Eine bundesweiten Notbremse könnte eine nächtliche Ausgangssperre zur Folge haben. (Symbolbild) © picture alliance/dpa
Coronavirus

Coronavirus in NRW – In 13 Kommunen bleiben am Montag die Schulen zu – Liveblog

Das Arbeitsministerium in NRW hat bekanntgegeben, dass am Montag in 13 Kommunen die Schulen zu bleiben. Bestimmte Klassen dürfen sie dennoch besuchen. Die Lage in NRW im Überblick.

Über die Auswirkungen der Corona-Krise in NRW berichten wir hier aktuell im Liveblog.

  • Fallzahlen in NRW: 669.463 bestätigte Fälle – 57.800 aktuell Infizierte – 14.814 Todesfälle, Wocheninzidenz: 162,7 (Stand: 16.4.2021).
  • In 13 Kommunen bleiben am Montag die Schulen zu. Grundlage ist dafür ein Inzidenzwert von über 200 in den letzten sieben Tagen. Abschlussklassen sind davon nicht betroffen.
  • Die Politik kritisiert weiter bundesweite Ausgangssperren zwischen 21 und 5 Uhr, die bei einer Bundes-Notbremse in Hochinzidenz-Regionen gelten könnte. Auch NRW Gesundheitsminister Laumann ist klar dagegen.
  • Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist besorgt über den Anstieg der Corona-Fallzahlen. Die Welt steuere auf die höchste Infektionsrate seit Pandemiebeginn zu, so die WHO.
  • Die Entwicklung der Corona-Neuinfektionen ist in NRW inzwischen schlechter als im Bundesdurchschnitt. 13 von 53 Städten und Kreisen lagen heute schon oberhalb der 200er-Marke.
  • Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 können sich in NRW von diesem Freitag an Termine für die Corona-Schutzimpfungen geben lassen.
  • Die Jahrgänge 1946 und 1947 sowie deren Lebenspartner dürfen sich ab kommendem Montag Impfen lassen.
  • Ministerpräsident Armin Laschet hat den Landtag informiert. „Die Lage ist dramatisch“, sagte er. Die dritte Corona-Welle sorgt in Nordrhein-Westfalen zunehmend für Engpässe auf den Intensivstationen. Vor allem dort spitze sich die Lage zu, so Laschet.
  • Moderna und Biontech ersetzen Astrazenca bei Zweitimpfungen bei unter 60-Jährigen.
  • Alle neuen Regeln finden Sie hier im Überblick.

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Freitag, 16. April, 19:53 Uhr13 Kommunen im Distanzunterricht

In 13 Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 bleiben die Schüler auch in der kommenden Woche im Distanzunterricht. Lediglich die Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, teilte die Landesregierung am Freitagabend mit.

Das betrifft folgende Städte und Kreise: Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Märkischer Kreis, Mülheim an der Ruhr, Oberbergischer Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis, Stadt Remscheid, Kreis Siegen-Wittgenstein, Stadt Solingen, Kreis Unna und Stadt Wuppertal. Freitag, 16. April, 17:33 UhrNRW-Modellprojekte können nicht pünktlich startenDie NRW-Modellprojekte für Lockerungen in den Bereichen Gastronomie, Kultur und Sport können wegen zu hoher Corona-Infektionszahlen nicht pünktlich starten. Keine der Kommunen, die ab 19. April den Anfang machen sollen, kann wie geplant das Vorhaben umsetzen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur am Freitag ergab. Von den Projekten, bei denen digitale Lösungen unter anderem die Kontaktnachverfolgung bei Infektionen erleichtern sollen, werden Rückschlüsse für das ganze Land erhofft. Nach Angaben von Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) und mehreren Kommunen wird die Zwischenzeit bis zu einem möglichen Start bei niedrigen Infektionszahlen genutzt, um die Projekte weiterzuentwickeln.

Freitag, 16. April, 17:09 UhrVerwirrung um Wechselunterricht in NRW Die geplante Änderung zum Distanzunterricht an Schulen in NRW von Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) ist vom Tisch. Die alte und neue Regelung lautet, dass es weiterhin Wechselunterricht in NRW gibt – bis zu einem Inzidenzwert von über 200. Dann ist ausschließlich Homeschooling möglich. Gebauer hatte angedeutet, dies zu ändern, ist laut WDR aber von dieser Idee abgewichen. Damit ist die bestehende Regel deckungsgleich mit der geplanten bundesweiten Regelung.

Freitag, 16. April, 16:36 UhrLaumann verteidigt NRW-Strategie: „Wir müssen uns an höhere Inzidenzen gewöhnen“Im Interview mit dem WDR hat der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die aktuelle Teststrategie in seinem Bundesland trotz der hohen Inzidenzen verteidigt. „Ich glaube, dass es bei dieser britischen Mutante einfach so ist, dass wir uns an etwas höhere Inzidenzen gewöhnen müssen.“

Dabei ist der Gesundheitsminister überzeugt, dass durch dieses Testen viele Leute herausgefiltert und beispielsweise früher in Quarantäne geschickt werden als ohne diese Strategie.

Freitag, 16. April, 13.59 UhrRKI erklärt zwei Länder wieder zu Risikogebieten Das Robert Koch-Institut (RKI) hat am Freitag die Liste der Risikogebiete aktualisiert. Großbritannien und Nordirland gelten nicht mehr als Risikogebiet.

Wieder auf der Liste hingegen sind die Azoren und die Algarve – in den portugiesischen Regionen steigen die Corona-Zahlen.

Wer von dort nach Deutschland einreist, muss ab Sonntag wieder für zehn Tage in Quarantäne und kann den Zeitraum erst nach fünf Tagen durch einen zweiten Test davon verkürzen. Ein erster negativer Test ist für alle Flugpassagiere bei Einreise nach Deutschland verpflichtend.

Freitag, 16. April, 13.50 UhrGericht kippt Ausgangssperre in Mainz Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz und der Kreis Mainz-Bingen setzen die wegen der Corona-Pandemie verhängte abendliche Ausgangssperre nach einem Gerichtsbeschluss aus. Das Verwaltungsgericht erklärte zuvor die seit 1. April in der Landeshauptstadt geltende nächtliche Ausgangssperre für „offensichtlich rechtswidrig“.

Ein derartiger Eingriff in die Grundrechte hätte nur angeordnet werden dürfen, wenn der Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie ohne diese Maßnahme gefährdet würde, heißt es in der am Freitag veröffentlichten Entscheidung. Die Stadt habe Wirkung und Notwendigkeit der Maßnahme jedoch nicht belegen können.

Die Stadt prüft die Begründung des Beschlusses und will dann entscheiden, ob sie dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlegt.Freitag, 16. April, 12.16 UhrAusgangsbeschränkungen bislang in fünf NRW-Kommunen Ausgangsbeschränkungen gelten bislang in fünf NRW-Kommunen. Wie das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mitteilte, sind das Minden-Lübbecke, Siegen-Wittgenstein, der Märkische Kreis, Remscheid und Hagen. Für den Oberbergischen Kreis und für Köln habe das Ministerium einer möglichen Ausgangssperre zugestimmt.

