Wie lange dürfen die Wahlplakate in Schwerte noch hängen bleiben?

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Hunderte Wahlplakate in ganz Schwerte – wie lange dürfen sie bleiben? Gelten für SPD und CDU andere Regeln, weil sie noch in eine Stichwahl gehen? Und was passiert mit den Plakaten jetzt?

Schwerte

, 16.09.2020, 18:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Wahl 2020 ist gelaufen? Nicht ganz: Am Sonntag, 27. September, läuft in Schwerte wie im ganzen Kreis Unna noch die Landrats-Stichwahl zwischen Mario Löhr (SPD) und Marco Morten Pufke (CDU). Der Rest allerdings ist entschieden.

Dann müssten all die anderen Wahlplakate doch jetzt weg, oder? Ja und nein, denn ganz so einfach ist es nicht.

? Wann müssen die Parteien die Wahlplakate abhängen?
Sie haben eine Woche Zeit, also bis Sonntag, 20. September. Dann endet diese „Sondernutzung für Plakatierung“, wie die Stadt Schwerte auf Anfrage erläutert: „Die Parteien wurden am Montag darüber in Kenntnis gesetzt.“

? SPD und CDU auch? Die haben doch noch Landratskandidaten...

Genau deshalb sind sie ausgenommen und müssen ihre Plakate auch noch nicht jetzt abhängen.

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? Dürften denn Grüne, Linke, FDP oder andere Parteien fremde Landrats-Kandidaten unterstützen und „ihre“ Plakatflächen zur Verfügung stellen für Löhr- oder Pufke-Plakate?
Genau genommen nicht. Ihre Plakate müssen ja bis Sonntag weg. Theoretisch denkbar wäre natürlich ein Überkleben, sodass das nicht auffällt. In diesen Fällen müssten die anderen Parteien natürlich bei CDU und SPD anfragen. Und von solchen Anfragen berichten die Vertreter der beiden großen Parteien allerdings nicht.

? Wie viele Plakate darf eine Partei hängen?„Die Sondernutzung sieht keine bestimmte Anzahl vor“, heißt es dazu aus dem Ordnungsamt der Stadt Schwerte. Daher nehme man auch keinen Einfluss auf die „Nachplakatierung“ und reglementiere die nur „im Rahmen der Auflagen zur Sondernutzung“. Soll heißen: Hängt eine Partei das Plakat beispielsweise unter ein Verkehrsschild oder auf ein Schulgelände, droht eine Strafe. Ansonsten gilt: Wer zuerst kommt, hängt zuerst an den besten Plätzen.

Auch die SPD stellt noch einen Kandidaten bei der 2020er-Stichwahl zum Landrat im Kreis Unna: Mario Löhr. Deshalb darf die Partei ihre Plakate noch hängen lassen.

Auch die SPD stellt noch einen Kandidaten bei der 2020er-Stichwahl zum Landrat im Kreis Unna: Mario Löhr. Deshalb darf die Partei ihre Plakate noch hängen lassen. © Björn Althoff


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? Will die SPD denn noch Landrats-Kandidaten-Plakate nachhängen?

„Natürlich haben wir ein Interesse daran, dass Mario Löhr Landrat wird“, unterstreicht Sigrid Reihs, die Vorsitzende des SPD-Ortsverbands. Es sei allerdings etwas komplizierter. Die Schwerter SPD könne dem Unterbezirk Unna nur die Flächen anbieten. Ob Plakate kommen sollten, liege also in der Hand der Kreis-SPD. Dort stelle man sich sicherlich Fragen wie: In welchen Städten und Gemeinden sei es besonders notwendig zu plakatieren? Aus Unna heißt es dazu auf Anfrage: Ganz klar sei das noch nicht. Am Dienstag seien erst einmal 100 weitere Löhr-Plakate nach Lünen gegeben worden.

? Und die CDU?

Schwertes CDU-Chef Egon Schrezenmaier versichert: Das Marco-Morten-Pufke-Plakat bei ihm in Westhofen bleibe hängen. Zudem: „Ich hab auch noch fünf Plakate hier. Ich muss mal gucken, ob ich die noch aufhänge.“ Aber auch an anderen Orten in der Stadt gebe es ja noch Wahlwerbung für den Landrats-Kandidaten der CDU.

? Was passiert eigentlich mit den abgehängten Plakaten?

Die Schwerter Grünen hatten schon vor einigen Wochen in einem Facebook-Video darauf hingewiesen, dass ihre Plakate nicht aus Plastik seien, sondern aus Pappe. Was schmutzig sei, komme ins Altpapier. Vom Rest könne man noch die Rückseite nutzen, etwa bei eigenen Ständen oder anderen Aktionen. Aber auch Kunststoff-Plakate haben noch eine Zukunft, wie Egon Schrezenmaier erklärt. Die der CDU würden in der Firma ihres Ratskandidaten Sascha Enders gesammelt und dann dem Recycling zugeführt.

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