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Stadt rechnet neu ab

Stadtlohn Als ein Urteil mit Folgen hat sich nicht nur für Stadtlohn entpuppt, was kürzlich vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster verhandelt wurde: die Frage, wie die Kanalgebühren zu berechnen sind.

15.02.2008

Das Ergebnis ist bekannt: Die Stadt Stadtlohn unterlag - sie kann nicht weiter allein nach dem Verbrauch des Frischwassers berechnen, wie hoch die Gebühren für das Abwasser ausfallen. Denn dadurch bleibt unberücksichtigt, wie stark eine Fläche versiegelt ist, und davon wiederum hängt ab, in welchem Maße Niederschlagswasser eines Grundstücks die Kanalisation zusätzlich belastet.

Jetzt hat der Hauptausschuss in Ortsrecht verwandelt, was nach dem Richterspruch in Münster als künftige Leitlinie vieler betroffener Kommunen gelten muss. Dabei hat die Stadt bereits auf einen zentralen Punkt hingewiesen: Um überhaupt die Bescheide umstellen zu können, muss die Verwaltung wissen, wieviel Fläche eines Grundstücks als befestigt zu betrachten ist. Die Stadt will nun die Bürger in die Pflicht nehmen, um an die nötigen Daten zu kommen: Alle Grundstücksbesitzer sollen dazu einen Fragebogen erhalten - sofern sie an das Kanalnetz angeschlossen sind. Wer keine Angaben macht, muss sich darauf einstellen, dass seine Gebühren auf der Grundlage einer Schätzung neu berechnet werden.

Doch damit allein ist es nicht getan. Auch die Entwässerungssatzung der Stadt muss in einigen Punkten geändert werden, um den neuen Anforderungen zu entsprechen. Dabei konnten sich die Stadtlohner im wesentlichen auf Formulierungen stützen, die bereits der Städte- und Gemeindebund verfasst hat. Verbindliche aktuelle Gebührensätze sollen allerdings erst zum nächsten Jahr festgelegt werden - wenn die neue Abrechnungsweise greift. to

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