Wuppertal will ebenfalls die Corona-Notbremse ziehen und ab Montag eine Ausgangssperre ab 21 Uhr einführen.Freitag, 16. April, 12.06 UhrLive-Stream: Stadt Dortmund informiert zu neuen Beschränkungen Kurzfristig sind neue und strengere Corona-Maßnahmen für Dortmund zu erwarten. Die Stadtspitze hat zu einer Pressekonferenz zur aktuellen Lage eingeladen und informiert live.

Freitag, 16. April, 11.43 UhrWHO: Welt steuert auf höchste Infektionsrate seit Pandemiebeginn zuDie Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist besorgt über den Anstieg der weltweit gemeldeten Corona-Infektionen und Todesfälle. „Die Zahl neuer Fälle pro Woche hat sich in den vergangenen zwei Monaten fast verdoppelt“, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus in Genf. „Wir nähern uns der höchsten Infektionsrate, die wir bislang in dieser Pandemie gesehen haben.“ Die bislang höchste Rate gab es laut WHO gegen Ende 2020.

Stand 15. April meldete die WHO 5,04 Millionen neue Infektionen innerhalb von sieben Tagen. Seit Beginn der Pandemie wurden nach WHO-Angaben 137,8 Millionen Infektionen und 2,96 Millionen Todesfälle registriert. Bis zum 15. April waren nach WHO-Informationen 734 Millionen Impfdosen verabreicht worden, der Großteil davon in reichen Ländern.

Die WHO ist besonders besorgt, weil die Fallzahlen jetzt in Ländern steigen, die bislang relativ verschont geblieben waren. Dazu gehört etwa Papua-Neuguinea im Südpazifik. Das arme Land mit knapp neun Millionen Einwohnern hatte bis Anfang des Jahres nur 900 Infektionen gemeldet. Die Zahl hat sich bis Mitte April aber verzehnfacht, wie Gesundheitsminister Jelta Wong berichtete. Freitag, 16. April, 11.09 Uhr„Extraschicht – Nacht der Industriekultur“ fällt wieder aus Das ruhrgebietsweite Kulturfestival „Extraschicht“ ist wegen der Corona-Pandemie erneut abgesagt worden. Die „Nacht der Industriekultur“ war für den 26. Juni 2021 geplant. „Da größere Menschenansammlungen wohl auch in naher Zukunft nicht erlaubt sein werden, ist es für uns derzeit nicht verantwortbar, die Extraschicht zu organisieren“, erklärte der Geschäftsführer der Ruhr Tourismus GmbH, Axel Biermann, laut einer Mitteilung vom Freitag.

Eine spätere Durchführung sei nicht möglich, da der organisatorische und logistische Aufwand für die Veranstaltung sehr hoch sei. Schon die Extraschicht 2020 war wegen Corona abgeblasen worden.

Die „Extraschicht - Nacht der Industriekultur“ fällt auch in diesem Jahr wegen Corona aus.
Die „Extraschicht – Nacht der Industriekultur“ fällt auch in diesem Jahr wegen Corona aus. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Die 19. Extraschicht 2019 mit mehr als 500 Veranstaltungen an 50 Spielorten in 24 Städten hatten laut Veranstalter rund 300 000 Menschen besucht. Veranstaltungsorte waren etwa Industriedenkmäler, Werksgelände, Parks oder Museen. Freitag, 16. April, 10.55 UhrCorona-Lernrückstände: Schülervertreter fordern Nachhilfe-Sommerschulen Die Bundesschülerkonferenz fordert, dass alle Schüler das Angebot erhalten sollen, an einer Sommerschule teilzunehmen, um Lernrückstände durch Corona aufzuholen. Das Angebot soll allerdings freiwillig sein.

„Dieses Corona-Schuljahr ist so ungewöhnlich, dass jede Schülerin und jeder Schüler die Chance haben muss, in einer Sommerschule Lerndefizite aufzuarbeiten“, sagte der Generalsekretär der Bundesschülerkonferenz Dario Schramm dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Schramm schlug vor, für ein solches Lernangebot in den Ferien Lehramtsstudenten und auch Lehrer im Ruhestand zu gewinnen. Darüber hinaus sollten Schüler aus finanzschwachen Familien im kommenden Jahr das Angebot erhalten, dass ihnen Nachhilfestunden finanziert werden.Freitag, 16. April, 10.33 UhrAb Montag: Mecklenburg-Vorpommern zieht Notbremse Mecklenburg-Vorpommern will nicht auf die bundesweite Notbremse warten und reagiert: Ab Montag greift dort die Corona-Notbremse. Kitas, Schulen und die meisten Geschäfte müssen schließen.

Private Treffen sind nur noch mit einer Person außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt. Lediglich für die Abschlussklassen soll es weiterhin Präsenzunterricht geben.

Die entsprechenden Vorschläge sollen am Freitag dem Landtag vorgelegt werden und noch am selben Tag in eine Verordnung gegossen werden.

Freitag, 16. April, 10.00 Uhr

Laumann positioniert sich gegen Ausgangssperren

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat sich klar gegen landes- oder bundesweite pauschale Ausgangsbeschränkungen positioniert. Er setze stattdessen weiter darauf, möglichst viele Menschen zu motivieren, sich auf das Coronavirus testen zu lassen, sagte er heute im „Morgenmagazin“ von WDR 2.

Im Bundestag standen am Freitag Beratungen über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf der Agenda. Bundeseinheitlich sollen Regelungen für eine Verminderung der Kontakte getroffen werden. Ab 21.00 Uhr sollen etwa Ausgangsbeschränkungen greifen. „Hier bin ich fundamental anderer Auffassung“, sagte Laumann.

Freitag, 16. April, 9.25 Uhr

Merkel: „Die Lage ist sehr ernst“

Bundeskanzlerin Angela Merkel wirbt im Deutschen Bundestag für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes. „Die Lage ist ernst und zwar sehr ernst“, sagt Merkel. „Und wir alle müssen sie auch ernst nehmen, die dritte Welle der Pandemie hat unser Land fest im Griff.“ Um dagegen anzugehen, „müssen wir die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen besser bündeln“. Mit Blick auf die Warnungen der Mediziner sagt sie: „Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören würden?“

Freitag, 16. April, 9.00 Uhr

Livestream: Bundestagsdebatte zum InfektionsschutzgesetzDer Deutsche Bundestag diskutiert heute Vormittag über das neue Infektionsschutzgesetz und die bundesweite Notbremse.

Freitag, 16. April, 8.22 Uhr

Corona-Neuinfektionsrate in NRW über dem Bundeswert

Die Entwicklung der Corona-Neuinfektionen ist in NRW inzwischen schlechter als im Bundesdurchschnitt. Am Freitag meldete das Robert Koch-Institut (RKI) für NRW 162,7 Neuinfektionen gerechnet auf 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Im Bund lag der Wert dagegen, wie schon gestern, bei 160,1.

