Ein mit Klebeband durchgestrichenes Schild mit der Aufschrift „Maskenpflicht - Cover your mouth and nose!“ steht am Straßenrand. Angesichts sinkender Corona-Zahlen ist eine Debatte über die Maskenpflicht entbrannt. © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW: Debatte über Maskenpflicht – NRW-Minister für Lockerungen – Liveblog

Wegen sinkender Zahlen ist eine Debatte über die Maskenpflicht entbrannt. Draußen könnte sie bald entfallen. Einige Apotheken stellen nun digitale Impfnachweise aus. Die Lage in NRW im Überblick.

Über die Entwicklungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 813.347 bestätigte Fälle – 13.000 aktuell Infizierte – 16.983 Todesfälle, Wocheninzidenz: 17,7 (Stand: 14.6.2021).
  • Lockerungen der Maskenpflicht im Freien rücken zusehends in den Blick. Laut NRW-Gesundheitsminister Laumann könne in bestimmten Außenbereichen auf die Maske verzichtet werden. Auch Bundesgesundheitsminister Spahn befürwortet ein Ende der Maskenpflicht draußen.
  • Ab diesem Montag stellen die ersten Apotheken in NRW digitale Impfnachweise aus. Es kommt jedoch zu erheblichen technischen Problemen.
  • Im Öffentlichen Nahverkehr gilt keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2- oder KN95-Maske. Es reicht nun eine sogenannte OP-Maske.
  • Inzwischen haben mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Das entspricht 48,1 Prozent der Gesamtbevölkerung.
  • Zum 30. Juni soll die Bundesnotbremse auslaufen und ermöglicht mehr Freiheiten für Bürger. Die epidemische Notlage wurde bis zum 30. September verlängert.
  • Alle neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.

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Montag, 14. Juni, 22.25 UhrWHO: Corona-Fallzahl sinkt seit sieben Wochen – aber keine Entwarnung Die globale wöchentliche Zahl an Covid-Fällen ist sieben Wochen in Folgen gefallen – der längste Rückgang seit Beginn der Pandemie. Dieser Trend verdecke jedoch die beunruhigende Zunahme von Krankheits- und Todesfällen in vielen einzelnen Ländern, warnte der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Montag in Genf. Der Anstieg in Afrika sei besonders alarmierend, da diese Region weltweit am wenigsten Impfdosen, Tests und Sauerstoff für Patienten zur Verfügung habe, sagte Tedros.Montag, 14. Juni, 21.20 UhrNRW-Kommunen befürchten weitere Milliardeneinbußen und fordern Hilfe Die NRW-Kommunen fordern angesichts von Finanzlöchern in der Corona-Pandemie weitere Hilfe von Bund und Land. Der Hauptgeschäftsführer des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, Christof Sommer, sprach sich in der „Neuen Ruhr/Neuen Rhein Zeitung“ für eine Neuauflage des im vergangenen Jahres aufgelegten Rettungsschirms aus. Die Einbußen bei der Gewerbesteuer sowie bei den Anteilen an der Einkommen- und Umsatzsteuer rissen in den NRW-Kommunen in den Jahren 2021 und 2022 wohl Finanzlöcher von je zwei Milliarden Euro. Hinzu kämen fehlende Einnahmen bei Schwimmbädern, Theatern oder Museen. Montag, 14. Juni, 20.17 UhrCorona-Regeln nicht eingehalten – Schulleiterin zu Recht suspendiert Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat die Suspendierung einer Grundschulleiterin wegen mehrfacher Nichtbeachtung von Vorschriften zur Bekämpfung des Coronavirus bestätigt. Das Gericht lehnte am Montag laut einer Mitteilung den Eilantrag der Schulleiterin ab. Die Frau wollte damit gegen das ausgesprochene Verbot der Führung ihrer Dienstgeschäfte vorgehen. Das Gericht begründete seine Entscheidung mit mehreren Verstößen der Schulleiterin auf dem Gelände der Schule.

Die Lehrerin habe dort wiederholt keine medizinische Maske getragen und sich „eigenmächtig“ über die Verpflichtung hinweggesetzt, wöchentlich Selbsttests bei allen in Präsenz in der Schule tätigen Personen durchzuführen. Im April habe sie die Eltern benachrichtigt, dass sie die Testung der Schüler ausgesetzt habe und die Eltern gebeten, dies im Testzentrum vorzunehmen. Es gebe Hinweise, dass die Frau auch andere Schutzvorkehrungen wie das Lüften der Klassenzimmer nicht beachtet habe. Die von ihr vorgelegten ärztlichen Atteste, wonach sie aus medizinischen Gründen keine Maske tragen könne, seien unzureichend.Montag, 14. Juni, 19.24 UhrWarnungen vor schnellem Ende der Maskenpflicht Trotz sinkender Infektionszahlen wollen Politik und Wirtschaft vorerst überwiegend an der Maskenpflicht als Corona-Schutz festhalten. Lockerungen im Freien rücken aber zusehends in den Blick. Spahn sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe: „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen.“ Der Handelsverband Deutschland reagierte zurückhaltend auf Rufe nach einem Ende der Maskenpflicht, genauso wie der Deutsche Lehrerverband. Nach Ansicht von Wissenschaftlern könnte eine generelle Aufhebung der Maskenpflicht ein Wiederaufflammen der Pandemie nach sich ziehen. Mehrere Landeskabinette wollen nun trotzdem über Änderungen beraten. Nach Auffassung von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) kann in bestimmten Außenbereichen auf die Maske zum Schutz vor Corona-Infektionen verzichtet werden. „Bei den derzeitig sinkenden Infektionszahlen kann ich es mir durchaus vorstellen, die Maskenpflicht in bestimmten Außenbereichen zur Debatte zu stellen. Es gibt aber auch Bereiche, in denen wir vorerst weiterhin an der Maskenpflicht festhalten sollten, beispielsweise bei größeren Menschenansammlungen wie etwa in Warteschlangen“, sagte Laumann am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Montag, 14. Juni, 18.38 UhrEU-Staaten einigen sich auf gemeinsame Corona-Reisebedingungen Die EU-Länder haben sich darauf geeinigt, Reisebeschränkungen koordiniert und schrittweise zu lockern. „Mit Beginn des Sommers wird den Bürgerinnen und Bürgern das Reisen erleichtert – mit nur begrenzten und verhältnismäßigen Reisebeschränkungen, wenn überhaupt“, teilte EU-Justizkommissar Didier Reynders am Montag mit. So sei vorgesehen, dass vollständig Geimpfte und Genesene keinen Reisebeschränkungen unterliegen sollen. Zudem sei vorgesehen, dass Menschen aus Regionen mit wenigen Infektionen ebenfalls ohne Beschränkungen reisen können.

Derzeit ist nur Mecklenburg-Vorpommern als einziges Bundesland ein grünes Gebiet nach den Maßstäben des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC). Von Reisenden aus orangen Gebieten könne ein Test verlangt werden, heißt es in der Mitteilung der EU-Kommission. Wer aus einem roten Gebiet kommt, für den könne Quarantänepflicht gelten. Die ECDC-Einteilung der Gebiete in die Farben Grün, Orange, Rot und Dunkelrot erfolgt anhand der Fallzahlen und der Positivrate von Tests. Montag, 14. Juni, 17.38 UhrMehr Schnupfen: Symptome bei Delta-Variante laut Forschern anders Die zunächst in Indien entdeckten Corona-Variante Delta kann bei Patienten anscheinend etwas andere Symptome als frühere Corona-Typen verursachen. In einer britischen App zur Überwachung von Corona-Symptomen wurden zuletzt am häufigsten Kopfschmerzen, eine laufende Nase und eine raue Kehle gemeldet, wie die BBC am Montag berichtete. In Großbritannien macht die als sehr ansteckend geltende Delta-Variante bereits mehr als 90 Prozent aller Fälle aus. Montag, 14. Juni, 16.53 Uhr

Landtag: Diäten steigen nach Corona-Pause wieder

Nachdem die Abgeordneten im vergangenen Jahr wegen der Corona-Pandemie auf eine Diätenerhöhung verzichtet hatten, steigen ihre monatlichen Bezüge ab 1. Juli um rund 270 Euro auf 9602,66 Euro. Auch der Beitrag zur Finanzierung der Alters- und Hinterbliebenenversorgung steigt. Durch das Aussetzen der Diätenerhöhung im vergangenen Jahr – die den Abgeordneten zugestanden hätte – hat der Landtag nach eigenen Angaben 700.000 Euro gespart.

Montag, 14. Juni, 16.06 Uhr

Sicherheitsgefühl steigt mit zunehmender Impfquote

Das Sicherheitsgefühl in der deutschen Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge mit der wachsenden Impfquote gegen das Coronavirus gestiegen. 62 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass sie ihr Ansteckungsrisiko gut kontrollieren können, wie das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) mitteilte. „Ende März dieses Jahres hatten nur 40 Prozent der Befragten das Gefühl, sich vor einer Ansteckung schützen zu können“, erklärte BfR-Präsident Andreas Hensel. Gleichzeitig schätzen weniger Menschen die Wahrscheinlichkeit als hoch ein, sich durch die Nähe zu anderen Menschen mit dem Coronavirus anzustecken.

Montag, 14. Juni, 15.01 Uhr

Digitalen Impfnachweis aus der Apotheke: Bürger wollen nicht warten

Das Ausstellen von digitalen Corona-Impfnachweisen in Apotheken ist in NRW nach Angaben des Deutschen Apothekerverbands (DAV) gut angelaufen. Etwa jede vierte Apotheke im Land habe am Montag diesen Service angeboten. Bis zum Wochenende werde voraussichtlich jede zweite NRW-Apotheke mitmachen, im Laufe der kommenden Woche dann 90 Prozent. Am Morgen hätten sich vereinzelt kleine Schlangen vor Apotheken gebildet, sagte der Sprecher weiter. Nach kleinen Startschwierigkeiten könnten die Apotheken zuverlässig auf den Server des Robert Koch-Instituts zugreifen und erhielten von dort den QR-Code. Bis Montagabend dürften in NRW etwa 100.000 Zertifikate erstellt werden, schätzte der Sprecher.

Wer in einem Impfzentrum geimpft wurde, muss nach Angaben des NRW-Gesundheitsministerium für den Erhalt eines digitalen Impfnachweises nichts weiter unternehmen. Die Bürger bekämen einen QR-Code automatisch bis Ende Juni per Post zugeschickt. „Wir stellen fest, dass die Bürgerinnen und Bürger sofort ihren Impfpass digitalisiert bekommen möchten“, sagte er. „Die allermeisten werden nicht abwarten wollen, bis ein Brief vom Impfzentrum kommt.“

Montag, 14. Juni, 14.02 Uhr

SPD gegen vorschnelles Ende der Maskenpflicht an Schulen

Die SPD-Landtagsfraktion hat sich gegen eine schnelle generelle Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen ausgesprochen. Bis zum Beginn der Sommerferien am 5. Juli sei es sinnvoll, beim Mund-Nasen-Schutz zu bleiben, sagte der SPD-Bildungsexperte Jochen Ott am heutigen Montag. In der Debatte um Lockerungen der Maskenpflicht angesichts sinkender Corona-Zahlen hatte zuvor auch die Bundesregierung zur Vorsicht gemahnt.

Man sollte sie nicht zu schnell lockern, vor allem in Innenräumen, sagte eine Regierungssprecherin am Montag in Berlin. Es gelte im Blick zu behalten, dass es neue Virusvarianten gebe, die gefährlich werden könnten. SPD-Politiker Ott schloss zwar nicht aus, dass noch vor den Sommerferien die Maskenpflicht draußen gelockert werden könnte. Aber in Klassenräumen und auf dem Weg zur Schule in Bussen und Bahnen sollte man diesen Schritt seiner Meinung nach noch nicht gehen.

Montag, 14. Juni, 13.00 Uhr

Novavax: Impfstoff zeigt hohe Wirksamkeit

Der Corona-Impfstoff von Novavax hat sich in einer Studie als hochwirksam erwiesen. Das amerikanische Pharmaunternehmen gab die Wirksamkeit des Vakzins mit 90 Prozent an. An der Studie beteiligten sich fast 30.000 Menschen in den USA und Mexiko.

Bis Ende September würden Anträge auf eine Zulassung unter anderem in den USA und Europa gestellt, erklärte das Unternehmen. Bis dahin sei eine Produktion von 100 Millionen Dosen pro Monat möglich.

Montag, 14. Juni, 12.23 Uhr

Spahn: Hälfte der Über-60-Jährigen voll geimpft

Etwa die Hälfte der Menschen über 60 Jahre hat nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den vollen Impfschutz gegen das Coronavirus erhalten. Über 80 Prozent dieser Gruppe hat mindestens eine Impfung verabreicht bekommen, wie Spahn via Twitter mitteilte.

Der Anteil der Erstgeimpften an der Gesamtbevölkerung nähert sich der 50-Prozent-Marke. 48,4 Prozent haben bislang mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus bekommen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Den vollständigen Impfschutz haben nun 26,2 Prozent. Insgesamt wurden laut RKI bislang 60,7 Millionen Impfdosen in Deutschland verabreicht. Am Wochenende kamen über 622.000 hinzu.

Montag, 14. Juni, 11.27 Uhr

Digitaler Impfausweis: Technische Probleme zum Start in den Apotheken

Wie der WDR berichtet, gibt es zum Start des Digitalen Impfausweises erhebliche Schwierigkeiten in den NRW-Apotheken. Sowohl in Köln, Düsseldorf und Münster mussten zahlreiche Kunden wieder nach Hause geschickt werden. Da das System überlastet ist, konnten keine QR-Codes ausgestellt werden.

Der Apothekerverband Westfalen-Lippe sprach für sein Gebiet insgesamt von technischen Hürden: Zwar hätten schon Impfzertifikate erstellt werden können, andere Apotheken hätten sich aber nicht einloggen können.

Montag, 14. Juni, 10.30 Uhr

Lehrerverband gegen Ende der Maskenpflicht an Schulen

Der Deutsche Lehrerverband ist gegen eine schnelle Aufhebung der Maskenpflicht an den Schulen. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger sagte, er rate insbesondere während des Unterrichts zu „größtmöglicher Vorsicht“. „Das Virus ist ja noch nicht von der Bildfläche verschwunden.“ Maskenpflicht und auch regelmäßige Tests sollten im auslaufenden Schuljahr bleiben. Wegen der stark gesunkenen Corona-Zahlen wird in Deutschland verstärkt über die Maskenpflicht diskutiert, insbesondere auch an Schulen.

Montag, 14. Juni, 8.43 Uhr

Weiter sinkender Corona-Wert in Nordrhein-Westfalen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen geht weiter zurück. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 17,7. Am Sonntag waren landesweit 18,9 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche registriert worden. Am Montag der vergangenen Woche hatte der Wert bei 27,3 gelegen.

Über der Schwelle von 35, ab der die schärfsten Corona-Einschränkungen gelten, lagen mit Wuppertal und Hagen zwei NRW-Städte. Einstellige Inzidenzwerte haben mittlerweile fünf Kreise und Städte, am niedrigsten ist der Wert im Kreis Herford mit 6,8. Die NRW-Gesundheitsämter hatten dem RKI 101 neue Corona-Infektionen und 2 weitere Todesfälle gemeldet. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, wird nun für NRW mit 16.983 angegeben.

