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CDU sieht Trendwende

Vreden Nach zweistündiger Diskussion war es vollbracht: Der Haushalt 2008 war verabschiedet. Allein die CDU-Mehrheit stützte das Zahlenwerk - die Opposition lehnte geschlossen, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen, ab.

29.02.2008

CDU sieht Trendwende

<p>Im Neubaugebiet rund um den "Hof Schulze Wissing" an der Zwillbrocker Straße wird viel Geld "in den Boden gesteckt": 320 000 Euro zahlt die Stadt für Baustraßen, 630 000 Euro der Abwasserbetrieb für die Kanalisation. Bütterhoff</p>

8,6 Mio. Euro sollen investiert werden und damit mehr als noch im Entwurf geplant: Bürgermeister Hermann Pennekamp teilte dem Rat am Donnerstag mit, dass die Landeszuschüsse für den Kreisverkehr am Viehmarkt nun doch 2008 fließen - also wurden 250 000 statt 50 000 Euro dafür berücksichtigt.

"Noch kein Grund zum Jubeln, aber eine Trendwende ist erkennbar", sah CDU-Fraktionschef Heinz Gewering positive Anzeichen. Er freute sich darüber, dass die lang geforderte öffentliche WC-Anlage auf dem Markt realisiert werden könne. Den Radweg an der K18 in Lünten und die Planungen für ein Kulturhistorisches Zentrum nannte er als positive Beispiele für die Aktivität des Kreises in Vreden.

Frage - Antwort

Ob man sich den Kunstrasenplatz leisten könne, habe man sich in der SPD-Fraktion gefragt, erklärte Reinhard Laurich. Die Antwort auf die Frage lautete somit ebenso wie das Votum zum Haushalt "Nein". In dem momentanen finanziellen Umfeld der Stadt sei eine solche Investition "nicht verantwortbar", begründete er die Haltung der SPD. Ein nachhaltiges Energiesparkonzept für städtische Gebäude und mehr Mittel für die private wie auch städtische Altbausanierung beantragte Helma Benke für die Grünen, ebenso ein Demographiegutachten für Vreden. Sie fanden bei der Mehrheitsfraktion kein Gehör und lehnten somit den Haushalt ab.

Auch die UWG forderte ohne Erfolg eine energetische Bestandsaufnahme städtischer Gebäude und wollte den Ansatz für die Neugestaltung des Familienpasses um 5000 Euro aufstocken. Ein Abbau der Schulden müsse viel mehr als bisher angegangen werden - ob Verwaltung und Mehrheitsfraktion überhaupt ernsthaft darüber nachdächten, fragte Elmar Kampshoff (UWG). Man könne den Eindruck erhalten, "einige Personen im Rat lebten nur im Hier und Jetzt".

Bürgermeister Hermann Pennekamp (CDU) vermisste Sparvorschläge der UWG und erinnerte daran, dass die hohen Investitionen der vergangenen Jahre - wie das Bad - auf einstimmigen Ratsbeschlüssen basierten. "Dummes Zeug" werde geredet, fand auch Bernhard Tenhumberg (CDU) und verwies auf das Ergebnis der Gemeindeprüfung: "Rentierliche Schulden, denen Vermögenszuwachs gegenübersteht, hätten die Prüfer in Vreden ausgemacht. ewa

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