Eine deutliche Verschlechterung der Lage bilden auch die Zahlen am oberen und unteren Ende der Inzidenz-Skala ab: 13 von 53 Städten und Kreisen in NRW lagen heute schon oberhalb der 200er-Marke – an der Spitze Remscheid als einzige Kommunen sogar schon über 300 (336,8). Nur noch zwei Kommunen liegen unter der 100er-Schwelle.

Freitag, 16. April, 8.07 Uhr

Laumann: Nordrhein-Westfalen ist das Schnelltestland Nummer eins

In NRW wurde seit dem 8. März 2021 ein landesweites Netz von mehr als 6.500 Teststellen für die kostenlosen Bürger-Schnelltests aufgebaut. Seitdem wurden insgesamt rund 4,4 Millionen Testungen durchgeführt. Werktäglich finden in der Regel zwischen 200.000 und 270.000 Testungen pro Tag statt.

Auf Grundlage der verfügbaren Datenlage werden damit in Nordrhein-Westfalen im bundesweiten Vergleich die meisten Schnelltestungen durchgeführt. Die Quote der positiven Schnelltestergebnisse liegt dabei mit leichten Schwankungen in einem Rahmen von knapp 0,4 bis knapp über 0,7 Prozent. Um ganz sicherzugehen, soll jeder positive Schnelltest nochmals durch einen PCR-Test geprüft werden.

Freitag, 16. April, 7.46 Uhr

Mehr als 330.000 Verstöße gegen Maskenpflicht in Zügen und Bahnhöfen

Rund 332.000 Verstöße gegen die Maskenpflicht hat die Bundespolizei seit Oktober 2020 in Zügen und Bahnhöfen festgestellt. Maskenverweigerer müssen mit Bußgeldern rechnen. Generell sei die Akzeptanz der Maskenpflicht jedoch sehr hoch, sagte ein Bahnsprecher.

Freitag, 16. April, 6.57 Uhr

Pfizer-Chef: Dritte Impfung mit Vakzin wohl nötig

Der Chef des US-Pharmakonzerns Pfizer, Albert Bourla, rechnet damit, dass Corona-Impfungen mit dem von BioNTech und Pfizer gemeinsam entwickelten Vakzin aufgefrischt werden müssen. Bourla sagte dem Sender CNBC, dass voraussichtlich eine dritte Immunisierung innerhalb von zwölf Monaten notwendig sei. Außerdem könnte jährlich eine weitere Impfung hinzukommen.

Freitag, 16. April, 6.36 Uhr

Hausärzte dürfen Impfstoff künftig selbst aussuchen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung lässt Hausärzte den Impfstoff für ihre Patienten künftig selbst aussuchen. „Sie geben auf dem Rezept an, von welchem Impfstoff sie wie viele Dosen benötigen. Dies gilt erstmals für die Woche vom 26. April bis 2. Mai, für die der Bund Vakzine von BioNTech und AstraZeneca bereitstellen wird“, heißt es in einem Schreiben der KBV, wie die „Rheinische Post“ berichtet. Die Bestellmenge pro Arzt sei auf 18 bis 30 BioNTech-Dosen und zehn bis 50 AstraZeneca-Dosen begrenzt.

Freitag, 16. April, 5.37 Uhr

Impfterminvergabe für Jahrgänge 1944 und 1945 startet

Menschen der Geburtsjahrgänge 1944 und 1945 können sich in NRW von diesem Freitag an Termine für die Corona-Schutzimpfungen geben lassen. Ab 8.00 Uhr sind die entsprechenden Terminbuchungssysteme der Kassenärztlichen Vereinigungen freigeschaltet.

Und schon ab Montag (8.00 Uhr) geht es mit den nächsten Jahrgängen 1946 und 1947 weiter. Die Impfung soll je nach Verfügbarkeit von Terminen dann zeitnah erfolgen. Paarbuchungen sind möglich, dabei spielt das Alter des jeweiligen Lebenspartners keine Rolle. Auch die vorherigen Jahrgänge sowie die über 80-Jährigen können weiterhin Termine vereinbaren. Bei den Impfungen sollen je nach Verfügbarkeit die Impfstoffe der Hersteller Biontech oder Moderna zum Einsatz kommen.

Freitag, 16. April, 5.16 Uhr

RKI registriert 25.831 Corona-Neuinfektionen und 247 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 25.831 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 247 neue Todesfälle verzeichnet. „Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über die Osterfeiertage setzt sich der starke Anstieg der Fallzahlen fort.“ Besonders stark seien sie in den jüngeren Altersgruppen gestiegen.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag nach dem RKI-Lagebericht bei 1,18 (Vortag: 1,11). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 118 weitere Menschen anstecken. „Der 7-Tage-R-Wert liegt über 1. Dies bedeutet weiterhin eine deutliche Zunahme der Fallzahlen“, hieß es im Lagebericht.

Donnerstag, 15. April 20:01 UhrTerminbuchung für Personen der Jahrgänge 1946/1947 ab Montag Die Terminvergabe der ersten fünf Jahrgänge der Personengruppen zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran. Am Montag, 19. April 2021, startet ab 8 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947, sowie deren Lebenspartner, zur Impfung gegen das Coronavirus.

Mehr als 3,1 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen haben bereits mindestens eine Erstimpfung erhalten. Wurden für die erste Million Erst-geimpfte noch zwei Monate gebraucht, war es bei der zweiten Million noch ein Monat –bei der dritten Million weniger als zwei Wochen. Die Gesamtimpfungen liegen bei über vier Millionen. „Wir müssen das Impftempo jetzt weiter so hoch halten. Ich freue mich, dass wir keine zwei Wochen nach dem Start des Jahrgangs 1941 nun auch die Impftermine für die Jahrgänge 1946 und 1947 Impftermine öffnen können“, erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.Donnerstag, 15. April 18:58 Uhr Studie: Thrombosen bei mRNA-Impfstoffen fast so häufig wie bei Astrazeneca Laut einer Studie der Universität Oxford treten nach dem Einsatz der mRNA-Corona-Impfstoffe von Moderna und Biontech/Pfizer fast genauso oft Blutgerinnsel auf wie beim Astrazeneca-Vakzin. Demnach litten vier von einer Million Menschen nach einer Impfung mit den Mitteln an einer Thrombose. Das Thrombose-Risiko sei nach einer Covid-19-Infektion grundsätzlich etwa um den Faktor 100 erhöht.Donnerstag, 15. April, 17:42 UhrCurevac erwartet Impfstoff-Zulassung im JuniDas Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac möchte seinen Corona-Impfstoff von Juni an einsetzen können. Sowohl die Beantragung der Zulassung als auch die Zulassung selbst erwarte das Unternehmen im zweiten Quartal dieses Jahres, sagte ein Sprecher von Curevac am Donnerstag in Tübingen. Die klinische Entwicklung befinde sich in der finalen Phase und die Daten für das kontrollierende Zulassungsverfahren durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) würden rechtzeitig erwartet, hieß es bei der Vorstellung der Geschäftszahlen 2020.