Montag, 14. Juni, 8.09 Uhr

Nach Corona-Ausbruch bei Tönnies: Juristische Aufarbeitung läuft

Ein Jahr nach dem massenhaften Corona-Ausbruch im Schlachtbetrieb Tönnies am Stammsitz in Rheda-Wiedenbrück ist die juristische Aufarbeitung noch nicht abgeschlossen. Ob das Tönnies-Management sich strafrechtlich verantworten muss, prüft derzeit noch die Staatsanwaltschaft Bielefeld. Nach Angaben eines Sprechers sind die Ermittlung noch nicht abgeschlossen. Im Raum steht der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung und Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz. Ob die wochenlange Schließung des Werks rechtlich zulässig war, soll das Verwaltungsgericht Minden klären.

Montag, 14. Juni, 7.12 Uhr

Digitaler Impfpass: In Impfzentrum Geimpfte sollen bald Post bekommen

Wer in einem Impfzentrum geimpft wurde, muss für den Erhalt eines digitalen Impfnachweises nichts weiter unternehmen. Darauf hat am Sonntag das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hingewiesen. Die Bürger bekämen einen QR-Code automatisch bis Ende Juni per Post zugeschickt. Mit Hilfe einer App könne dieser dann eingelesen und auf dem Smartphone gespeichert werden. In den Impfzentren würden diese Codes künftig für alle neu durchgeführten Impfungen vor Ort ausgegeben. Die Ausgabe von QR-Codes durch niedergelassene Ärzte soll schrittweise bis Mitte Juli erfolgen.

Montag, 14. Juni, 6.37 Uhr

Spahn: Maskenpflicht draußen kann grundsätzlich entfallen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält angesichts der stark sinkenden Corona-Infektionszahlen ein schrittweises Ende der Maskenpflicht für denkbar – rät aber im Zweifel, weiter Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „Bei den fallenden Inzidenzen sollten wir gestuft vorgehen: In einem ersten Schritt kann die Maskenpflicht draußen grundsätzlich entfallen“, sagte Spahn den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

In Regionen mit sehr niedriger Inzidenz und einer hohen Impfquote könne die Pflicht nach und nach auch drinnen entfallen. „Als Empfehlung bleibt in jedem Fall eine einfache Regel: im Zweifel mit Maske – besonders beim Reisen und bei Treffen in Innenräumen. Mehr Sicherheit gibt es nur, wenn alle Anwesenden entweder geimpft oder regelmäßig getestet sind.“

Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit © picture alliance/dpa/AP POOL © picture alliance/dpa/AP POOL

Montag, 14. Juni, 6.04 Uhr

Deutschlandweit 549 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 16,6

Erstmals seit mehr als acht Monaten haben die Gesundheitsämter in Deutschland weniger als 1000 Neuinfektionen binnen eines Tages an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet. So registrierte das RKI 549 neue Fälle, wie aus Zahlen vom Montagmorgen hervorgeht. Zuletzt war die Zahl der Neuinfektionen pro Tag am 21. September mit 922 dreistellig. Vor einer Woche hatte der Wert bei 1117 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit bundesweit 16,6 an (Vortag: 17,3, Vorwoche: 24,3). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 10 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 22 Tote.

Montag, 14. Juni, 5.16 Uhr

Apotheker starten mit digitalen Impfnachweis

Ein Teil der Apotheker will an diesem Montag mit dem Ausstellen des neuen digitalen Impfnachweises starten. Dabei wird für vollständig Geimpfte ein QR-Code erstellt, der in Apps mit dem Handy verwendet werden kann. Das soll insbesondere das Reisen in der kurz bevorstehenden Ferienzeit erleichtern. Die Apotheker benötigen dafür den Ausweis und das gelbe Impfheft, um die Daten prüfen zu können.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen ist mehr als jeder vierte Einwohner vollständig gegen das Coronavirus geimpft. Die Apothekerverbände und -kammern Nordrhein-Westfalens warnten am Freitag vor einem Ansturm auf den digitalen Corona-Impfnachweis. „Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, nicht gleich am Montag die Apotheken zu stürmen“, erklärten sie.

Apotheken, die diese Leistung bereits anbieten könnten, seien für Interessierte ab der kommenden Woche auf dem Portal www.mein-apothekenmanager.de zu finden. Der analoge gelbe Impfausweis behalte seine Gültigkeit, betonten sie. Der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis, geht davon aus, dass am Montag maximal zehn Prozent der Apotheken starten können.

Sonntag, 13. Juni, 20.03 Uhr

Drinnen-Chorproben wieder erlaubt: Landesmusikrat begrüßt neue Regeln

Der Landesmusikrat hat sich erfreut über die neuen Möglichkeiten für Chöre in der neuesten Fassung der Corona-Schutzverordnung NRW geäußert. „Das eröffnet den Chören die Möglichkeit, wieder zu proben“, sagte der Generalsekretär des Landesmusikrates NRW, Robert von Zahn. Nach über einem Jahr Passivität sei der Fortbestand bei vielen Chören akut gefährdet.

