Kurioser Vorschlag: Olfen und Lüdinghausen zum Kreis Recklinghausen

hzInnenminister

Was soll das denn? Olfen wird dem Kreis Recklinghausen zugeschlagen - zumindest wenn es nach dem Willen von Innenminister Herbert Reul geht. Der Protest formiert sich.

Olfen

, 09.09.2019, 17:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Wahlkreise sollen bei den Landtagswahlen eine „annähernd gleich große Einwohnerzahl haben“, schreibt der Innenminister dem Präsidenten des NRW-Landtags. Dabei gibt es allerdings eine Einschränkung. Es geht dabei ausschließlich um die deutsche (Wohn-)Bevölkerung.

Weil zudem das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss vom 31. Januar dem Gesetzgeber aufgegeben hat, künftig auch den Anteil der Minderjährigen an der Bevölkerung zu berücksichtigen, sieht Innenminister Herbert Reul die Notwendigkeit, die Wahlkreise für die Landtagswahl 2022 neu zu ordnen.

Landtagsabgeordneter meint: Schwierige Orientierung

Betroffen ist dabei auch der Kreis Coesfeld, der ohnehin schon gesplittet ist. Bislang gehören der komplette Südkreis mit Olfen, Nordkirchen, Ascheberg, Senden und Lüdinghausen sowie Dülmen und Nottuln zum Wahlkreis 80 (Coesfeld II). Die Nordkreiskommunen mit Coesfeld, Rosendahl, Billerbeck und Havixbeck gehören mit anderen Orten zum Wahlkreis 79 (Coesfeld I - Borken III).

Ein Kreis - zwei Landtagsabgeordnete: „Für die Bürger ist diese Situation schon schwierig, sie wissen oft nicht, welcher Abgeordnete für sie zuständig ist“, sagt Dietmar Panske. Der Ascheberger ist direkt gewählter Abgeordnete des Südkreises - und damit auch zuständig für Olfen.

Dietmar Panske hält vom Vorschlag des Innenministers „nichts“

Werden allerdings die Pläne des Innenministers umgesetzt, wird es für die Bürger noch komplizierter. Dann würde der Kreis Coesfeld „gedrittelt“. Aus dem Wahlkreis 80 würden die Städte Lüdinghausen und Olfen herausgenommen und dem Wahlkreis Recklinghausen IV zugeschlagen.

„Das trifft nicht meine Zustimmung“, sagt Dietmar Panske. Eine Position, die er auch in der CDU-Fraktion im Landtag deutlich gemacht habe. Für ihn ist dieser Vorschlag des Innenministers „keine Option. Ich halte nichts davon.“ Panske geht davon aus, dass „der Vorschlag nicht mehrheitsfähig ist.“

Innenminister sollen neuen Vorschlag vorlegen

Der heimische Landtagsabgeordnete geht mittlerweile davon aus, dass der Kreis Coesfeld nicht weiter geteilt wird. „Dafür gibt es auch keine gesetzliche Notwendigkeit.“ Im Gespräch mit unserer Redaktion zeigte sich Dietmar Panske „relativ entspannt“. Der Vorschlag werde aus seiner Sicht nicht umgesetzt werden.

Aber nicht nur im Kreis Coesfeld plant der Innenminister überraschende Teilungen. Sein Vorschlag sieht auch vor, dass Münsters Osten abwandert - und zwar zum Kreis Warendorf. Hintergrund der geplanten Veränderung ist, dass manche Kommunen wachsen und andere schrumpfen.

Gleichzeitig soll es keine gravierenden Unterschiede bei der Zahl der Wahlberechtigten in den einzelnen Wahlbezirken geben.

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt