Nottenkämper: Hafen „Egbert Constantin“ kann noch nicht gebaut werden

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Bereits 2013 stellte die Firma Nottenkämper den Bauantrag für einen Hafen, um Ton und Deponiematerial übers Wasser zu transportieren. Gebaut werden darf der aber immer noch nicht.

Schermbeck

, 28.10.2020, 14:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Um den bisher üblichen Transport von Ton und Deponiematerialien von der Straße zu holen, hat die „Nottenkämper OHG & Co KG“ am Wesel-Datteln-Kanal bereits vor fast einem Jahrzehnt mit den Planungen für den Bau des Hafens „Egbert Constantin“ begonnen. Der Bauantrag wurde im April 2013 eingereicht.

Als Geschäftsführer Thomas Eckerth 2012 das Hafenprojekt vorstellte, rechnete er damit, Ende 2014 mit dem Hafenbau beginnen zu können. Zwischen dem Austonungsbereich „Eichenallee“ und dem Hafen sollte ein etwa 350 Meter langes Transportband für die Beförderung des Tons zum Hafen und der Deponiematerialien zur Tongrube sorgen und so die Waldaustraße entlasten.

2,8 Millionen Tonnen Ton sollen abgebaut werden

Beabsichtigt ist der Abbau von Ton auf der 37 Hektar großen Fläche „Eichenallee“. Insgesamt werden 2,8 Millionen Tonnen Ton gewonnen. Im letzten Bauabschnitt soll die Förderung bis 2038 abgeschlossen werden. Während die Förderung auf der Wanderbaustelle stattfindet, beginnen schon im ausgetonten Bereich die Verfüllung und die Rekultivierung, die bis zum Jahre 2042 abgeschlossen werden sollen.

Die Firma Nottenkämper benötigte eine doppelte Genehmigung. Die Bezirksregierung Düsseldorf, die für die Genehmigung des Planfeststellungsverfahrens zuständig ist, hatte der Firma für 2015 einen Anhörungstermin zugesagt. Unterlagen für das Bauleitverfahren lagen der Gemeinde Hünxe vor. Im ersten Schritt musste der Flächennutzungsplan geändert werden. Dazu wurde auch die Gemeinde Schermbeck gehört. Es gab keine Einwände.

Über die weiteren Planungsschritte der Gemeinde Hünxe berichtete die Diplom-Architektin Gisela Lehmkuhl vom Bereich „Bauen und Planen“ der Gemeinde Hünxe im Oktober 2020, dass der Bebauungsplan Nr. 56 der Gemeinde Hünxe für den Bereich Hafen Egbert-Constantin in Hünxe-Gartrop-Bühl ebenso wie die Flächennutzungsplanänderung mittlerweile rechtskräftig sei.

Weiteres Verfahren bei der Bezirksregierung

Gisela Lehmkuhl verwies auf ein weiteres Verfahren: „Für das Hafenbecken einschließlich Spundwand und Bodenaushub läuft ein Planfeststellungsverfahren nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) bei der Bezirksregierung Düsseldorf parallel. Dadurch geregelt werden jedoch nur die wasserrechtlichen Belange. Die Erteilung des wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlusses auf Grundlage der rechtskräftigen Flächennutzungsplanänderung und des Bebauungsplanes durch die Bezirksregierung in Düsseldorf steht noch aus.“

Eine Nachfrage bei der Bezirksregierung beantwortete die Pressestelle: „Aufgrund des Godorf-Urteils vom 19. Februar 2015 wurde dem Vorhabenträger mitgeteilt, dass Gegenstand des wasserrechtlichen Verfahrens nur die Belange des eigentlichen Hafenbeckens einschließlich des dazu und für die anschließenden Landflächen erforderlichen Erdaushubes sind.“ Die Bauleitplanung bei der Gemeinde Hünxe sei die notwendige planungsrechtliche Grundlage. „Darauf aufbauend hat der Vorhabenträger im September 2016 und zuletzt im Januar 2017 seine Antragsunterlagen bei der Bezirksregierung Düsseldorf aktualisiert. Die interne Prüfung der Antragsunterlagen durch die Bezirksregierung hat ergeben, dass eine Überarbeitung erforderlich ist. Dies wurde dem Vorhabenträger mitgeteilt.“

Erst mit Vorliegen der vollständigen Unterlagen könne das Anhörungsverfahren gem. § 73 VwVfG NRW durchgeführt werden. Die Firma Nottenkämper teilte nun mit, dass man seit geraumer Zeit bemüht sei, einen Termin für eine Besprechung mit den zuständigen Dezernaten zu erhalten, um zu erfahren, welche Aktualisierungen notwendig seien, um „die Planfeststellungsantragsunterlagen noch in diesem Jahre zu aktualisieren bzw. zu vervollständigen. Bislang hat ein solches Gespräch - Covid-19-bedingt – nicht stattgefunden.“ Die Firma arbeite aber mit Nachdruck an dem Thema.

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