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Hürde genommen, aber Weg bleibt steinig

Kommunalaufsicht genehmigt städtischen Haushalt für 2007/2008

25.05.2007

Werne Günter Klaes «Diese Hürde ist geschafft.» Stadtkämmerer (Foto) fiel ein Stein vom Herzen, als er den Bescheid in den Händen hielt: Der städtische Doppel-Haushalt für 2007/2008 ist genehmigt. Damit endet für die Stadtverwaltung die Zeit der Übergangswirtschaft, in der ihr praktisch die Hände gebunden waren. «Nur die Pflichtaufgaben konnten erledigt werden», erläuterte Klaes gestern gegenüber unserer Zeitung den Hintergrund, «jetzt haben wir für neue Projekte und entsprechende Investitionen wieder mehr Handlungsspielraum.» Der Hüter der städtischen Finanzen warnte gleichzeitig vor Euphorie. «Der städtische Haushalt ist damit immer noch nicht ausgeglichen und längst nicht im Lot», sagte er, «wir sind lediglich auf einem guten Weg dorthin.» Dieser Weg könnte steinig genug werden: Werne leidet seit langem an Alt-Defiziten vergangener Jahre. Zwar gelang es dem Kämmerer, das Defizit für 2007 auf etwas mehr als 2,7 Millionen Euro zu drücken; dies erreichte er nicht nur mit unerwarteten Schlüsselzuweisungen, sondern auch dadurch, dass er auf Rücklagen zurückgriff. Das wird seinen Angaben zufolge für 2008 nicht mehr möglich sein mit der Folge, dass das Minus hochgerechnet auf mehr als 4,5 Millionen Euro ansteigt. Vom drohendem Nothaushalt ist jetzt keine Rede mehr, allerdings muss das Haushaltssicherungskonzept nach wie vor eingehalten werden. Und das bedeutet, dass die Stadt bis zum Jahre 2009 kein jahresbezogenes Defizit mehr haben darf und bis 2013 die Alt-Defizite komplett abgebaut sein müssen. Die Genehmigungs-Urkunde für den städtischen Haushalt hat die Kommunalaufsicht beim Kreis Unna am Mittwochmittag zugestellt. Bevor der Bescheid formal rechtskräftig wird, muss er im Amtsblatt der Stadt veröffentlicht sein. Das soll laut Klaes am heutigen Freitag geschehen. Den letzten ausgeglichenen Haushalt hatte Werne 2002. In den Jahren 2003 und 2004 hätten sich schon deutlich strukturelle Schwächen gezeigt. 2005 und 2006 klaffte in den Etats ein immer größer werdendes Finanzierungs- Loch - ein Haushaltssicherungskonzept wurde unumgänglich. «Von einem vorbildlichen Haushalt sind wir auch jetzt weit entfernt», betonte Klaes. kra-

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