Kein Grund zu großer Besorgnis

Haupt- und Finanzausschuss

Das von der Verwaltung im letzten Finanzzwischenbericht ausgewiesene Haushaltsloch von insgesamt 1,8 Millionen Euro für das laufende Jahr steht im Mittelpunkt der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses am morgigen Mittwochabend.

SÜDLOHN

, 27.04.2015, 18:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Kein Grund zu großer Besorgnis

Die Verwaltung hatte das sich fast verdoppelnde Haushaltsdefizit zur Ratssitzung am 15. April bekannt gegeben. Hauptgrund für das neuerliche Defizit sind Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer. In der Sitzung betonte Bürgermeister Christian Vedder, dass aus Sicht der Verwaltung kein Grund zu großer Besorgnis bestehe.

Im Laufe des Jahres würden sich diese Zahlen in der Regel relativieren, da es auch immer zu Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer komme.

Rat sieht Alarmsignale

Gleichwohl hatte der Kämmerer in seinem Finanzzwischenbericht festgestellt, dass er nicht davon ausgehe, dass sich höhere Einnahmen das Finanzloch gänzlich wieder ausgleichen.

Für die Mitglieder der CDU-Fraktion waren die Zahlen höchst besorgniserregend. Dem Vorschlag, im Rahmen einer Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses intensiv über das Defizit zu sprechen und nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, folgte schließlich der Gemeinderat. Für die Sitzung am Mittwoch hat die Verwaltung neue Zahlen vorgelegt. Danach verringert sich das bisherige Finanzloch schon wieder um 120000 Euro auf unter 1,7 Millionen Euro.

Lage verbessert sich

"Dies wird sich erfahrungsgemäß im Laufe des Jahres weiter verbessern", betont die Verwaltung erneut und weist darauf hin, dass Einnahmen aus der Gewerbesteuer "zu keinem Zeitpunkt im Jahr" seriös und damit belastbar berechnet werden können.

Während die Kommunalpolitiker in der letzten Ratssitzung bereits von einem Ausgabestopp bei allen Investitionen sprachen und über einen Nachtragshaushalt nachdachten, sieht die Verwaltung das derzeitige Defizit nicht so dramatisch wie die Politiker im Rat: "Von einer Haushalts-Schieflage kann nicht gesprochen werden", heißt es in der Vorlage für die morgigen Sitzung des Fachausschusses.

Sitzungstermin

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Südlohn am Mittwoch, 29. April, um 18 Uhr im Großen Sitzungssaal des Oedinger Rathauses, Winterswyker Straße 1.

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