Seit Samstag dürfen Chöre in Städten und Kreisen der Inzidenzstufe 1 unter bestimmten Bedingungen auch in geschlossenen Räumen wieder proben. Eine der folgenden drei Bedingungen muss demnach erfüllt sein: Entweder alle verfügen über einen negativen Test, alle tragen eine Atemschutzmaske oder auf zehn Quadratmeter kommt nur eine Person. In allen drei Fällen gilt ein erweiterter Mindestabstand von zwei Metern zwischen den Akteuren.

Sonntag, 13. Juni, 18.11 Uhr

Keine FFP2-Maskenpflicht mehr in Bussen und Bahnen in NRW

Im Öffentlichen Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen gilt seit Samstag keine Pflicht mehr zum Tragen einer FFP2- oder KN95-Maske. Wie aus der neuen Coronaschutz-Verordnung des Landes hervor geht, reicht nun eine sogenannte OP-Maske.

Ende April war mit der sogenannten Bundes-Notbremse die landesweite Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske in Bussen, Bahnen und an Haltestellen eingeführt worden. Vorher hatte ebenfalls eine OP-Maske genügt.

Sonntag, 13. Juni, 17.40 Uhr

EMA-Vertreter für Zurückhaltung mit Astrazeneca auch bei Älteren

Ein Vertreter der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) wirbt für Zurückhaltung bei der Verimpfung des Wirkstoffs von Astrazeneca auch bei Menschen im Alter von über 60 Jahren. „Im Kontext der Pandemie war und ist es unsere Position, dass der Nutzen einer AstraZeneca-Impfung die Risiken in allen Altersgruppen übersteigt“, sagt EMA-Impfexperte Marco Cavaleri der italienischen Zeitung „La Stampa“.

Auf Nachfrage sagte Cavaleri, die Behörden sollten aber nicht nur für Jüngere, sondern auch für Personen über 60 eher mRNA-Impfstoffe wie jene von Biontech/Pfizer und Moderna empfehlen. „Viele Länder wie Frankreich und Deutschland erwägen dies mit Blick auf die größere Verfügbarkeit von mRNA-Vakzinen.“

Sonntag, 13. Juni, 15.49 Uhr

G7 für vertiefte WHO-Untersuchung zu Corona-Ursprung in China

Die G7-Staaten fordern eine vertiefte Untersuchung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zum Ursprung der Corona-Pandemie. In ihrer Abschlusserklärung zum Gipfeltreffen in Carbis Bay mahnten die Staats- und Regierungschefs am Sonntag eine „transparente“ und „von Experten geleitete“ Studie an. Dazu seien auch weitere Untersuchungen in China nötig.

Sonntag, 13. Juni, 14.19 Uhr

Ministerium erwartet von Johnson & Johnson Nachlieferungen im Juli

Das Bundesgesundheitsministerium fordert vom Impfstoffhersteller Johnson & Johnson eine Nachlieferung fehlender Corona-Impfdosen im Juli. Johnson & Johnson werde nach neuestem Stand im zweiten Quartal – also bis Ende Juni – etwa 6,5 Millionen Dosen weniger liefern als geplant, hieß es von einer Ministeriumssprecherin. „Das ist bedauerlich, denn jede Impfdose zählt. Daher erwarten wir von Johnson & Johnson, dass diese Menge im Juli schnellstmöglich nachgeliefert wird.“

Sonntag, 13. Juni, 13.02 Uhr

Kubicki kündigt Corona-Untersuchungsausschuss nach Wahl an

Der Vize-Vorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki, hat einen von der FDP beantragten Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Corona-Management der Regierung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt. „Es bedarf einer parlamentarischen Aufarbeitung dazu nach der Wahl“, sagte Kubicki am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer FDP in Erfurt. „Das war die Ankündigung eines Untersuchungsausschusses“, erklärte der FDP-Politiker nach seiner Rede auf Anfrage.

Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, kritisierte unter anderem den Einkauf „untauglicher Masken“ durch das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bei deren Prüfung seien zwei von acht Kriterien gestrichen worden. „Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt.“ Auch die Teststrategie und die Behauptung, die Intensivstationen seien bundesweit wegen der Pandemie an der Belastungsgrenze gewesen, seien zu untersuchen.

Sonntag, 13. Juni, 11.30 Uhr

Anzahl der Corona-Neuinfektionen in NRW sinkt weiter

Die Anzahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter zurückgegangen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 18,9. Am Samstag waren landesweit noch 19,8 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche registriert worden. Nachdem am Samstag nur Hagen und Bonn noch über der Schwelle von 35 lagen, rutschte am Sonntag auch Wuppertal durch einen leichten Anstieg auf 36,6 wieder über diese Marke.

Nur Hagen und Bonn bleiben jedoch die einzigen Kommunen in NRW, für die derzeit die Regelungen der Inzidenzstufe 3 gelten. So sind dort etwa Treffen im öffentlichen Raum weiterhin nur für Personen aus zwei Haushalten erlaubt. Für die meisten Städte und Kreise gilt mittlerweile Stufe 1.

