Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland sinkt

Innere Sicherheit

679 Menschen gelten in Deutschland aktuell als islamistische Gefährder. Das sind deutlich weniger als noch im Vorjahr. Der Grund könnte in einem veränderten Vorgehen der Behörden liegen.

Berlin

21.12.2019, 13:06 Uhr / Lesedauer: 1 min
Zahl der islamistischen Gefährder in Deutschland sinkt

Die Zahl der islamistischen Gefährder hat abgenommen. © dpa/Archiv

Die Polizei stuft aktuell deutlich weniger Islamisten als Gefährder ein als noch im vergangenen Jahr. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, zählten die Behörden Anfang November im islamistischen Spektrum bundesweit 679 sogenannte Gefährder. Zum Vergleich: Im Juli 2018 hatte die Polizei noch 774 islamistische Gefährder auf dem Schirm.

Als Gefährder bezeichnet man im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen man schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut.

Der Obmann der Union im Innenausschuss des Bundestages, Armin Schuster, glaubt, dass hier auch der seit dem Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor drei Jahren gestiegene Verfolgungsdruck „eine gewisse Wirkung zeigt“, wie er der Deutschen Presse-Agentur sagte.

Bemühungen um eine schnellere Abschiebung

Am 19. Dezember 2016 war der islamistische Terrorist Anis Amri mit einem gekaperten Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche gerast. Der abgelehnte Asylbewerber aus Tunesien tötete zwölf Menschen.

Die Polizei zeige radikalen Islamisten heute früher und öfter durch „Gefährder-Ansprachen“, dass ihre Aktivitäten nicht unbeobachtet blieben, sagte Schuster. Auch Durchsuchungen und Festnahmen würden inzwischen in einem früheren Stadium angeordnet. Außerdem richteten die Behörden ihr Augenmerk nicht mehr nur auf Netzwerke und Gruppen, sondern auch auf radikale Islamisten, die vielleicht allein Anschläge verüben könnten.

In mehreren Bundesländern seien zudem Einheiten eingerichtet worden, die sich intensiv um die Abschiebung von Gefährdern bemühten. Aktuell laufen laut Schuster bundesweit über 1000 Ermittlungsverfahren im Bereich Islamismus: etwa 890 Verfahren in den Ländern und 150 beim Bundeskriminalamt.