Zusammen mit dem Pharmakonzern Bayer arbeitet Curevac daran, die erste Generation des Impfstoffs möglichst schnell und breit verfügbar zu machen. Die Europäische Union habe sich inzwischen 225 Millionen Dosen und eine Option auf 180 Millionen weitere Dosen gesichert, teilte Curevac mit. Das Unternehmen geht davon aus, bis Ende des Jahres 300 Millionen Dosen seines Impfstoffs CnCov herstellen zu können und im Jahr 2022 bis zu einer Milliarde Dosen.Donnerstag, 15. April, 17:13 UhrWuppertal verhängt Ausgangssperre Angesichts eines Inzidenzwerts von über 200 hat der Krisenstab der Stadt Wuppertal die Corona-„Notbremse“ gezogen. Ab kommenden Montag soll das geplante Infektionsschutzgesetz des Bundes in Wuppertal bereits angewendet werden, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Damit gelte auch eine Ausgangssperre von 21.00 bis 05.00 Uhr. In dieser Zeit darf man die eigene Wohnung, oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen.

Ausnahmen seien gesundheitliche Notfälle, dringende medizinische Behandlungen, Berufstätigkeit oder eine notwendige Betreuung anderer Menschen. Hunde dürfen nach 21.00 Uhr noch ausgeführt werden. „Wir müssen in dieser Situation Zeit gewinnen, um mit Hilfe der schärferen Regeln die Infektionszahlen wieder herunterzubringen“, sagte Oberbürgermeister Uwe Schneidewind. Mit 222 Neuinfektionen sei am Mittwoch der höchste Tageswert seit Beginn der Pandemie registriert worden. Museen und Zoo müssten erneut schließen. Auch die Geschäfte außerhalb des täglichen Bedarfs müssen wieder auf kontaktloses „Click & Collect“ umstellen. Wenn das Schulministerium der Wuppertaler Verfügung zustimmt, bleiben die Schulen ab Montag mit Ausnahme der Abschlussklassen im Distanzunterricht.Donnerstag, 15. April, 16:33 UhrSeehofer rechnet mit bundesweiter Beobachtung von „Querdenkern“ Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) rechnet mit einer bundesweiten Beobachtung der „Querdenker“-Bewegung durch die Verfassungsschutzbehörden. „Wir haben diese Szene von Anfang an stark im Blick. Wir schauen uns genau an, wer da teilnimmt und wie das Verhalten ist“, sagte der Minister am Donnerstag in Berlin.

Eine Frau geht am Corona-Test-Zentrum in der Wuppertaler Innenstadt vorbei.
Eine Frau geht am Corona-Test-Zentrum in der Wuppertaler Innenstadt vorbei. © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Die Probleme und die Gewaltbereitschaft in dieser Szene hätten zugenommen, „deshalb geht die Tendenz bei uns, auch im Verfassungsschutzverbund, eher in die Richtung, diese Szene zu einem Beobachtungsobjekt zu erklären“. Er würde – Stand heute – auch vermuten, „dass es dazu kommt“. Es mache ja keinen Sinn, „wenn wir nach jeder solchen Entgleisung feststellen, es darf sich nicht wiederholen und es wiederholt sich dann doch“, sagte Seehofer mit Blick auf die Zustände bei einigen der zurückliegenden Protestkundgebungen der Bewegung.

Donnerstag, 15. April, 16:03 Uhr

Drosten widerspricht Epidemiologen Krause

Die Kritik an der Sieben-Tage-Inzidenz als einzigem Kriterium zur Bewertung der Infektionslage reißt nicht ab. Der Epidemiologe Gérard Krause rät von einer geplanten Fixierung auf die Sieben-Tage-Inzidenz bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Allein für sich stehend sei dieser Wert nicht ausreichend, sagt der Wissenschaftler.

Charité-Virologe Christian Drosten widersprach dieser Aussage. „Es stimmt nicht, dass deutlich mehr getestet wird“. Es stimme auch nicht, dass trotz höhrere Inzidenzen, weniger Patienten ind Krankenhaus eingewiesen würden. „Dieser Effekt wird in einigen Wochen eintreten, jetzt gibt es ihn aber noch nicht.“

Donnerstag, 15. April, 14.53 UhrGute Nachrichten vom RKI: Impfrekord am Mittwoch

In Deutschland sind am Mittwoch so viele Corona-Impfdosen verabreicht worden wie an keinem Tag zuvor. Laut Robert Koch-Institut waren es rund 739.000 Impfungen nach 564.000 am Vortag. „Das ist ein neuer Tagesrekord“, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mit. Vor einer Woche waren es schon einmal 725.000 an einem Tag.

17,8 Prozent der Bevölkerung haben mindestens eine Impfung erhalten. In Bremen und im Saarland sind es sogar mehr als 20 Prozent – in Hessen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern weniger als 17 Prozent. In der Altersgruppe 60+, die im Infektionsfall besonders von schweren Verläufen betroffen ist, liegen die Impfquoten je nach Land zwischen 33 Prozent in Mecklenburg-Vorpommern und knapp 50 Prozent in Bremen.

Donnerstag, 15. April, 13.37 UhrLaschet: „Die Lage ist dramatisch“

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat in der Corona-Pandemie zu entschlossenem Handeln aufgerufen. „Die Lage ist dramatisch“, sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf. „Besonders die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich von Tag zu Tag weiter zu.“ Deshalb gelte: „Wir müssen jetzt handeln.“

Laschet verteidigte seine Idee eines „Brücken-Lockdowns“ vom Osterwochenende. „Man hat die Idee lächerlich gemacht“, sagte er. Hätte man stattdessen den von ihm vorgeschlagenen schnellen harten Lockdown „als Teil einer Brücke zu mehr Perspektiven“ umgesetzt, wäre man heute schon weiter. Donnerstag, 15. April, 13.24 UhrAngela Merkel lässt sich mit Astrazeneca impfen Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich am Freitag mit Astrazeneca impfen. Das berichtet die Welt. Als 66-Jährige gehört die Bundeskanzlerin zu der Gruppe über 60 Jahren, für die eine Impfung mit dem Vakzin noch empfohlen wird. Auch Bundespräsident Walter Steinmeier habe sich Anfrang April mit Astrazeneca impfen lassen, berichtet das Portal. Donnerstag, 15. April, 13 Uhr

Livestream: NRW-Ministerpräsident Laschet im Landtag über die Corona-Lage

Donnerstag, 15. April, 12.50 Uhr

Baden-Württemberg: 20.000 Verstöße gegen AusgangssperrenIn Baden-Württemberg hat es zwischen Mitte Dezember und Anfang Februar rund 20.000 Verstöße gegen die Corona-Ausgangsbeschränkungen gegeben. Das sagte Innenminister Thomas Strobl (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Das mache die Intensität der polizeilichen Kontrolltätigkeit deutlich, so Strobl. Zwar appellierten die Polizisten bei Missachtung der Regeln zunächst an die Vernunft der Bürger; auch sei die Überwachung der Corona-Verordnungen grundsätzlich Aufgabe der kommunalen Ordnungsbehörden. „Wer die erlassenen Verordnungen jedoch beharrlich missachtet, muss mit einer Anzeige und einer konsequenten Sanktionierung seines Fehlverhaltens rechnen“, so Strobl.