Am Sonntag rutschten etwa Dortmund, Hamm und Kleve in diese Stufe. Einstellige Werte werden weiterhin von fünf Kommunen gemeldet. Dem RKI wurden von den NRW-Gesundheitsämtern insgesamt 331 weitere Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Die Zahl der Todesfälle stieg landesweit um vier.

Sonntag, 13. Juni, 10.12 Uhr

Abwasser zeigt Corona-Entwicklung – Expertin drängt auf Umsetzung

Im Abwasser lässt sich nach Einschätzung des europaweit tätigen Referenzlabors zuverlässig die Entwicklung der Corona-Pandemie verfolgen. Susanne Lackner, Professorin für Abwasserwirtschaft an der TU Darmstadt, kann nicht verstehen, warum diese Möglichkeit nicht flächendeckend genutzt wird: „Die Technik ist ausgereift, die Methoden stehen – das System könnte jederzeit etabliert werden. Es fehlt eigentlich nur am politischen Willen“, sagte Lackner der Deutschen Presse-Agentur. In Wiesbaden läuft derzeit eine Pilotstudie, in Frankfurt ist der Test bereits abgeschlossen. Weltweit hätten Forscher bewiesen, dass es möglich ist, Kläranlagen als Frühwarnsystem zu nutzen, sagte Lackner. „Grundsätzlich sieht man im Abwasser die Entwicklung früher als im medizinischen Bereich“, sagte Lackner. „Der Vorsprung beträgt je nach Technik zwischen vier und zehn Tagen.“

Sonntag, 13. Juni, 8.37 Uhr

Justizministerin: Maskenpflicht auf Verhältnismäßigkeit überprüfen

Angesichts der abflauenden Coronavirus-Pandemie fordert Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen. Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagt Kubicki dem Blatt.

Christine Lambrecht (SPD), Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin
Christine Lambrecht (SPD), Bundesjustiz- und Bundesfamilienministerin © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Sonntag, 13. Juni, 7.52 Uhr

Deutschlandweit 1489 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz bei 17,3

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1489 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI am Sonntagmorgen mit bundesweit 17,3 an (Vortag: 18,3; Vorwoche: 24,7). Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote gewesen.

Sonntag, 13. Juni, 7.18 Uhr

Johnson & Johnson liefert Deutschland 6,5 Millionen Impfdosen weniger

Nach einer Panne in einem Impfstoff-Werk in den USA muss Deutschland auf einen Großteil der vom Hersteller Johnson & Johnson zugesagten Lieferungen vorerst verzichten. Das Pharmaunternehmen werde im zweiten Quartal etwa 6,5 Millionen Impfdosen weniger liefern als geplant, berichten mehrere Medien. Eigentlich sollte Deutschland im laufenden Quartal eine Lieferung von rund 10 Millionen Dosen des Impfstoffs erhalten. Da nun mehr als die Hälfte der eingeplanten Dosen wegfällt, könnte das auch Auswirkungen auf die Impfkampagne in Deutschland haben.

Bei einer Panne in einem Werk in Baltimore waren mehrere Millionen Dosen des Impfstoffes verunreinigt worden. Bereits am Freitag war bekannt geworden, dass es aus diesem Grund zu Lieferproblemen kommen würden. Die „New York Times“ berichtete unter Berufung auf informierte Kreise, dass 60 Millionen Impfdosen betroffen seien.

Samstag, 12. Juni, 20.59 Uhr An drei Tagen Millionenmarke bei täglichen Impfungen geknackt worden Inzwischen haben mehr als 40 Millionen Menschen in Deutschland mindestens eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Das entspricht 48,1 Prozent der Gesamtbevölkerung, wie aus RKI-Daten (Stand: Samstag, 10.10 Uhr) hervorgeht. Den vollständigen Impfschutz hat nun demnach mehr als jeder Vierte (21,35 Millionen Menschen oder 25,7 Prozent). Insgesamt wurden laut RKI bislang 60,1 Millionen Impfdosen in Deutschland verabreicht, 965.478 davon am Freitag. In dieser Woche sei erstmals an drei Tagen die Millionenmarke bei den täglichen Impfungen geknackt worden, schrieb Spahn bei Twitter.

Die Arztpraxen sollen in der Woche vom 21. Juni rund 3,3 Millionen Impfdosen erhalten. Die Länder sollen nach neuen Lieferdaten noch im Juni rund 700.000 Dosen mehr für die Impfzentren bekommen als zunächst geplant, wie es vom Gesundheitsministerium weiter hieß. Samstag, 12. Juni, 18.57 Uhr Betriebsärzte bekommen zweiten Corona-Impfstoff Für die Corona-Impfungen über Betriebsärzte soll erstmals das Präparat von Johnson & Johnson als zweiter Impfstoff zur Verfügung stehen. In der Woche ab 21. Juni sollen 192.000 Dosen davon geliefert werden, wie es am Samstag vom Bundesgesundheitsministerium hieß. Hinzu kommen dann 602.550 Dosen von Biontech, so dass insgesamt 794.550 Dosen zusammenkommen. Samstag, 12. Juni, 17.56 Uhr Laschet nimmt Spahn bei Corona-Masken in Schutz und greift SPD an Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige Corona-Schutzmasken hat CDU-Chef Armin Laschet Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Schutz genommen und die SPD angegriffen. „Im Nachhinein kommen jetzt all die Oberschlauen“, sagte Laschet am Samstag auf einer Landesvertreterversammlung im schleswig-holsteinischen Neumünster. Der Markt für Masken sei im vergangenen Frühjahr schlicht dicht gewesen. Es habe Hilferufe von Krankenhäusern gegeben. In der Situation habe die Regierung reagieren müssen. „Und deshalb ist vieles von dem, was die SPD im Moment mit Jens Spahn macht, einfach nur schäbig.“

