Neuer Bürgermeister: Stadt Iserlohn muss Wahl-Zahlen korrigieren

hzKommunalwahl 2020

Nur 36 Stimmen Vorsprung? Jetzt kam raus: Ganz so knapp ist es bei der Bürgermeisterwahl in Iserlohn doch nicht gewesen. Man musste die Zahlen korrigieren. Wie konnte das passieren?

Iserlohn

, 02.10.2020, 11:30 Uhr / Lesedauer: 2 min

Es galt als das knappste Ergebnis in ganz NRW: Bei der Bürgermeister-Stichwahl in Iserlohn waren am Sonntag Michael Joithe von „Die Iserlohner“ und Eva Kirchhoff von der CDU angetreten. Und am Ende der spannenden Auszählung hieß es: Joithe, der in der Runde zuvor schon den SPD-Kandidaten hinter sich gelassen hatte, lag hauchdünn vorne. Mit nur 36 Stimmen.

Als am Mittwochabend der Wahlausschuss das Ergebnis offiziell absegnete, stellte sich aber heraus: In einem Wahlbezirk hatte es ein Ergebnis gegeben, dass so nicht hinkommen konnte. Das habe die Plausibilitätsprüfung ergeben.

Bei der Auszählung am Wahlabend seien „320 Stimmen für Eva Kirchhoff und 230 Stimmen für Michael Joithe ermittelt worden, allerdings waren nur 502 Wahlscheine eingegangen.“ 320 plus 230 wären aber 550.

„Dies war zunächst am Wahlabend nicht aufgefallen“, hieß es dazu offiziell am Donnerstag von der Stadt Iserlohn: „Erst im Zuge der Plausibilitätsprüfung sei das korrekte Ergebnis ermittelt worden: 261 Stimmen für Eva Kirchhoff und 230 Stimmen für Michael Joithe.“

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95 Stimmen Vorsprung statt nur noch 36

Eine Neuauszählung also? Nein, das nicht, erklärte die Pressestelle der Stadt Iserlohn auf Anfrage. Es sei so: Damit es am Wahlabend schnell geht, übermitteln die einzelnen Wahllokale ihre Ergebnisse telefonisch. An den Tagen nach der Wahl guckt man im Rathaus dann nach, ob rechnerisch alles stimmt.

Sei das nicht der Fall – so wie hier – gucke man nach: Was haben die Wahlhelfer im Wahllokal denn aufgeschrieben? Haben sie vielleicht einfach eine falsche Zahl vorgelesen?

Die Antwort, die nach der Sitzung des Wahlausschusses plausibel erscheint: Ja, offenbar. Man korrigierte das Endergebnis auf weiterhin 12.007 Stimmen für Joithe, aber nur noch 11.912 für Kirchhoff. Also 95 Stimmen Vorsprung statt 36. 50,2 zu 49,8 statt 50,08 zu 49,92 Prozent. Was dennoch den knappsten Ausgang einer Bürgermeisterwahl 2020 in NRW bedeutet.

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CDU, UWG und Bürger hatten Kritik an der Briefwahl

Dennoch könnte es noch zu einem Einspruch kommen. Von CDU und UWG, aber auch direkt von Bürgern hatte es Kritik gegeben. Die Rede war von Unregelmäßigkeiten vor allem im Zusammenhang mit der Briefwahl.

Danach hätten viele Wähler zum Beispiel ihre Wahlunterlagen sehr verspätet oder gar nicht erhalten bzw. seien im Wahllokal aufgrund eines Briefwahl-Sperrvermerkes abgewiesen worden. Auch Mehrfachzustellungen von Briefwahlunterlagen habe es gegeben oder unvollständige Briefwahlunterlagen seien zugestellt worden.

Man werde diese Beschwerden detailliert prüfen, sagte Martin Stolte, Beigeordneter und stellvertretender Wahlleiter in Iserlohn.

Nichtsdestotrotz könne es zu Einsprüchen gegen den Wahlausgang kommen. Wenn das Ergebnis im Amtsblatt des Märkischen Kreises veröffentlicht ist, haben Wahlberechtigte und Parteien eine Frist von einem Monat. In dieser Zeit können sie beim Wahlleiter Einspruch einlegen.

Unregelmäßigkeiten? Im schlimmsten Fall gibt es eine Neuwahl

In diesem Fall, das erklärt die Stadt Iserlohn ganz deutlich jetzt schon, „müsste der neue Wahlprüfungsausschuss entscheiden, der vom neuen Rat in seiner konstituierenden Sitzung am 10. November gebildet wird. Würde festgestellt, dass es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, die auf den Ausgang der Bürgermeisterwahl entscheidenden Einfluss gehabt haben könnten, wäre die Wahl in dem entsprechenden Wahlbezirk zu wiederholen. Beträfen die Unregelmäßigkeiten mehr als die Hälfte der Wahlbezirke, wäre die Wahl in ganz Iserlohn zu wiederholen. Die Entscheidung müsste der Rat nach Vorberatung im Wahlprüfungsausschuss treffen.“

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