Donnerstag, 15. April, 12.31 Uhr

NRW verlängert Schutzverordnung – Rechtsgrundlage für Modellkommunen

Nordrhein-Westfalen verlängert, mit kleinen Aktualisierungen, seine Corona-Schutzverordnung. „Damit bleibt die konsequente Umsetzung der Notbremse weiterhin bestehen in allen Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 100“, teilte die Landesregierung mit.

Die kurzfristige Verlängerung der Schutzverordnung soll die Zeit überbrücken, bis die geplanten bundeseinheitlichen Regelungen greifen. Die Corona-Schutzverordnung schaffe jetzt auch die rechtlichen Grundlagen für die angekündigten digitalen Modellprojekte, kündigte die Landesregierung an. Wegen der steigenden Infektionsraten haben aber bereits mehrere Modellkommunen angekündigt, die geplanten Lockerungen zu verschieben.

Donnerstag, 15. April, 12.18 Uhr

Forscher suchen Spuren von Corona-Mutanten in Abwasser

Forscher in Hessen haben ein wissenschaftliches Projekt gestartet, um Spuren von Corona-Mutanten im Abwasser zu untersuchen. Damit sollten ihre Verbreitungswege nachverfolgt werden. Forschern war es in der Vergangenheit bereits gelungen, das Coronavirus im Abwasser nachzuweisen. Nun soll das Abwasser als Quelle für genomische Informationen der Mutanten zur Verfolgung des Infektionsgeschehens genutzt werden.

Donnerstag, 15. April, 11.45 Uhr

Umfrage: 40 Prozent der Ungeimpften beneiden Geimpfte

Mehr als ein Drittel der ungeimpften Deutschen sind nach einer Umfrage neidisch auf Mitbürger, die schon eine Spritze gegen das Corona-Virus erhalten haben. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für das Magazin „stern“ bejahten 40 Prozent diese Frage. Im Westen waren es 42 Prozent, im Osten 29 Prozent. Von den Frauen äußerten sich 37 Prozent neidisch, von den Männern 43 Prozent. Für eine Aufhebung der Impfreihenfolge sprachen sich in der Umfrage 62 Prozent aller Befragten aus.

Donnerstag, 15. April. 9.34 UhrSpahn: „Jeder Tag zählt gerade in dieser schwierigen Lage“

„Das, was wir jetzt versäumen, rächt sich in zwei oder drei Wochen,“ betonte Gesundheitsminister Jens Spahn in der Pressekonferenz am Morgen. „Jeder Tag zählt gerade in dieser schwierigen Lage.“ Spahn unterstrich eindringlich den Ernst der Lage. Sein Appell an die Entscheidungsträger der Länder: „Es ist gut, dass wir bald ein neues Bundesgesetz haben, aber wir dürfen nicht warten. Die Zeit drängt und bereits jetzt haben Sie alle Möglichkeiten zu handeln.“

Die härteste Währung in dieser Situation sei der Blick auf die Intensivstationen. „Die Zahl der der Intensivpatienten liegt bundesweit wieder bei 5000. In zwei Wochen rechnen Intensivmediziner mit 6000 Patienten“, sagte Spahn und warnte vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. „Das, was wir jetzt versäumen, rächt sich in zwei oder drei Wochen,“ betonte der CDU-Politiker.

Donnerstag, 15. April, 9.26 Uhr7-Tages-Inzidenz in Castrop-Rauxel ebenfalls über 300 Auch in einigen kreisangehörigen Städten gibt es sehr hohe Inzidenzen, so etwa in Castrop-Rauxel, wo die Inzidenz laut Stadt ebenfalls über 300 liegt.

Donnerstag, 15. April, 9.01 Uhr

Livestream: Spahn und RKI-Chef Wieler zur aktuellen Corona-Lage

Angesichts der steigenden Zahlen äußern sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und RKI-Präsident Lothar Wieler heute in einer Pressekonferenz.

Donnerstag, 15. April, 7.38 Uhr

Zehn Kreise und kreisfreie Städte NRW mit einer Inzidenz von über 200

In NRW haben aktuell 49 der 53 kreisfreien Städte und Kreise eine Inzidenz höher als 100, in zehn kreisfreien Städten und Kreisen liegt der Inzidenzwert sogar über 200:

  • Remscheid: 327,8
  • Hagen: 267,1
  • Märkischer Kreis: 222,6
  • Mülheim an der Ruhr: 215,1
  • Solingen: 214,1
  • Wuppertal: 209,2
  • Oberbergischer Kreis: 208,8
  • Duisburg: 205,1
  • Gelsenkirchen: 204,5
  • Kreis Unna: 204,4

Donnerstag, 15. April, 6.31 Uhr

Hotelkette Maritim muss Standorte verkaufen

Wegen knapper Kassen in der Coronakrise sieht sich die Hotelkette Maritim gezwungen, sich von einem Teil ihrer Standorte zu trennen. Man habe in Pandemiezeiten einen Liquiditätsverlust von 140 Millionen Euro verkraften müssen. „Obwohl wir vor der Pandemie über hohe Liquiditätsreserven verfügt haben, müssen wir nun über Hotel-Notverkäufe unser Überleben sichern“, erklärte die Inhaberin des Familienunternehmens, Monika Gommolla. Einzelheiten zu diesen Verkäufen nannte sie nicht.

Donnerstag, 15. April, 5.26 Uhr

NRW-Landtag berät heute in Sondersitzung die Corona-Lage

Der nordrhein-westfälische Landtag berät heute um 13 Uhr, wie die dritte Corona-Infektionswelle gebrochen werden könnte. SPD und Grüne haben dazu eine Sondersitzung des Landesparlaments beantragt.

Auch die schwarz-gelbe Landesregierung meldete eine Unterrichtung zu den Perspektiven aus der Pandemie an. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird zu diesem Thema sprechen. Die Sitzung wird live im Internet übertragen: www.landtag.nrw.de

Donnerstag, 15. April, 5.13 Uhr

RKI registriert 29.426 Corona-Neuinfektionen und 293 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 29.426 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 294 neue Todesfälle verzeichnet.

Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 20.407 Neuinfektionen und 306 neue Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag laut RKI heute bundesweit bei 160,1. Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 153,2 an, vor vier Wochen lag sie bei 90,4.

