Dauerparker in Olfen sollen zahlen - aber müssen sie das auf dem Aldi-Parkplatz überhaupt?

hzParken in Olfen

Seit dem Sommer wird auf dem Aldi-Parkplatz Olfen die Parkdauer kontrolliert. Wer länger als 90 Minuten stehen bleibt, soll 19,90 Euro bezahlen. Jetzt gibt es Zweifel an der Rechtmäßigkeit.

Olfen

, 15.11.2019, 13:18 Uhr / Lesedauer: 1 min

In einer Revisionsverhandlung beschäftigt sich der Bundesgerichtshof am 27. November mit dem heiklen Thema, das seit Wochen für heiße Diskussionen sorgt und Betreiberfirmen verstummen lässt. Auch die Firma Safe Place mit Sitz in Düsseldorf, die von Aldi mit der Parkbewirtschaftung in Olfen in der Innenstadt beauftragt worden ist.

Das Verhalten überrascht nicht, das Geschäftsmodell steht auf dem juristischen Prüfstand. Das Landgericht Arnsberg hat in zweiter Instanz einer Autohalterin Recht gegeben, die der Zahlungsaufforderung eines Parkplatz-Betreibers nicht nachgekommen ist. Sie sagte, dass sie nicht die Fahrerin gewesen sei. Zudem wollte und musste sie nicht sagen, wer das Auto zu dem Zeitpunkt geparkt hatte.

Eigentümer Franz Middelmann hat „nichts gegen Kontrolle“

„Ich hatte nichts gegen eine Kontrolle“, hatte uns im Sommer Parkplatz-Eigentümer Franz Middelmann gesagt. Er berichtete, dass in der Vergangenheit immer wieder fast alle Parkplätze belegt waren, jedoch kaum Menschen in den Geschäften der Marktpassage anzutreffen waren.

Das hat sich mit den Kontrollen deutlich geändert. Freie Parkplätze gibt es eigentlich immer. Ob es bereits Menschen gab, die länger geparkt haben und die erhöhte Gebühr zahlen sollten und wie die Reaktion auf die Zahlungsaufforderung waren, haben wir bei Safe Place angefragt. Ohne Erfolg.

Lesen Sie jetzt