Landtagswahl 2022

Rampe oder Türöffner: Wann ist ein Wahllokal barrierefrei?

Zur Landtagswahl am 15. Mai weist die Schwerter SPD darauf hin, dass man viele Wahllokale auch gut mit Rollstuhl oder Rollator erreichen kann – obwohl sie offiziell nicht barrierefrei sind.
Eine Wählerin im Rollstuhl gibt in einem Wahllokal ihre Stimme ab. Nicht alle Wahllokale in Schwerte sind offiziell barrierefrei.
Eine Wählerin im Rollstuhl gibt in einem Wahllokal ihre Stimme ab. Nicht alle Wahllokale in Schwerte sind offiziell barrierefrei. © picture alliance/dpa

Am Sonntag (15. Mai) werden sich viele Schwerterinnen und Schwerter auf den Weg zu ihrem Wahllokal machen. Diejenigen, die auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, fragen sich dann, ob sie auch ohne Schwierigkeiten ins Lokal gelangen können.

„Wir werden hier im SPD-Ortsverein Schwerte-Westhofen immer wieder vor Wahlen von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, ob die Wahllokale denn barrierefrei seien. Ich bin sicher, das geht anderen Parteien ganz genauso“, sagt Sascha Kudella vom Ortsverein.

Nicht barrierefrei – obwohl es Rampen und andere Hilfsmittel gibt

Das Wissen hierzu scheine zwischen den Wahlen wohl vielfach in Vergessenheit zu geraten. „Zwar ist das grundsätzlich auf den Wahlbenachrichtigungen, die wir ja jetzt alle erhalten haben, vermerkt“, räumt Kudella ein. Doch es gebe einige Lokale, die nicht als barrierefrei gekennzeichnet seien – „obwohl diese zum Beispiel für Rollstuhlfahrer über eine Rampe leicht zugänglich sind“.

Barrierefreiheit ist ein „über viele Kriterien fest definierter Begriff“, wie Ingo Rous von der Pressestelle der Stadt auf Anfrage erklärt. „Der Hinweis auf die fehlende Barrierefreiheit in einem Wahllokal bedeutet nicht automatisch, dass Menschen mit Behinderungen dort nicht wählen können.“ So gehören selbst öffnende Türen unter anderem auch zu den Kriterien für Barrierefreiheit.

Mit Wahlschein in einem anderen Lokal wählen

Sei der Wahlraum nicht barrierefrei zugänglich, könne ein Wahlschein beantragt werden. Damit könne man in einem anderen, barrierefrei zugänglichen Wahlraum in diesem Wahlkreis wählen. Ganz Schwerte gehört zum Wahlkreis 115 Unna I.

„Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen“, betont Rous. Wie ein Wahlschein beantragt werden kann, erklärt die Stadt auf ihrer Homepage www.schwerte.de unter diesem Link: OLIWA – Beantragung eines Wahl-/Abstimmungsscheines – Wahl- bzw. Abstimmungsschein (kommunale.it).

„Auf dieser Seite erfährt man auch, welche Wahllokale barrierefrei sind. So haben Wählerinnen und Wähler mit Behinderung die Möglichkeit, selbstbestimmt von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“, so der Stadtsprecher.

Über die feste Definition der Barrierefreiheit weiß man bei der SPD natürlich Bescheid. „Das mag zwar stimmen, doch die Ausweisung des Wahllokals als nicht barrierefrei hilft im Einzelfall den Bürgerinnen und Bürgern nicht weiter.“ Viele könnten davon abgehalten werden, zur Wahl zu gehen, obwohl das Lokal durchaus gut erreichbar und zugänglich sei.

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