Mittwoch, 14. April, 23.04 Uhr

Trotz Impfung offenbar Corona-Ausbruch in Altenheim

In einem Altenheim in Leichlingen im Rheinisch-Bergischen Kreis haben sich nach Angaben des Geschäftsführers 17 Bewohner und Beschäftigte mit Corona infiziert, obwohl sie bereits geimpft sind. Sie hätten glücklicherweise entweder gar keine oder nur schwache Symptome, sagte der Geschäftsführer des Heims, Joachim Noß. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. Schnelltests hätten den positiven Befund in den 17 Fällen erbracht, sagte Noß. Daraufhin seien PCR-Tests gemacht worden. Davon seien erst einige Ergebnisse da, aber auch diese seien positiv, sagte Noß. Weitere Anordnungen müssten nun vom Gesundheitsamt kommen.

Mittwoch, 14. April, 22.06 Uhr

Weiter Distanzunterricht im Oberbergischen Kreis

Wegen hoher Corona-Zahlen strebt der Oberbergische Kreis die Fortsetzung des Distanzunterrichts an. Da die Inzidenzzahl aktuell bei 207,7 liege, wolle man am Montag noch nicht in den Wechselunterricht zurückkehren, so wie das im Rest des Landes geplant sei, teilte der Kreis am Mittwoch mit. Dies gelte vorbehaltlich der Zustimmung durch das Land Nordrhein-Westfalen. „Bei einer Öffnung der Schulen ist zu erwarten, dass Infektionen aus dem privaten Bereich wieder verstärkt in den schulischen Bereich weitergetragen würden“, sagte Landrat Jochen Hagt (CDU).

Mittwoch, 14. April, 21.18 Uhr

NRW-Intensivstationen füllen sich wegen Corona – Warnung vor Triage

Die dritte Corona-Welle sorgt in Nordrhein-Westfalen zunehmend für Engpässe auf den Intensivstationen. Die Lage sei „sehr angespannt“, und in den nächsten Wochen seien weitere Belastungen zu erwarten, teilte eine Sprecherin des NRW-Gesundheitsministeriums am Mittwoch auf Nachfrage mit. Planbare Eingriffe würden bereits verschoben, berichteten die Unikliniken Essen und Köln. Dennoch seien freie Intensivbetten knapp. In der Essener Universität, dem patientenstärksten Corona-Behandlungszentrum in NRW, waren am Mittwoch nur noch sieben von 180 Intensivbetten frei. Dazu kämen allerdings 15 sogenannte Überwachungsbetten, auf die etwa Unfallopfer verlegt werden könnten, um Raum für Corona-Patienten zu gewinnen, sagte ein Sprecher.

Die landesweite Zahl der freien Intensivbetten mit Beatmungstechnik ist nach einer Übersicht der Landesregierung unter die Marke von 500 gesunken. Demnach waren am Mittwoch 482 solcher Betten frei nach 520 am Dienstag. Außerdem gibt es bereits einzelne Warnungen von Medizinerseite vor einer drohenden Triage, also einer Situation, in der Ärzte nach bestimmten Kriterien priorisieren müssen, welcher schwer kranke Patient zuerst behandelt wird.

Mittwoch, 14. April, 20.29 Uhr

Ministerium: Ausreichend Ersatz für zweite Spritze nach Astrazeneca

Das NRW-Gesundheitsministerium sieht keine Probleme bei den Zweitimpfungen der Menschen, die ihre erste Spritze gegen Corona mit dem Impfstoff von Astrazeneca erhalten haben. „NRW hat insofern vorausschauend geplant, als dass die Bestände im Lager für die Zweitimpfungen bei mit Astrazeneca Erstgeimpften ausreichen, auch wenn dieser Bestand seit kurzem bereits enorm abgebaut wird“, erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums auf Anfrage. Die Zweitimpfungen bei Astrazeneca-Erstgeimpften könnten nach jetzigem Planungsstand mit einem mRNA-Impfstoff ersetzt werden. Dazu zählen die Mittel von Moderna und Biontech.

Mittwoch, 14. April, 19.40 Uhr

Modellkommunen verschieben Projektstart

Mehrere Kommunen in NRW verschieben die mit einem Modellprojekt verknüpften Lockerungen in der Corona-Pandemie. Grund sind die derzeit zu hohen Inzidenzwerte in den jeweiligen Städten und Regionen. So starten Münster, Ahaus und Mönchengladbach nicht wie geplant am 19. April, sondern zu einem späteren Zeitpunkt, wie die Städte übereinstimmend mitteilten. Nach Informationen der „Rheinische Post“ startet auch der Kreis Paderborn nicht wie geplant. In Mönchengladbach kann das Corona-Modellprojekt wegen zu hoher Inzidenz nicht wie geplant losgehen. Die Rate von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche liege bei 123,4, sagte ein Sprecher am Mittwoch. Der Wert müsse aber vor dem Start stabil unter 100 sein.

Mittwoch, 14. April, 18.32 Uhr

VBE kritisiert Teststrategie für die Schulen

Die Lehrergewerkschaft VBE hat kritisiert, dass ab Montag an den Schulen wieder im Wechselmodell unterrichtet wird, obwohl weiter eine „praxisnahe Teststrategie“ in NRW fehle. „Einfach zu sagen, dass die Erfahrungen mit den Testungen gut gewesen sind, gleicht der Vortäuschung falscher Tatsachen“, sagte Stefan Behlau, Landesvorsitzender des Verband Bildung und Erziehung. Kurz zuvor hatte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) gesagt, die Erfahrungen mit den verpflichtenden Selbsttests seien „überwiegend gut“. Die Rückmeldungen in dieser Woche aus den Schulen zeigten, „dass die Testungen kompliziert in der Handhabung sind und wichtige Zeit für den Unterricht nehmen“, meinte dagegen der Verbandschef.

Mittwoch, 14. April, 17.27 Uhr

Neun Schüler klagen am OVG gegen Testpflicht an Schulen

Am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster sind weitere Klagen zur Testpflicht an Schulen eingegangen. Nachdem sich Anfang der Woche bereits ein Schulträger in freier Trägerschaft aus dem Kreis Euskirchen an das OVG gewandt hatte, sind jetzt neun Klagen von Schülern in Münster eingegangen. Nach Angaben einer Gerichtssprecherin kommen die Schüler, die von ihren Eltern vertreten werden, aus Löhne, Paderborn, Lippstadt, Herford, Bad Oeynhausen (alle Ostwestfalen) sowie Solingen im Bergischen Land und drei aus Würselen bei Aachen.

Mittwoch, 14. April, 16.19 Uhr

Gebauer: Lehrer an weiterführenden Schulen eher impfen

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) wünscht sich, dass Lehrerinnen und Lehrer auch der weiterführenden Schulen beim Impfen gegen das Coronavirus vorgezogen werden. Zurzeit sei noch nicht absehbar, wann etwa Gymnasialkräfte in NRW geimpft werden könnten, antwortete Gebauer bei einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Frage. Eine höhere Priorisierung gelte derzeit nur für die Lehrer an Grund- und Förderschulen, weil diese den gebotenen Corona-Abstand oft nicht einhalten könnten.

