Durchfahrtsverbot missachtet: Hat das Folgen für den verunglückten Motorradfahrer?

hzSerpentinen auf dem Schälk

Ein Motorradfahrer verunglückte am Samstag auf dem Schälk zwischen der JVA Ergste und Letmathe. Dabei dürfen Motorräder dort an Wochenenden nicht sein. Hat das also Folgen für den Fahrer?

Ergste

, 04.06.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Seit zehn Jahren ist die Straße Schälk an Wochenenden sowie an Feiertagen für Motorradfahrer tabu. Seit Ende 2010 gilt das Verbot auch unter der Woche von 17 bis 22 Uhr. Die Unfallkommission des Kreises hatte die bei Motorradfahrern aufgrund der Serpentinen besonders beliebte Strecke als Unfallschwerpunkt ausgemacht. Warnschilder, Tempo-Reduzierungen und Rüttelstreifen hatten zuvor keine Wirkung gezeigt. Allein 2008 gab es auf dem Streckenabschnitt 15 Unfälle, davon 13 mit Motorradbeteiligung. Hinzu kamen massive Beschwerden von Anwohnern über Lärmbelästigung. Als Ausweichstrecke ist für die Motorradfahrer der Bürenbrucher Weg vorgesehen.

Polizei kontrolliert sporadisch

Auf der Straße Schälk sind zwischen der Ergster Justizvollzugsanstalt und der Letmather Stadtgrenze teils 70, dann 50 Stundenkilometer erlaubt. Laut Thomas Röwekamp von der Polizei im Kreis Unna, wird von Beamten dort sporadisch die Geschwindigkeit und das Durchfahrtsverbot überwacht. „Zahlen liegen uns aber nicht vor, da die Durchfahrt lediglich eine Ordnungswidrigkeit ist“, so Röwekamp. Die wird mit 15 Euro geahndet.

Die geringe Höhe der Straße ist wohl auch der Grund, weshalb dem Schwerter Rechtsanwalt Andreas Krüger, der sich auf Verkehrsrecht spezialisiert hat, ein ähnlicher Fall bisher nicht auf die Tisch gekommen ist. „So eine geringe Ordnungsstrafe wird hingenommen und gezahlt. Nur wenn dem Fahrer grobe Fahrlässigkeit für die Durchfahrt nachzuweisen sei, könnte das strafrechtlich relevant werden. Aber normalerweise geht man in so einem Fall von einfacher Fahrlässigkeit aus.“

Was war die Unfallursache?

Strafrechtlich oder ordnungsrechtswidrig relevant könne aber die Unfallursache sein, wenn ein möglicherweise riskantes Fahrmanöver dazu geführt haben könnte, dass der Motorradfahrer in den Gegenverkehr geriet. „Das kann dann auch zu hohen Strafen für eine Ordnungswidrigkeit führen“, so Andreas Krüger. Die Unfallursache ist in diesem Fall aber nicht bekannt. Der Motorradfahrer stieß auf der Gegenspur mit einem Auto zusammen und erlitt dabei so schwere Verletzungen, dass er mit dem Rettungshubschrauber in eine Dortmunder Unfallklinik gebracht werden musste. Die PKW-Insassen blieben unverletzt. Dennoch müsse der Verunglückte wohl nicht mit „allzuviel Ungemach seites der Versicherung“ rechnen, glaubt Andreas Krüger. Den Schaden am Fahrzeug des Unfallgegners und die Kosten für den Rettungseinsatz übernehme die Haftpflicht.

Definition


Was bedeutet Fahrlässigkeit?

  • Das Bürgerliche Gesetzbuch sagt: Es handelt fahrlässig, wer die „erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt“ (§ 276 BGB). Jeder muss also die die Sorgfalt und Vorsicht aufbringen muss, die in einer bestimmten Situation objektiv gefordert ist. Folgen des sorglosen Verhaltens müssen außerdem absehbar und vermeidbar sein. Der Handelnde muss sich so verhalten können, dass keine schlimmen Folgen zu erwarten sind. Wer das nicht tut, handelt fahrlässig.
  • Im Versicherungsrecht geht es beim Thema Fahrlässigkeit um einen Schaden, den jemand zwar nicht beabsichtigt, aber durch sein Verhalten verursacht hat. Die Versicherung kommt dann im Zweifel nicht oder nur teilweise für den Schaden auf.
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