Parken plötzlich verboten: Anwohner des Lupinenwegs in Schwerte will das nicht hinnehmen

hzStreit in Geisecke

Gefährden die vom Lupinenweg in Geisecke verdrängten Parker den Verkehr auf benachbarten Straßen? Ein Anwohner ist davon überzeugt und legt bei der Stadt Widerspruch ein.

Geisecke

, 24.06.2019, 05:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das neuerdings geltende Parkverbot am Lupinenweg führt zu gefährlichen Situationen an der Einmüdung Am Brauck/Dorfstraße. Davon ist ein Anlieger des Lupinenwegs überzeugt, der derzeit mit Stadt und Kreis darüber streitet, ob das Parken am Lupinenweg einen Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung darstellt oder nicht.

Er hat Widerspruch gegen die Entscheidung der Stadt eingelegt, das seit 50 Jahren praktizierte Parken an der kleinen Anwohnerstraße in Geisecke ab sofort nicht mehr zu dulden. Ein anderer Nachbar hatte mit einer Beschwerde beim Kreis bewirkt, dass die Stadt das Parken auf dem Lupinenweg Ende Mai verboten hat.

Gefährliche Situationen beim Abbiegen

„Seitdem“, so berichtet nun ein Anwohner, „parken einige Autos auf der Straße Am Brauck. Das sorgt an der Einmündung für gefährliche Situationen.“ Fahre man die Dorfstraße ostwärts entlang, müsse man am Brauck die Vorfahrt beachten. Bleibe man stehen, um zu schauen, ob der Weg frei sei, passiere es immer wieder, dass Radfahrer aus der Gegenrichtung auf dem Weg zur Ruhr einfach schnell links in die Straße Am Brauck abbiegen wollen.

„Dort können sie auf ihrer Richtungsfahrbahn allerding auf Wagen treffen, die den kurz vor der Einmündung rechts parkenden Autos ausweichen müssen“, sagt der Geisecker. Auch Hundebesitzer auf dem Weg zur Ruhr seien dort manchmal auf dieser Seite der Straße unterwegs. „Wenn die dann auch noch um die Autos herumlaufen, wird es ganz gefährlich.“

Über die erforderliche Durchfahrtsbreite ist Streit entbrannt

Der Geisecker mag die Entscheidung von Kreis und Stadt nicht nur wegen der Verdrängung des ruhenden Verkehrs nicht akzeptieren. In seinem Widerspruch beruft er sich vor allem darauf, dass in der Rechtssprechung eine Durchfahrtsbereite von 2,70 Metern in unbedeutenden Wohnstraßen als ausreichend angesehen werde. Die Stadt indes hatte Paragraph 12 der Straßenverkehrsordnung herangezogen, die eine Straßenrestbreite von 3,05 Metern in engen Straße vorschreibe.

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Der Anwohner argumentiert dagegen: „Der Lupinenweg ist eine schnurgerade Sackgasse, die bis zum Wendehammer (in dem Halteverbot gilt) gerade einmal 81 Meter lang ist. Wenn ein Fahrzeug mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h die Einmündung passiert, die Geschwindigkeit hält und am Ende der Straße zum Stehen abbremst, legt es diese 81 Meter in 14,7 Sekunden zurück. Wenn ein leistungsstarker LKW mit einer Geschwindigkeit von 20 km/h die Einmündung passiert, danach so schnell wie möglich auf 50 km/h beschleunigt, die Geschwindigkeit hält und am Ende der Straße eine Vollbremsung macht, legt er diese 81 Meter in 7,1 Sekunden zurück. Der Zeitgewinn zwischen einer Straßenrestbreite von 3,05 Metern und einer von 2,70 Metern würde also maximal 7,6 Sekunden ausmachen.“

Anwohner haben sich auf Rechtssicherheit verlassen

Seit dem Bau der Häuser und der Straße , so argumentiert er weiter, hätten die Anlieger Rechtssicherheit für das Parken gehabt. Der Kreis habe die Straße genehmigt, die Anwohner hätten sie bezahlt und selbst vor etwa einem Jahr sei der Parkraum bei einem Ortstermin mit Vertretern des Straßenverkehrsamtes, der Müllabfuhr und der Feuerwehr bestätigt worden. Nehme man das jetzt zurück, werde die Stadt möglicherweise sogar schadensersatzpflichtig gegenüber den Anwohnern.

Er fordert von der Stadt, das Parkverbot zurückzunehmen oder eine andere Regelung zu finden, zum Beispiel die Deklaration als Gehweg-freies Mischungsprinzip oder die Freigabe des Gehweges als Parkfläche. Das städtische Ordnungsamt lehnt allerdings beides ab: Der Gehweg sei mit 1,55 Metern zu schmal zum Parken und er sei so eindeutig von der Fahrbahn getrennt, dass von einer Mischzone nicht die Rede sein könne.

Möglich, dass der kleine Lupinenweg demnächst in Gerichtsverhandlungen eine Rolle spielen wird.

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