Gruppe zieht aus: Sitzung geplatzt

Eklat um Stimmrecht für Joachim Seidel

16.05.2007 / Lesedauer: 2 min

Vorangegangen war eine Diskussion über die umstrittene Einführung von Hallennutzungsgebühren. Ein Beschlussvorschlag der Verwaltung, solche Nutzungsentgelte als mögliches letztes Mittel zum 1. Januar 2008 einzuführen, schien zunächst bei einem Patt von 7 Pro-Stimmen der CDU gegen 7 Nein-Stimmen der Gruppe abgelehnt zu sein. Dann wurden aber Zweifel am Stimmrecht von FDP-Ratsmitglied Joachim Seidel (Foto) laut, der Meinhard Tegeler (Grüne) vertreten sollte. Auf einer Liste vom 1. Januar 2006 war Seidel als Vertreter für diesen Ausschuss eingetragen. Offenbar war die Ausschussbesetzung aber im vergangenen Jahr geändert worden, so dass Jochim Seidel laut Auskunft von Bürgermeister Friedhard Drebing nicht stimmberechtigt war. Deshalb erklärte die Ausschussvorsitzende Hedwig Lakemeier (CDU) den Beschlussvorschlag der Verwaltung zur Sportförderung für angenommen ? mit 7 zu 6 Simmen. Daraufhin beantragte Gruppensprecher Adi Scheuer (FDP), die Sitzung des Ausschusses zu vertagen, bis das Stimmrecht von Joachim Seidel endgültig geklärt sei. Dieser Antrag fand aber bei 6 zu 7 Stimmen keine Mehrheit, worauf die Gruppe geschlossen auszog. Weil aber im Rat und den Ausschüssen mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend sein muss, war die Sitzung damit geplatzt. Mithin kam es auch nicht mehr zur mit Spannung erwarteten Beratung über die mögliche Schließung von sechs Spielplätzen im Gemeindegebiet. Einige Eltern, die extra zu diesem Punkt gekommen waren, versprachen allerdings: ?Wir kommen wieder.? mam

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