Wirbel im Selmer Stadtrat: Zwei SPD-Mitglieder wollen eigene Fraktion gründen

hzBruch in Selmer SPD

Wirbel in der Selmer SPD-Fraktion: Zwei langjährige Mitglieder wollen aussteigen und ihre eigene Fraktion gründen - und teilten das wohl per E-Mail mit. Damit verliert die SPD Sitze im Stadtrat.

Selm

, 27.10.2020, 17:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die neue Ratsperiode hat noch nicht begonnen, da gibt es schon einen ersten Paukenschlag: Zwei Mitglieder der SPD-Fraktion wollen aussteigen und ihre eigene Fraktion im Selmer Rat gründen. Damit verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse, die die Selmer mit ihrer Stimmabgabe bei der Kommunalwahl hergestellt haben. In der Selmer SPD herrschen Enttäuschung und Verunsicherung.

Die beiden SPD-Mitglieder, die ihre eigene Fraktion gründen wollen, sind keine Unbekannten in der Lokalpolitik. Jutta Steiner, bislang stellvertretende Bürgermeisterin, und Wolfgang Jeske, bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender, haben ihre Partei-Kollegen per E-Mail über ihre Abspaltungswünsche informiert. Mit dieser Mail, die auch an die Fraktionsvorsitzenden und den Stadtrat ging, habe auch er davon erfahren, sagt der designierte Bürgermeister Thomas Orlowski gegenüber der Redaktion. Warum Steiner und Jeske ihre eigene Fraktion bilden wollen, wisse er dagegen nicht, sagt Orlowski. „Die Gründe sind mir nicht bekannt.“

Orlowski: Es hat keine Streit in der Fraktion gegeben

Einen Streit habe es in der SPD-Fraktion nicht gegeben, sagt er. Ob es um Posten gehe, könne er ebenfalls nicht beantworten. Denn die werden erst bei der nächsten Fraktionssitzung am Montag, 2. November, vergeben, so Orlowski. Er selbst werde dann nicht mehr der Fraktion angehören, da er ab dem 1. November als Selms Bürgermeister übernimmt. Er könne also nicht für die Fraktion sprechen. Persönlich sei er aber „enttäuscht und überrascht“, sagt Orlowski über die Austrittspläne seiner langjährigen Fraktions-Gefährten. Vor allem, weil er auch Wochen später die Gründe noch nicht kenne.

Wolfgang Jeske (SPD)

Wolfgang Jeske (SPD) © SPD

Jutta Steiner und Wolfgang Jeske wollten sich auf Anfrage der Redaktion zunächst nicht äußern. Sie wollen nur gemeinsam über ihre Gründe für den Rückzug und die Pläne für die neue Fraktion sprechen. Das soll am Ende dieser Woche passieren.

Auch die SPD-Fraktion ist von den Bestrebungen von Jutta Steiner und Wolfgang Jeske überrascht worden, wie es aus der Fraktion auf Anfrage der Redaktion heißt: „Das ist komplett unerwartet gekommen.“

Jutta Steiner (SPD)

Jutta Steiner (SPD) © SPD

Die zehn gewählten Ratsmitglieder der SPD-Fraktion waren für Dienstag, 13. Oktober, zu einem Treffen eingeladen worden, um unter anderem die Ausschussgestaltung vorzubereiten. Acht der zehn neu gewählten SPD-Ratsmitglieder waren nach Auskunft aus der Fraktion anwesend. Nicht dabei: Jutta Steiner und Wolfgang Jeske.

Fraktion hofft auf ein Gespräch

An eben diesem Dienstag ist die Fraktion informiert worden, dass Jutta Steiner und Wolfgang Jeske einen eigenen politischen Weg gehen möchten. Eine offizielle Begründung, warum Steiner und Jeske die SPD-Fraktion verlassen, sei der Fraktion noch nicht bekannt, heißt es. Die Fraktion hoffe darauf, mit den beiden ein Gespräch führen zu können.

Rechtlich steht dem Auszug der beiden SPD-Kandidaten jedenfalls nichts im Wege. „Ratsmandate sind persönliche Mandate“ und können mit in eine neue oder bestehende Fraktion genommen werden, teilt die Stadt Selm auf Anfrage mit. Aus der SPD austreten müssten beide dafür nicht. Steiner war über Reservelistenplatz 2 für die SPD in den Rat eingezogen. Sie hatte ihr Direktmandat mit 17,3 Prozent der Stimmen gegenüber 47,6 Prozent für den CDU-Kandidaten in ihrem Wahlkreis nicht gewonnen. Wolfgang Jeske hatte in seinem Wahlkreis ein Direktmandat geholt.

Nur noch acht statt zehn Sitze im Rat

Ärgerlich für die SPD: Sie lag mit der CDU nach Sitzen gleichauf im Stadtrat. Beide Parteien hatten je zehn Sitze bei der Kommunalwahl errungen. Die SPD lag dabei nur um 0,1 Prozentpunkt nach Stimmen vorne. Durch die Abspaltung Jeskes und Steiners wird nun künftig die CDU die größte Fraktion im Selmer Rat stellen. Das müsse die SPD hinnehmen, das ist mit dem Kommunalwahlrecht vereinbar, teilt der Stadtsprecher mit.

Am 2. November findet die erste offizielle Fraktionssitzung in der neuen Amtsperiode des Rates statt. Dann werden die Funktionen innerhalb der Fraktion besetzt. Dazu gehört unter anderem der Vorsitz.

Zur Person

Jeske und Steiner: Langjährige SPD-Ratsarbeit

  • Wolfgang Jeske gehört dem Rat der Stadt Selm seit 2009 an. Er ist in der noch aktuellen SPD-Fraktion stellvertretender Vorsitzender und ist auch Mitglied des SPD-Stadtverbandsvorstands. Jeske ist Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Verkehr und Wirtschaftsförderung, im Haupt- und Finanzausschuss und im Ausschuss für Umwelt und Zivilschutz, dessen Vorsitzender er ist.
  • Jutta Steiner ist seit 2014 Ratsmitglied. Sie ist in der auslaufenden Ratsperiode Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses und des Ausschusses für Jugendhilfe, Familie und Soziales, dessen Vorsitzende sie ist. Zudem ist Jutta Steiner erste stellvertretende Bürgermeisterin. Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes ist sie auch.
Lesen Sie jetzt