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Grüne wollen das Thema Wochenmarkt im Planungsausschuss diskutieren

Marktstreit

Die Markthändler sorgen sich um ihre Standplätze, die Gastronomen wollen mehr Außenplätze, und die Stadt fordert mehr Geld. Jetzt wollen die Grünen den Streit um den Markt in den Rat tragen.

Schwerte

, 11.01.2019
Grüne wollen das Thema Wochenmarkt im Planungsausschuss diskutieren

An einem Mittwoch im Winter ist der Wochenmarkt eher spärlich besetzt. Die Stühle der Außengastronomie sind es allerdings auch. © Christoph Harmata

Die Ausschreibung für den Wochenmarkt gehört in den Planungsausschuss. Diese Meinung vertreten zumindest die Grünen im Rat, die einen entsprechenden Antrag stellen. „Der Markt ist für die Stadt viel zu wichtig, als dass er hinter verschlossenen Türen diskutiert werden kann“, so Grünensprecher Bruno Heinz-Fischer.

Eigentlich ein Thema für den Wirtschaftsausschuss?

Bei Bürgermeister Dimitrios Axourgos sei dieser Vorschlag zunächst nicht auf Zustimmung gestoßen. Seine Argumentation: Das Thema Wochenmarkt gehört genau wie die Themen Vertragsgestaltung und Ausschreibungen in den Wirtschaftsausschuss. Das Problem: Während sich der Planungsausschuss bereits am 22. Januar zu einer Sitzung außerhalb des üblichen Sitzungslaufs trifft, tagt der Wirtschafts- und Finanzausschuss erst wieder am 21. Februar. Nicht zuletzt einigte man sich jetzt, den Antrag auf die Tagesordnung der Planungsausschusssitzung zu setzen.

Wochenmarkt ist auch wichtig für den Einzelhandel

Der Wochenmarkt sei aber auch ein Teil des städtischen Lebens und des Einzelhandelsangebots in der Innenstadt und damit auch ein Fall für den Planungsausschuss, argumentiert der Grünen-Ratsherr Reinhard Streibel.

Die Anfrage der Grünen zielt vor allem auf die Vergabemodalitäten ab. Die Verwaltung hatte die Neuausrichtung des Wochenmarkts in einer beschränkten Ausschreibung gezielt einigen möglichen Ausrichtern angeboten. Die Kommunalpolitiker waren in die Ausschreibung nicht eingebunden. „Wir wissen da genau so viel wie die Öffentlichkeit“, so Heinz-Fischer.

Grünen erwarten Antworten auf viele Fragen

Deshalb wollen die Grünen in der Sitzung eine Antwort auf die Frage nach dem genauen Text der Ausschreibung. Außerdem wollen sie wissen, wie viele Angebote daraufhin eingegangen sind. Auf Nachfrage der RN hatte Stadtsprecher Carsten Morgenthal erklärt, dass man wegen des laufenden Verfahrens dazu keine Angaben machen wolle. Außerdem will man wissen, in welcher Form eine einvernehmliche Lösung mit den Marktbetreibern und den Gastronomen gesucht werde.

Denn auch die Grünen wollen sich neuen Marktkonzepten nicht verschließen. Die Einbindung des Kleinen Markts, wie Bürgermeister Dimitrios Axourgos gefordert hatte, halte man durchaus für sinnvoll.

Es gibt auch Ansätze für Kompromisslösungen

„Wir haben mit den Markthändlern und den Gastronomen gesprochen, und da deuteten sich auch andere Lösungen an“, so Reinhard Streibel. Zum einen gebe es durchaus noch Stände, die am Markt interessiert seien, wie ein Bürstenmacher, ein Messerschärfer und ein Anbieter von Trockenobst. Auf der anderen Seite habe man von den Gastronomen Signale bekommen, dass die sich auch den Kleinen Markt als Außengastronomie vorstellen können, wenn der außreichend bespielt würde.

Findet Sitzung zu spät statt?

Die Stadt hatte die Ausrichtung des Wochenmarktes ausgeschrieben. Die Angebote dafür sollten bis zum 7. Januar bei der Stadt eingehen. Ab Mittwoch sollen dann die Gespräche mit den Bewerbern statfinden. Nach dem bisherigen Plan der Stadt könnte das Thema bis zum 22. Januar, wenn der Planungsausschuss tagt, allerdings schon entschieden sein. Und fraglich bleibt auch, ob die Grünen ihre Antworten bekommen. „Wir können nur sagen, es handelt sich um ein laufendes Verfahren“, sagte der städtische Rechtsrat Carsten Morgenthal am Freitag auf Anfrage.

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