Mittwoch, 14. April, 15.51 UhrPräsenzbetrieb in den Schulen mit Pflicht zum Selbsttest

Im Präsenzbetrieb ab Montag gelte eine Pflicht zum Selbsttest für die Schüler – zweimal pro Woche, betonte NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer. Das schaffe Sicherheit. Mit dem Wechsel aus Distanz- und Präsenzunterricht gebe man Kindern und Jugendlichen „ein Stück schulischer Normalität zurück“. Das Modell solle „für eine längere Zeit“ gelten. Am Mittwoch lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen (Inzidenz) laut Robert Koch-Institut in NRW bei 148,4.

Schüler in Nordrhein-Westfalen sollen ab nächsten Montag wieder wechselweise in die Klassenzimmer zurückkommen. Das gelte für alle Kreise und kreisfreie Städte, in denen die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche unter 200 liege, so Gebauer.Mittwoch, 14. April, 15.09 Uhr

Gebauer: Rückkehr für alle Schüler in Kommunen unter 200er-Inzidenz möglich

Das Infektionsschutzgesetz des Bundes sieht vor, dass Präsenzunterricht für alle Schulformen möglich ist, wenn die 7-Tage-Inzidenz in den Kommunen unter 200 liegt. Diese Möglichkeit habe man in NRW bislang nicht voll ausgeschöpft, erklärte Schulministerin Yvonne Gebauer in der Pressekonferenz. Ab Montag, 19. April, sollen jedoch in den Städten und Kreisen unter einer Inzidenz von 200 an allen Schulformen in NRW die Schüler wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren dürfen. Mittwoch, 14. April, 15 Uhr

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer informiert im über die neuen Regelungen:

Mittwoch, 14. April, 14.45 Uhr

Schüler in NRW kehren ab Montag wieder in die Klassen zurückSchüler in Nordrhein-Westfalen sollen ab Montag wieder in die Klassenzimmer zurückkehren dürfen – in einem Wechselmodell. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Düsseldorf am Mittwoch aus Koalitionskreisen. In dieser Woche waren die meisten Schüler direkt nach Ende der Osterferien wegen ansteigender Corona-Zahlen wieder im Distanzunterricht zu Hause. Details der Neuregelung wird Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) um 15 Uhr vor.

Mittwoch, 14. April, 14.06 Uhr50 Millionen zusätzliche Biontech-Impfdosen für die EU

Die Europäische Union erhält bereits im zweiten Quartal 50 Millionen zusätzliche Corona-Impfdosen der Hersteller Biontech und Pfizer. Und zwar schon ab diesem Monat. Das teilte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch in Brüssel mit.

Die Dosen seien zuvor erst für das viertel Quartal dieses Jahres vorhergesehen gewesen. Damit betrage die Gesamtzahl der im zweiten Quartal erwarteten Biontech-Pfizer-Impfdosen 250 Millionen. Die zusätzlichen Impfdosen würden proportional zur Einwohnerzahl auf die EU-Mitgliedsstaaten verteilt.

Mittwoch, 14. April, 13.51 UhrEU dementiert: Verträge mit Johnson & Johnson/Astrazeneca weiter möglich Die EU-Kommission will bei den nächsten Bestellungen für Corona-Impfstoffe vor allem auf die neuartige mRNA-Technologie setzen, die zum Beispiel Biontech/Pfizer und Moderna nutzen. Dies bestätigten Kommissionskreise am Mittwoch in Brüssel. Das bedeute aber nicht, dass Hersteller wie Astrazeneca und Johnson & Johnson bei künftigen Verträgen bereits aus dem Rennen seien oder deren Verträge nicht verlängert würden. Entsprechende Berichte seien falsch, sagte ein EU-Beamter. Es sei viel zu früh, darüber jetzt zu entscheiden.Mittwoch, 14. April, 12.34 Uhr

NRW-Schulministerin informiert heute über Schul-Regelungen

Yvonne Gebauer, NRW-Schulministerin, informiert um 15 Uhr über Regelungen und Maßnahmen für den Schul- und Unterrichtsbetrieb ab dem 19. April. Ein Livestream kann über den Twitter- (@landnrw) oder Facebook-Account (NRW) verfolgt werden.

Yvonne Gebauer (FDP), Ministerin für Schule und Bildung von Nordrhein-Westfalen, spricht am Mittwochnachmittag über die neuen Regelungen an Schulen in NRW.
Yvonne Gebauer (FDP), Ministerin für Schule und Bildung von Nordrhein-Westfalen, spricht am Mittwochnachmittag über die neuen Regelungen an Schulen in NRW. © picture alliance/dpa/dpa POOL © picture alliance/dpa/dpa POOL

Mittwoch, 14. April, 12.28 Uhr

Knapp 116.000 Impfungen innerhalb eines Tages

Binnen eines Tages sind in NRW knapp 116.000 Impfungen gegen Corona erfolgt. Demnach wurden allein für Dienstag 115.613 Erst- und Zweitimpfungen in NRW gemeldet. Das sind mehr als an den beiden Tagen zuvor. Am Mittwoch der vergangenen Woche hatte es einen Impfrekord von mehr als 135 000 Menschen in NRW gegeben.

Mittwoch, 14. April, 12.22 Uhr

Gericht hält weitere nächtliche Ausgangsbeschränkung für unrechtmäßig

Nach der nächtlichen Ausgangsbeschränkung im Märkischen Kreis hat das Verwaltungsgericht Arnsberg auch eine solche Verfügung in Siegen-Wittgenstein beanstandet. Es bestünden „ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Regelung“, begründeten die Richter laut Mitteilung von Mittwoch ihre Entscheidung vom Vortag.

Der Kreis habe in seiner Allgemeinverfügung nicht ausreichend dargelegt, wie Ausgangsbeschränkungen zwischen 21 und 5 Uhr zur wirksamen Eindämmung des Corona-Infektionsgeschehens beitrügen. Es spreche vielmehr vieles für eine nur sehr begrenzte Wirkung der Ausgangssperre.

Mittwoch, 14. April, 12.14 Uhr

Rechtsprofessor äußert Verfassungsbedenken gegen Corona-Notbremse

Der Münsteraner Staatsrechtler Hinnerk Wißmann hat verfassungsrechtliche Bedenken gegen die geplante bundesweite Corona-Notbremse. In einer juristischen Expertise kritisiert der Wissenschaftler „statisch angeordnete Eingriffe in die Bürgerrechte“.

In seiner Ad-hoc-Stellungnahme warnt der Wissenschaftler: „Die weitreichendsten Beschränkungen von Bürgerrechten durch die Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland – mögliche Ausgangssperren für die gesamte Bevölkerung, Beschränkung der häuslichen Gemeinschaft – sollen nach 14 Monaten Pandemiebekämpfung in einem Schnellverfahren eingeführt werden“.

