: „Natürlich bedauere ich dieses Missgeschick sehr und diese Verkettung unglücklicher Umstände.“

Unglücklich ist für Kalbitz vor allem der Zeitpunkt. Am Freitag verhandelt das Landgericht Berlin einen Eilantrag von ihm gegen die Entscheidung des Parteigerichts. Der vom Verfassungsschutz als rechtsextrem bezeichnete Politiker will sich in die AfD zurückklagen.

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Das AfD-Bundesschiedsgericht hatte seine Mitgliedschaft für ungültig erklärt, da Kalbitz beim Parteieintritt 2013 verschwiegen hatte, dass er früher Mitglied der Republikaner und der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Die HDJ-Mitgliedschaft streitet Kalbitz ab; der Verfassungsschutz ist überzeugt, dass eine „Familie Andreas Kalbitz“ dort Mitglied war.

Wie auch immer die Entscheidung am Freitag ausfällt, es ist davon auszugehen, dass sie in der AfD Fakten schaffen wird. Denn eine Entscheidung in der Hauptsache würde wegen der Überlastung der Berliner Gerichte voraussichtlich erst 2021 verhandelt werden. Für die hektische und tief zerstrittene AfD ist ein Jahr eine Ewigkeit, in der Fakten geschaffen werden. Das System Kalbitz aber beginnt jetzt schon zu wanken.