Dagegen kündigte FDP-Vize Wolfgang Kubicki an, dass seine Partei nach der Bundestagswahl im September einen Untersuchungsausschuss zum Corona-Management der Regierung wolle. „Es bedarf einer parlamentarischen Aufarbeitung dazu nach der Wahl“, sagte Kubicki auf einem Parteitag der Thüringer FDP in Erfurt. Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, kritisierte unter anderem den Einkauf „untauglicher Masken“ durch das Ministerium von Spahn.Samstag, 12. Juni, 16.22 Uhr Minister betont weitgehende Freiheiten für Bewohner von Pflegeheimen Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat daran erinnert, dass in stationären Pflegeeinrichtungen inzwischen weitgehende Freiheiten für Bewohner und Besucher gelten. Quarantänemaßnahmen sollen für geimpfte oder genesene Bewohner nicht mehr notwendig werden, wenn sie nach einem Kontakt mit einer infizierten Person negativ auf das Corona-Virus getestet wurden. Auch dürfe es in Einrichtungen ohne Zustimmung des Gesundheitsministeriums keine Besuchseinschränkungen geben, falls es dort zu einem Infektionsgeschehen komme.

Das Ministerium stellte klar, dass Heimbewohner so viele geimpfte und genesene Besucher empfangen dürfen, wie sie wollen. „Für die Besuche gelten keine zeitlichen Einschränkungen, sie dürfen täglich zeitlich uneingeschränkt Besuch empfangen“, hieß es. Auch gebe es für geimpfte oder genesene Besucher keine Beschränkung der Besucherzahl. Gemeinschaftsveranstaltungen wie Singen oder Kochen seien erlaubt. Samstag, 12. Juni, 15.39 Uhr Mallorca will Öffnung der Discos ab Mitte Juli zulassen Auf der Party-Insel Mallorca wird das Leben immer normaler: Diskotheken, Pubs und andere Nachtlokale sollen gegen Mitte Juli im Zuge der guten Entwicklung der Corona-Lage sowohl auf der liebsten Insel der Deutschen als auch auf den anderen Balearen wieder öffnen dürfen, wie die Zeitung „Diario de Mallorca“ am Samstag unter Berufung auf die Regionalregierung in Palma berichtete. Die Wiedereröffnung der Vergnügungslokale solle nach den Plänen Palmas um den 17. Juli herum passieren. Die endgültige Entscheidung solle aber erst nach einem siebentägigen Pilotprojekt Anfang Juli fallen.

Es sei relativ sicher, dass das Tanzen im Inneren der Lokale prinzipiell gestattet werden solle. In einer ersten Etappe würden alle Lokale allerdings spätestens um 3 Uhr schließen müssen. Zudem werde es mehrere Regeln geben, etwa die Beachtung eines Sicherheitsabstandes zu fremden Personen und der Maskenpflicht in bestimmten Situationen. Samstag, 12. Juni, 14.50 Uhr Impfaktion von Hausarzt lockt bis zu 2000 Leute an Mit einem „offenen Impftag“ für Corona-Schutzimpfungen hat ein Hausarzt im hessischen Babenhausen einen Ansturm ausgelöst. Bereits vor dem Start der Aktion am Samstagmorgen um 8.00 Uhr hätten sich rund 1500 bis 2000 Menschen vor Ort eingefunden und sich in Warteschlangen eingereiht, sagte der Bürgermeister der südhessischen Stadt, Dominik Stadler (parteilos), der Deutschen Presse-Agentur. Die Leute seien teils bereits am Vortag angereist und hätten vor der Praxis campiert. Der Bürgermeister rief dazu auf, nicht mehr anzureisen, da es im Stadtgebiet bereits zu erheblichen Verkehrseinschränkungen komme und die vorgesehenen Parkplätze voll seien. Samstag, 12. Juni, 13.55 Uhr OP-Masken wieder in Bussen und Bahnen zulässig

In den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie an Haltestellen gilt nur noch die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Dies geht aus einem Tweet des Verkehrsministeriums hervor.

Samstag, 12. Juni, 12.15 Uhr Mehr als jeder Vierte in Deutschland vollständig geimpft

Laut RKI haben bereits 25,7 Prozent bzw. 21,35 Millionen Menschen in Deutschland den vollständigen Impfschutz gegen Corona erlangt. Die Quote der Erstimpfungen liegt nach Angaben des RKI bei 48,1 Prozent. Das entspricht mehr als 40 Millionen Menschen. Samstag, 12. Juni, 12.00 Uhr Immer weniger Corona-Neuinfektionen in NRW

In NRW liegen mittlerweile nur noch Hagen (45,0) und Bonn (40,6) über der Inzidenzschwelle von 35. Die beiden Städte sind seit Samstag die einzigen Kommunen, für die noch die Regelungen der Inzidenzstufe 3 gelten. So sind dort Treffen im öffentlichen Raum weiterhin nur für Personen aus zwei Haushalten erlaubt.