Mittwoch, 14. April, 11.39 Uhr

Rechtsextreme wollen Corona-Demos instrumentalisieren

Rechtsextremistische Parteien und Gruppen versuchen laut Innenministerium weiter, Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. In einem Bericht an den Innenausschuss des Landtags werden konkret Die Rechte, die NPD sowie die Identitäre Bewegung, Reichsbürger aber auch die Hooligangruppe Steeler Jungs genannt.

„Rechtsextremisten aus allen Bereichen mobilisieren immer wieder für Protestversammlungen und nehmen auch daran teil. Dies gilt insbesondere für größere Versammlungen, bei denen mindestens eine dreistellige Zahl an Teilnehmern zu erwarten ist“, heißt es in dem Bericht.

Plakate einer Querdenker-Gegendemonstration. Rechtsextremistische Parteien und Gruppen versuchen laut Innenministerium weiter, Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. (Symbolbild)
Plakate einer Querdenker-Gegendemonstration. Rechtsextremistische Parteien und Gruppen versuchen laut Innenministerium weiter, Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen für eigene Zwecke zu instrumentalisieren. (Symbolbild) © picture alliance/dpa © picture alliance/dpa

Mittwoch, 14. April, 11.28 Uhr

Trauerbeflaggung in NRW zur Gedenkfeier für Pandemie-Opfer

Zur geplanten zentralen Gedenkfeier am kommenden Sonntag in Berlin für die in der Corona-Pandemie Gestorbenen gilt in NRW Trauerbeflaggung. Das Innenministerium in Düsseldorf habe dies landesweit für alle Dienstgebäude angeordnet. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch sind in NRW seit Ausbruch der Pandemie fast 15.000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.

Mittwoch, 14. April, 10.35 Uhr

EU will Impfstoffverträge offenbar nicht verlängern

Nach vielen Debatten um schwere Nebenwirkungen will die EU-Kommission offenbar mit den Impfstoffherstellern Astrazeneca und Johnson & Johnson brechen. Die Verträge sollen nicht verlängert werden. Stattdessen stehen nun mRNA-basierte Vakzine im Fokus.

Mittwoch, 14. April, 10.07 Uhr

Jetzt auch Corona-Notbremse im Kreis Warendorf

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat jetzt auch für den Kreis Warendorf die Corona-Notbremse angeordnet. Sie gilt ab Donnerstag. In Hagen gilt die Notbremse schon seit Dienstag. Dort hatten die Menschen am Mittwoch die erste Nacht mit Ausgangssperre hinter sich.

Mittwoch, 14. April, 9.14 Uhr

Aerosol-Forscher: Ausgangsbeschränkungen sind kontraproduktiv

Der Aerosol-Forscher Gerhard Scheuch hat davor gewarnt, Menschen mit Ausgangsbeschränkungen in die aus infektiologischer Sicht viel gefährlicheren Innenräume zu treiben. Die mit der geplanten Bundes-Notbremse verbundenen Ausgehverbote zwischen 21 und 5.00 Uhr seien aus fachlicher Sicht kontraproduktiv.

Mittwoch, 14. April, 8.45 Uhr

Produktion von Desinfektionsmitteln in NRW verdreifacht

In NRW sind im Corona-Jahr 2020 rund 26.820 Tonnen Desinfektionsmittel hergestellt worden. Das ist etwa drei Mal so viel wie im Jahr zuvor. Im Vergleich zum Jahr 2010 (4100 Tonnen) habe sich die Menge mehr als versechsfacht. Grund für den starken Anstieg ist laut einer Sprecherin die Corona-Pandemie.

Mittwoch, 14. April, 8.32 Uhr

Nur noch 5 Kommunen in NRW unter 100

Nur noch fünf Kommunen liegen unter der 100er-Marke, der zentralen Alarmschwelle für zusätzliche Schutzvorkehrungen: Münster (91,3) und Bottrop (85,1) sowie die Kreise Coesfeld (90,7), Soest (88,5) und Höxter (83,4). In Bottrop wirkt die Corona-Notbremse seit Mittwoch nicht mehr, da die Ruhrgebietsstadt jetzt schon seit einer Woche unter 100 liegt. Dafür wurde sie im Kreis Warendorf gezogen.

Die Corona-Neuinfektionsrate klettert in NRW weiter nach oben. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen heute bei 148,4 gerechnet auf 100.000 Einwohner. Am Dienstag hatte die Wochen-Inzidenz 135,5 betragen.

Mittwoch, 14. April, 7.42 Uhr

Testpflicht für Arbeitgeber: Keine finanzielle Unterstützung

Die vom Bundeskabinett beschlossene Corona-Testpflicht für Arbeitgeber stößt in der Wirtschaft auf massiven Widerstand. „Dass die Bundesregierung den Unternehmen verpflichtend vorschreiben möchte, dass sie ihren Beschäftigten Testangebote machen, ist überflüssig“, sagte Stefan Genth, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes HDE. Ferner fordert der HDE-Funktionär finanzielle Hilfen.

Mittwoch, 14. April, 6.35 Uhr

Sucht im Corona-Jahr: Alkohol gegen Stress, mehr Tabak

In Corona-Jahr 2020 ist der Konsum von Tabakwaren in Deutschland gestiegen und es wird weiter deutlich mehr Alkohol getrunken als im europäischen Durchschnitt. In der Pandemie zeichne sich häufig eine gefährliche Verschiebung beim Trinken ab: Es werde weniger aus Geselligkeit konsumiert, sondern öfter allein, in Isolation zum vermeintlichen Stressabbau.

Mittwoch, 14. April, 5.48 Uhr

Regionale Notbremse in den meisten NRW-Kommunen

Die regionale Corona-Notbremse muss wegen der steigenden Infektionszahlen in den meisten Kommunen von NRW werden. Sie gilt ab heute voraussichtlich für 45 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW. Davon sind weit mehr als 80 Prozent der Regionen und Einwohner des Bundeslandes betroffen.

Allerdings machen fast alle Kommunen von einer Möglichkeit in der Corona-Schutzverordnung des Landes Gebrauch, Lockerungen in bestimmten Lebensbereichen wie dem Einkaufen in Läden mit einem aktuellen negativen Testergebnis aufrecht zu halten.

Mittwoch, 14. April, 5.16 Uhr

RKI registriert 21.693 Corona-Neuinfektionen und 342 neue Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 21.683 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 342 neue Todesfälle verzeichnet. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9677 Neuinfektionen und 298 Todesfälle verzeichnet.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag nach Angaben des RKI bundesweit bei 153,2. Am Vortag gab das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 140,9 an, vor einer Woche lag sie bei 110,1. Die Beurteilung des Infektionsgeschehens ist aufgrund der zurückliegenden Ferien und der Osterfeiertage noch immer schwierig.

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