Scholz gegen Vorfestlegungen für Corona-Gipfel: „Dafür ist es zu früh“

Lockdown-Lockerungen

Mittwoch entscheiden Bund und Länder, wie es im Kampf gegen die Pandemie weitergehen soll. Erste Ministerpräsidenten fordern bereits Lockerungen des Lockdowns, andere mahnen zur Vorsicht.

von Andreas Niesmann, Tobias Peter

, 05.02.2021, 17:04 Uhr / Lesedauer: 1 min
Minister Olaf Scholz möchte sich vor dem Gipfeltreffen am Mittwoch nicht festlegen, ob und in welcher Form der Lockdown verlängert wird.

Minister Olaf Scholz möchte sich vor dem Gipfeltreffen am Mittwoch nicht festlegen, ob und in welcher Form der Lockdown verlängert wird. © picture alliance/dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich dagegen ausgesprochen, bereits zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen für oder gegen eine Verlängerung des Corona-Lockdowns zu treffen. „Es sind noch einige Tage Zeit bis zur Konferenz mit den Ministerpräsidenten, und diese Tage werden wir auch brauchen, um Klarheit über die Entwicklung der Infektionszahlen und die Verbreitung der Mutation zu erlangen“, sagte Scholz dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir müssen das Infektionsgeschehen in Deutschland genau im Blick behalten. Für Festlegungen ist es heute zu früh“, so Scholz weiter.

Schulen und Kitas haben bei den Lockerungen Priorität

Die Reihenfolge möglicher Lockerungsschritte stehe für ihn außer Frage, betonte der Vizekanzler. „Sobald Lockerungen möglich sind, haben Schulen und Kitas für mich oberste Priorität“, sagte Scholz. Vor allem für Grundschüler seien die Auswirkungen der unterrichtsfreien Zeit erheblich. „Das Lerngefälle am Ende der Grundschulzeit liegt schon ohne Pandemie bei bis zu zwei Jahren“, sagte Scholz. „Ich mache mir große Sorgen, wie sich weitere Monate ohne Unterricht auf manche Kinder auswirken werden.“

Am kommenden Mittwoch wollen die Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weiteren Mitgliedern der Bundesregierung beraten, wie es im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergehen soll. Zuletzt hatten einige Ministerpräsidenten Lockerungen des bis zum 14. Februar verordneten Lockdowns in Aussicht gestellt, andere aber davor gewarnt, zu früh zu großzügig zu sein.

Merkel: „Dürfen keine falschen Hoffnungen wecken“

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hatte das weitere Vorgehen von der Verbreitung der mutierten Corona-Linien abhängig gemacht. In einem Interview der Sender ntv und RTL warnte Merkel vor „falschen Hoffnungen“. „Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des Tunnels, aber es ist eine unglaublich schwere Zeit“, sagte die Kanzlerin.

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