NRW rechnet mit der Rückkehr von 50 IS-Kämpfern

Sicherheit in NRW

Rund 50 IS-Kämpfer könnten bald nach Nordrhein-Westfalen zurückkehren. Die Männer und Frauen sitzen in anderen Ländern in Haft. Von vielen geht offenbar eine erhebliche Gefahr aus.

Düsseldorf

14.11.2019, 16:04 Uhr / Lesedauer: 1 min
NRW rechnet mit der Rückkehr von 50 IS-Kämpfern

Dutzende IS-Kämpfer sitzen auf engstem Raum in einem Gefängnis bei Mossul (Irak). © dpa

Die NRW-Landesregierung rechnet mit bis zu 50 IS-Rückkehrern nach Nordrhein-Westfalen, die derzeit in der Türkei, in Syrien und dem Irak im Gefängnis sitzen. Die Türkei hatte kurzfristige Rückführungen angekündigt. Sechs Männer und Frauen mit NRW-Bezug säßen dort in Haft, teilte das NRW-Innenministerium am Donnerstag auf Anfrage mit.

Etwa 40 weitere IS-Rückkehrer aus NRW sitzen in Gefängnissen in Syrien und im Irak. Wann sie nach Deutschland abgeschoben werden, sei noch unklar. Der WDR hatte über die Vorbereitungen berichtet.

Die NRW-Sicherheitsbehörden prüften bei allen Rückkehrern, ob diese als Gefährder eingestuft werden müssen. In jedem Einzelfall gebe es Maßnahmen zur Strafverfolgung, Gefahrenabwehr oder Deradikalisierung.

Engmaschige Überwachung angekündigt

Derzeit werde geprüft, ob die Rückkehrer direkt in Untersuchungshaft genommen werden könnten. Wenn keine gerichtsfesten Beweise vorlägen, würden die Rückkehrer von den Sicherheitsbehörden „engmaschig überwacht“. In NRW werde ein „zentraler Rückkehrkoordinator“ zudem Maßnahmen zur Deradikalisierung prüfen wie etwa die Aufnahme in ein Aussteigerprogramm.

Insgesamt sollen sich noch etwa 110 Islamisten aus Nordrhein-Westfalen in den Krisengebieten aufhalten. Von möglichen Rückkehrern gehe in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus. Sie seien an Waffen ausgebildet und kampferfahren, hätten die dschihadistische Ideologie verinnerlicht.

Entradikalisierung angestrebt

„Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen“, hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zum Umgang mit Rückkehrern aus den IS-Gebieten gesagt.

dpa

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