Für die meisten Städte und Kreise gilt mittlerweile Stufe 1. Am Samstag rutschten etwa Bielefeld, Gelsenkirchen, Krefeld und Remscheid in diese Stufe. Einstellige Werte werden mittlerweile in fünf Kommunen erreicht. Die landesweite Inzidenz beträgt 19,8 und liegt damit erstmals seit September unter 20. Samstag, 12. Juni, 11.45 Uhr Spahn fordert mehr Unabhängigkeit der EU von ChinaBundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert als Lehre aus der Corona-Pandemie, eine zu große Abhängigkeit von China zu verringern.

Die Europäische Union müsse zudem souveräner werden und dürfe auch nicht auf Digitalkonzerne und die in dieser Branche entstehenden neuen Monopole angewiesen sein, sagte der CDU-Politiker am Samstag beim „Tag des deutschen Familienunternehmens“ in Berlin.

„Wir sind zu abhängig von China als Hersteller bestimmter Produkte, die für uns lebensnotwendig sind, im wahrsten Sinne des Wortes: Wirkstoffe für Medikamente“, sagte er.Samstag, 12. Juni, 10.38 Uhr 1000 Teilnehmer bei Party in Köln – Polizei löst auf

Eine Open-Air-Party in Köln am Aachener Weiher mit rund 1000 Teilnehmern ist in der Nacht zu Samstag aufgelöst worden. Dabei sind zwei Polizisten und ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes durch Flaschenwürfe leicht verletzt worden, alle drei seien jedoch dienstfähig geblieben, berichtete ein Polizeisprecher.

Zwei DJ-Pulte wurden sichergestellt. „Die DJs waren aber schon flüchtig“, so der Sprecher weiter. Die Menge habe sich dann zerstreut. Mehrere Anzeigen seien gefertigt worden. Samstag, 12. Juni, 10.20 Uhr Inzidenz in NRW erstmals seit September unter 20

Mit einer landesweiten Inzidenz von 19,6 liegt NRW das erste Mal seit September 2020 unterhalb der 20er-Marke. Zudem wurden nur 491 Neuinfektionen in NRW registriert. Samstag, 12. Juni, 8.55 Uhr Mehr Verfügungen über Tod und Krankheit während Corona

In der Corona-Pandemie haben verstärkt Menschen mit notariellen Verfügungen und Vollmachten für den Todesfall oder das Auftreten schwerer Erkrankungen vorgesorgt. „Wir spüren einen erheblichen Anstieg“, sagte der Bonner Notar Michael Uerlings, der auch Geschäftsführungsmitglied der Bundesnotarkammer in Köln ist. „Die Menschen haben im Lockdown viel Zeit gehabt nachzudenken, und sie haben gesehen, dass es bei manchen sehr schnell gegangen ist.“Samstag, 12. Juni, 8.05 Uhr Studie: Hohe Impfquote mindert Corona-Risiko für junge Ungeimpfte

Eine hohe Impfquote im Land kann offenbar das Risiko für ungeimpfte Jugendliche vermindern, sich mit Corona anzustecken. Das zeigen Gesundheitsdaten aus Israel, die im Fachjournal „Nature Medicine“ vorgestellt werden. Mit zunehmender Zahl geimpfter Erwachsener wurden demnach immer weniger unter 16-Jährige positiv auf Corona getestet.

Die Daten stützen die Hoffnung, dass die Kinder in Deutschland im Herbst vor größeren Ansteckungswellen geschützt sein könnten, wenn bis dahin ein Großteil der Erwachsenen den vollen Impfschutz hat.

Eine Studie aus Israel hat ergeben, dass eine hohe Impfquote auch junge Ungeimpfte schützt. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Samstag, 12. Juni, 7.25 Uhr Bundesnotbremse läuft Ende Juni aus

Die Bundesnotbremse soll Ende des Monats auslaufen. Sie wurde im April eingeführt, um mit bundeseinheitlichen Maßnahmen die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Kontaktbeschränkungen und Ausgangssperren.

Ab Juli wird außerdem die Reisewarnung für Risikogebiete aufgehoben. Viele Länder wurden bereits vom RKI runtergestuft und gelten nicht mehr als Risikogebiete.

Die epidemische Notlage wurde vom Bundestag bis zum 30. September verlängert. Sie dient als rechtliche Grundlage für Corona-Regelungen etwa zu Impfungen und Testkosten. Dafür hatten Redner von Union und SPD geworben. Die Grünen stimmten trotz Kritik zu.

Samstag, 12. Juni, 7.03 Uhr RKI registriert weniger als 2000 Neuinfektionen

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 1911 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das geht aus Zahlen von heute Morgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.01 Uhr wiedergeben. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2294 Corona-Neuinfektionen gelegen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI heute Morgen mit bundesweit 18,3 an (Vortag: 18,6; Vorwoche: 26,3).

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