Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Burgring-Gestaltung auf dem Prüfstand

21.02.2008

Oeding Mit den Stimmen von CDU, UWG, FDP und Grünen erhielt die Gemeindeverwaltung den Arbeitsauftrag, in Bezug auf die Sanierung und Umgestaltung des Burgrings sowie der Umfahrung des Ehrenmals noch einmal zu prüfen, welche unterschiedlichen Ausbaustandards sich anbieten könnten - und welche rechtlichen Möglichkeiten das Kommunale Abgabengesetz (KAG) in Bezug auf die Anliegerbeiträge aufbietet.

Mit einem neuen Kenntnisstand solle dann, so beantragte Alois Kahmen für die CDU, im Laufe des Jahres erneut das Gespräch mit den Anliegern gesucht werden.

Die CDU, die mit Verweis auf ein Förderprogramm des Landes die Initiative "zu einer Verbesserung des Ausbaustandards der guten Stube" - so Kahmen - ergriffen hatte, sei "sehr überrascht" von der Reaktion der Anlieger. "Wenn man die Kosten weglässt, ist durchaus Interesse vorhanden", bilanzierte Kahmen. Alfons Sievers (UWG) plädierte dafür, bei der Umgestaltung Schwerpunkte zu bilden. "Sondersatzungen sind immer möglich", sah er Spielraum nach dem KAG.

Die SPD hatte sich dafür ausgesprochen, die Maßnahme zurückzustellen bis zum Rückbau der Winterswijker Straße, der dem Bau der Umgehung folgen soll.

Der Betrag in Höhe von 265 000 Euro für die Sanierung des Burgrings ist im verabschiedeten Haushaltsplan der Gemeinde weiterhin enthalten. ewa

Lesen Sie jetzt